92000E0172

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0172/00

von Salvador Garriga Polledo (PPE-DE) an die Kommission

(31. Januar 2000)

Betrifft: Institutionelle Tragweite des Jahres 1999 in der Geschichte der Europäischen Union

Das Jahr, das eben zu Ende gegangen ist, war vom institutionellen Gesichtspunkt aus das bewegteste und entscheidendste in der Geschichte der Europäischen Gemeinschaften seit ihrer Gründung im Jahr 1957.

Die Europäische Union hat sowohl in Hinblick auf die schwere institutionelle Krise, die sie durchgemacht hat und die das gemeinschaftliche Exekutivorgan schließlich zum Rücktritt gezwungen hat, als auch im Zusammenhang mit seinen neuen Bemühungen um eine führende Rolle in der internationalen Politik echte Umwälzungen erlebt, die von Gelehrten und Forschern der Politikwissenschaften untersucht werden müssen; auf dieser Grundlage kann man dann die nötigen Schlußfolgerungen ziehen und Anleitungen für ihr künftiges Auftreten ableiten, die insbesondere im institutionellen Bereich zu berücksichtigen sein werden.

Ist die Kommission der Auffassung, daß sie gemäß der oben dargelegten Überlegung Studien und Debatten zwischen Sachverständigen und Forschern im Bereich der gemeinschaftlichen Institutionen im allgemeinen initiieren sollte, damit sie aus der Untersuchung und Deutung der institutionellen Krise der Union im vergangenen Jahr die entsprechenden Schlußfolgerungen ziehen kann?

Antwort von Herrn Prodi im Namen der Kommission

(20. März 2000)

Die Europäische Kommission fördert und organisiert Studien und Debatten von Sachverständigen und Wissenschaftlern, die sich für die politische und institutionelle Entwicklung der Union interessieren. So unterstützt sie beispielsweise im Rahmen der Aktion Jean Monnet die Forschung und Lehre in Fragen betreffend die Union, also auch in Fragen im Zusammenhang mit ihrem politischen und institutionellen System.

Im Rahmen der Arbeiten zur Ausrichtung der Regierungskonferenz 2000 über die institutionellen Reformen hat die Kommission das Europäische Hochschulinstitut Florenz beauftragt, die Möglichkeiten und Modalitäten einer Neugestaltung der Verträge zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Studie werden den Staats- und Regierungschefs auf der Tagung des Europäischen Rates im Juni mitgeteilt.

Im Rahmen von ECSA (European Community Studies Association) unterstützt und organisiert die Kommission auf internationaler Ebene den Austausch und die Diskussion von Wissenschaftlern, die auf die Union und die europäische Politik spezialisiert sind.

Die Kommission führt außerdem ein wichtiges Projekt zu den Entscheidungsstrukturen (governance) der Union durch, an dem sie auch externe Partner beteiligen wird. Sie organisiert ferner Debatten und Studien im Rahmen von Forschungsinstituten und öffentlichen und privaten Studiengruppen.