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Dieses Dokument ist ein Auszug aus dem EUR-Lex-Portal.

Dokument 62014TJ0648

    Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 3. Dezember 2015.
    Infusion Brands, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).
    Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke DUALTOOLS – Absolute Eintragungshindernisse – Teilweise Zurückweisung der Anmeldung – Beschreibender Charakter – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
    Rechtssache T-648/14.

    ECLI-Identifikator: ECLI:EU:T:2015:930