91999E2537

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2537/99

von Michiel van Hulten (PSE) an die Kommission

(4. Januar 2000)

Betrifft: Subventionierung des amerikanischen Agrarsektors

In dem Artikel Amerika unterstützt die Landwirtschaft stärker als die EU in Agrarisch Dagblad vom 14. Oktober 1999 erklärt ein Beamter der Kommission, daß die Vereinigten Staaten im Agrarjahr 1999-2000 mehr Geld für Agrarsubventionen ausgeben als die Europäische Union. Die Preisstützung in den Vereinigten Staaten soll etwa 20 Mrd. $ jährlich betragen.

Kann die Kommission angeben, in welcher Form die Vereinigten Staaten den US-Agrarsektor subventionieren und wie die Erklärung des Kommissionsbeamten zahlenmäßig untermauert ist?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission

(31. Januar 2000)

Der amerikanische Agrarhaushalt liegt mit 63 Mrd. Euro (1999) bzw. 69 Mrd. Euro (2000) um mehr als 50 % über dem Haushalt der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Allerdings sei darauf hingewiesen, daß ein großer Teil des amerikanischen Agrarhaushalts den Erzeugern nur indirekt zugute kommt. Die Dienste für Ernährung und Verbraucherschutz beispielsweise, die im Agrarhaushalt mit 35 Mrd. Euro zu Buche schlagen, sind den amerikanischen Landwirten indirekt von Nutzen, indem sie den Verbrauch von Erzeugnissen fördern, die nahezu ausschließlich von amerikanischen Agrarbetrieben stammen.

Im Kalenderjahr 1999 beliefen sich die Direktzahlungen der amerikanischen Bundesregierung an die Landwirte auf 22,5 Mrd. Euro oder 11 000 Euro je Betrieb und lagen damit doppelt so hoch wie die durchschnittlichen Zahlungen an die Landwirte in der Gemeinschaft.

Der wichtigste Fördermechanismus zugunsten der amerikanischen Landwirte sind die Zahlungen im Rahmen des Agricultural Market Transition Act (AMTA). Es handelt sich dabei um Direktzahlungen an die Landwirte, die auf der Grundlage der historischen Erzeugung festgesetzt werden, und um Ausgleichszahlungen (loan deficiency payments), mit denen die Differenz zwischen den Marktpreisen und einem im voraus festgesetzten Preis je Bushel (loan rate) ausgeglichen wird.

1998 und 1999 hat die amerikanische Regierung diese den Landwirten bereits zur Verfügung gestellten Zahlungen im Rahmen zweier Notpakete um insgesamt rund 15 Mrd. Euro aufgestockt, die auf der Grundlage der AMTA-Daten aufgeteilt wurden.