91998E0197

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0197/98 von Karin Riis-Jörgensen (ELDR) an den Rat (11. Februar 1998)

Betrifft: Stahlseilexporte aus der EU nach Polen

Seit November 1996 konnte die Stahlseilindustrie der EG aufgrund nichttariflicher Handelshemmnisse keine Erzeugnisse nach Polen ausführen. Mir ist ebenfalls bekannt, daß sich Polen vor kurzem geweigert hat, die Einfuhrzölle zu senken, wie dies von der Europäischen Union gefordert wurde.

In den Ausschreibungen für die Versorgung der Bergbauindustrie wird Polen bevorzugt, und der Verwaltungaufwand sowie die finanzielle Belastung machen gegenwärtig alle Exporte aus der Europäischen Gemeinschaft unmöglich. Darüber hinaus werden Lieferungen durch das für den Import von Drahtseil aus der EU geltende polnische Zertifizierungssystem behindert.

Da die Zölle im Widerspruch zu den von Polen aufgrund des Europaabkommens eingegangenen Verpflichtungen stehen, möchte ich erfahren, welche Schritte der Rat unternehmen wird, damit diese Hemmnisse in naher Zukunft abgeschafft werden.

Antwort (6. Juli 1998)

Der Rat ist sich der von der Frau Abgeordneten angesprochenen Probleme bewusst. Sie sind Teil einer komplexen Problematik im Zusammenhang mit der Umstrukturierung der gesamten polnischen Eisen- und Stahlindustrie; dieser Fragenkomplex wird derzeit in den Gemeinschaftsgremien geprüft.

Einer dieser Aspekte betrifft, wie die Frau Abgeordnete erwähnt, in der Tat den Zollbereich, denn Polen hat für das Jahr 1998 einseitig höhere Einfuhrzölle für gemeinschaftliche Stahlerzeugnisse festgesetzt als im Europa-Abkommen vorgesehen ist. Allerdings fallen Stahlseile nicht unter diese Maßnahme.

Andererseits wird der Zugang zum polnischen Stahlkabelmarkt durch beträchtliche Hemmnisse nichttarifärer Art behindert. Die Gemeinschaft hat bei der letzten Tagung des Assoziationsausschusses am 4. März 1998 und bei anderen Gelegenheiten den polnischen Behörden gegenüber deutlich gemacht, daß sie grossen Wert darauf legt, daß dieses Erzeugnis aus dem obligatorischen Zertifizierungssystem herausgenommen wird und daß ferner die Ausschreibungen im Bergbausektor liberalisiert werden.

Die Kommission verhandelt derzeit mit den polnischen Behörden über diese Frage, und der Rat verfolgt kontinuierlich die Entwicklung der Lage. Gegebenenfalls wird dieser Punkt bei der nächsten Tagung des Assoziationsrates mit Polen, die im zweiten Halbjahr 1998 stattfinden soll, auf Ministerebene zur Sprache gebracht.