91997E3845

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3845/97 von Kirsi Piha (PPE) an die Kommission (5. Dezember 1997)

Betrifft: Information zur Popularisierung der Unionserweiterung

Die Erweiterung der Union ist in naher Zukunft die grösste Herausforderung für Europa. Der Beginn der Verhandlungen mit den ersten Ländern steht kurz bevor, und nach dem Luxemburger Gipfeltreffen werden die Verhandlungen mit den ersten voraussichtlich Anfang 1998 beginnen. Gleichzeitig ist jedoch das Interesse der Bürger in den Mitgliedstaaten der Union gegenüber der Erweiterung unbedeutend und nimmt weiter ab. Es steht zu befürchten, daß sich sogar, ausgehend von den Politikern, eine negative Haltung der Bürger verstärkt wegen einer möglichen Erhöhung der Finanzbeiträge der Mitgliedstaaten und möglicher Einbussen bei den Fördermitteln. Die WWU ist ein gutes Beispiel dafür, wie man sich erst recht spät für die Meinung der Bürger und für deren Beeinflussung interessiert hat, und das Ergebnis dessen sieht jetzt so aus, daß der grösste Teil der Bürger der Mitgliedstaaten gegen eine gemeinsame Währung ist. Welche finanziellen und sachlichen Planungen bestehen bei der Kommission für eine Informationskampagne zur Erweiterung?

Antwort von Herrn Van den Brök im Namen der Kommission (6. Februar 1998)

Die Kommission kennt das von der Frau Abgeordneten angesprochene Problem sehr genau. Die Regierungen der Bewerberstaaten müssen bei ihrer eigenen Bevölkerung Bewusstsein für dieses Thema wecken, und auch die Gemeinschaft muß in den Bewerberstaaten und in den Mitgliedstaaten zu diesem Prozeß beitragen.

Was die Bewerberstaaten anbelangt, so werden diesen auf Antrag und nach den üblichen Phare-Verfahren Mittel bereitgestellt, in der Regel aus dem Haushaltsposten "Europäische Integration".

Derartige Aktionen der Gemeinschaft in den Bewerberländern werden vor allem durch die Delegationen der Kommission in die Wege geleitet. Sie konnten erst 1997 anlaufen, nachdem das Europäische Parlament ein gewisses Maß an Stabilität und Vorhersehbarkeit für die Finanzierung im Rahmen des Phare-Mehrländer-Informationsprogramms zusichern konnte. Im Rahmen der Mittelzuweisungen für 1997 wurden 5 Mio. Ecu für die Finanzierung der Informationsaktivitäten der Delegationen vorgesehen, während die Bereitstellung von Expertise aus zentralen Mitteln finanziert wird.

Dienstleistungen stellt die Kommission aus Mitteln des Phare-Mehrländer-Informations- und Kommunikationsprogramms zur Verfügung, so z.B. ihr Besucherprogramm, ihre Eurobarometer-Umfragen und die Zeitschrift "Europäischer Dialog", die zweimonatlich in allen zehn mitteleuropäischen Sprachen erscheint.

Als sehr erfolgreich erwiesen hat sich die Kommissions-Website "EuropaPlus", und zwar als Informationsquelle für die allgemeine Öffentlichkeit sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Gemeinschaft. Beispielsweise erhält die Website der GD IA, die Mittel- und Osteuropa umfasst, mehr als 500.000 Anfragen im Monat. Informationen über die Erweiterung und die damit zusammenhängenden Fragen sind auch bei den Kommissionsvertretungen in den Mitgliedstaaten erhältlich.