91997E3959

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3959/97 von Johanna Maij-Weggen (PPE) an die Kommission (12. Dezember 1997)

Betrifft: Bevölkerungspolitik Chinas

Ist die Kommission über Berichte unterrichtet, denen zufolge zwischen September und Oktober 1996 (laut TSG Nieuwsbrief NL) in grossem Umfang Zwangssterilisationen in Tibet vorgenommen worden sein sollen?

Ist ihr bekannt, daß die chinesischen Behörden ein obligatorisches Lossystem praktizieren, mit dem festgelegt wird, ob ein Ehepaar weitere Kinder bekommen darf?

Kommt die Kommission auch zu der Schlußfolgerung, daß die Bevölkerungspolitik Chinas darauf abzielt, die Bevölkerungszahl der Tibeter zu senken?

Ist sie bereit, bei den chinesischen Behörden gegen dieses Vorgehen Protest einzulegen?

Ist sie bereit, dieses Problem vor der UN-Menschenrechtskommission zur Sprache zu bringen?

Kann sie mitteilen, welche Schritte sie bereits gegen China wegen seiner Bevölkerungspolitik eingeleitet hat?

Antwort von Sir Leon Brittan im Namen der Kommission (2. Februar 1998)

Die Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten in China ist für die Kommission ein Thema, das sie mit ständiger Besorgnis verfolgt. Sie hat es nie versäumt, ihre Bedenken über die Menschenrechtssituation, insbesondere in Tibet, zum Ausdruck zu bringen, wenn sie ihr gerechtfertigt erschienen.

Über den von dem Herrn Abgeordneten berichteten Sachverhalt liegen der Kommission keine genauen Informationen vor. Sollten sich die geschilderten Ereignisse jedoch bestätigen, wird sie, wie dies bereits in der Vergangenheit erfolgt ist, im Rahmen der einschlägigen bilateralen Gespräche mit China alle Verstösse gegen die Menschenrechte und die Menschenwürde zur Sprache zu bringen.