91999E2667

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2667/99

von Olivier Dupuis (TDI) an den Rat

(13. Januar 2000)

Betrifft: Perspektiven für den Beitritt Aserbaidschans zum Europarat und Entwicklung der Beziehungen EU/Aserbaidschan

Kann der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zweckdienliche Angaben zum Fortschreiten des Beitrittsverfahrens von Aserbaidschan zum Europarat machen? Kann der Hohe Vertreter ganz allgemein angeben, wie die EU ihre Beziehungen zu diesem Land zu entwickeln beabsichtigt?

Antwort

(16. März 2000)

Der Rat unterstützt uneingeschränkt das Bestreben Aserbaidschans, Mitglied des Europarats zu werden. Weder der Rat noch der Hohe Vertreter sind jedoch an diesem Beitrittsprozeß beteiligt. Daher sind sie nicht in der Lage, sich dazu zu äußern.

Der Hohe Vertreter wird den Rat weiterhin bei der Entwicklung engerer Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Aserbaidschan unterstützen. Die Europäische Union unterhält vertragliche Beziehungen zu Aserbaidschan im Rahmen eines Partnerschafts- und Kooperationsabkommens, in dem u.a. verstärkte Handelsbeziehungen, finanzielle Zusammenarbeit und ein politischer Dialog vorgesehen sind.

Die erste Tagung des im Rahmen dieses Abkommens eingerichteten Kooperationsrates EU-Aserbaidschan fand im Oktober 1999 statt. Eine weitere Tagung ist zu einem späteren Zeitpunkt in diesem Jahr vorgesehen.

Der politische Dialog gibt der Europäischen Union Gelegenheit, eine Anzahl von Themen anzusprechen, die von Interesse sind, wie z.B. Menschenrechte, regionale Zusammenarbeit und die Lage in Berg-Karabach.