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Summaries of EU Legislation

Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren

Date of last review:
17/09/2020
Responsible entity(ies):
Generaldirektion Steuern und Zollunion

Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Beschluss 87/369/EWG – über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren sowie des dazugehörigen Änderungsprotokolls

Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren

Änderungsprotokoll zu dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren

WAS IST DER ZWECK DES BESCHLUSSES, DES ÜBEREINKOMMENS UND DES PROTOKOLLS?

Mit dem Beschluss wird bestätigt, dass die EU das internationale Übereinkommen und das Änderungsprotokoll ab dem anwenden wird.

Das Übereinkommen soll den internationalen Handel sowie die Erhebung, den Vergleich und die Analyse von Handelsstatistiken unter Verwendung vereinbarter Klassifikationen erleichtern.

Das Änderungsprotokoll besagt, dass das Übereinkommen am 1. Januar eines bestimmten Jahres in Kraft treten wird, sobald mindestens 17 Länder, Zoll- oder Wirtschaftsgewerkschaften es unterzeichnet haben, jedoch nicht vor dem .

WICHTIGE ECKPUNKTE

Das Übereinkommen

  • bestätigt, dass alle Unterzeichner
    • garantieren, dass ihre Zolltarife und statistischen Überschriften nach Inkrafttreten des Übereinkommens dem Harmonisierten System (HS) entsprechen,
    • die allgemeinen Regeln des Übereinkommens anwenden,
    • ihre Import- und Exporthandelsstatistiken gemäß den sechsstelligen Codes des HS öffentlich zugänglich zu machen,
    • Unterteilungen anwenden können, um Waren unterhalb des HS-Niveaus zu klassifizieren;
  • erlaubt den Entwicklungsländern
    • die Verwendung einiger oder aller Unterpositionen des HS zu verzögern, fordert sie jedoch nachdrücklich auf, das System innerhalb von fünf Jahren einzuführen;
  • stellt fest, dass die Industrieländer den Entwicklungsländern auf Anfrage technische Hilfe leisten werden, um sie bei der Anwendung des HS zu unterstützen;
  • richtet einen harmonisierten Systemausschuss ein, der
    • einen Vertreter von jedem Unterzeichner hat,
    • mindestens zweimal im Jahr Sitzungen abhält,
    • Änderungen des Übereinkommens vorschlägt,
    • Erläuterungen, Klassifizierungsmeinungen und Empfehlungen erstellt, um sicherzustellen, dass das HS einheitlich angewendet wird,
    • Informationen über das HS sammelt und verbreitet;
  • feststellt, dass die Weltzollorganisation (WZO) (ehemals Zollkooperationsrat) die vorgeschlagenen Änderungen des Übereinkommens prüft und diese den Unterzeichnern empfiehlt;
  • verlangt, dass Streitigkeiten zwischen Unterzeichnern über die Auslegung oder Anwendung des Übereinkommens mittels Verhandlungen beigelegt werden – andernfalls wird die Angelegenheit an das harmonisierte Systemkomitee der WZO weitergeleitet;
  • festlegt, dass sich folgende Subjekte dem Übereinkommen anschließen können:
    • Mitgliedsländer der WZO,
    • Zoll- oder Wirtschaftsgewerkschaften mit der Befugnis zur Unterzeichnung von Verträgen,
    • Länder, die dazu eingeladen wurden;
  • gibt den Unterzeichnern das Recht zu entscheiden, ob das Übereinkommen für eines ihrer abhängigen Gebiete gilt;
  • ist von unbegrenzter Geltungsdauer.

Mit dem Übereinkommen wird das Übereinkommen über die Nomenklatur ersetzt, das in Brüssel am unterzeichnet wurde.

DATUM DES INKRAFTTRETENS

Das Übereinkommen ist am in Kraft getreten.

HINTERGRUND

  • Das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung von Waren wurde von der Weltzollorganisation entwickelt. Es wird von 211 Volkswirtschaften, von denen 160 Unterzeichner des Übereinkommens sind, für ihre Zolltarife und zur Erhebung internationaler Handelsstatistiken verwendet.
  • Es enthält rund 5 000 Warengruppen, die jeweils durch einen sechsstelligen Code gekennzeichnet sind, und klassifiziert über 98% des internationalen Warenhandels.
  • Regierungen, internationale Organisationen und der Privatsektor nutzen das Harmonisierte System für viele andere Zwecke, einschließlich interner Steuern, Handelspolitik, Überwachung kontrollierter Waren und Frachttarife. Dies macht es zu einer universellen Wirtschaftssprache und einem Code für Waren.
  • Das Übereinkommen wird alle fünf Jahre aktualisiert. Die neueste Version mit 351 Änderungen tritt am in Kraft (anstelle der aktuellen Version aus dem Jahr 2017).

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENTE

Beschluss 87/369/EWG des Rates vom über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren sowie des dazugehörigen Änderungsprotokolls (ABl. L 198 vom , S. 1-2)

Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (ABl. L 198 vom , S. 3-10)

Änderungsprotokoll zu dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (ABl. L 198 vom , S. 11-409)

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