91998E1259

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1259/98 von Edith Müller (V) an den Rat (28. April 1998)

Betrifft: Aufnahme eines Kredits zum Ankauf des D3-Gebäudes in Brüssel

Am 28. Januar 1998 hat das Präsidium des Europäischen Parlaments beschlossen, mit Hilfe der Société Espace Léopold einen Kredit in Höhe von über 500 Millionen Ecu aufzunehmen, um das sogenannte D3-Gebäude in Brüssel kaufen zu können.

Kann der Rat mitteilen, ob dies im Einklang mit dem Ergebnis der Gespräche steht, die dazu zwischen Parlament, Rat und Kommission im vergangenen Jahr geführt worden sind?

Gemeinsame Antwort auf die Schriftlichen Anfragen E-1259/98 und E-1519/98 (13./14. Juli 1998)

Aus den von der Frau Abgeordneten und dem Herrn Abgeordneten erwähnten interinstitutionellen Beratungen geht hervor, daß eine indirekte Finanzierung beschlossen werden konnte.

Im übrigen ist es aufgrund der Verwaltungsautonomie Sache des Europäischen Parlaments, unter Beachtung der Verträge zur Gründung der Gemeinschaften und insbesondere ihrer Finanzbestimmungen sowie der betreffenden einzelstaatlichen Rechtsvorschriften die seines Erachtens am besten geeignete Lösung für den Erwerb seiner Gebäude zu ermitteln.

Über die unter Nummer 3 der Anfrage Nr. E-1519/98 erwähnte Untersuchung ist der Rat nicht unterrichtet.