Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 97
34. Jahrgang
18. April 1991

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Verordnung (EWG) Nr. 942/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

1

Verordnung (EWG) Nr. 943/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

3

Verordnung (EWG) Nr. 944/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

5

Verordnung (EWG) Nr. 945/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 983/90 durchgeführte 50. Teilausschreibung

7

Verordnung (EWG) Nr. 946/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Änderung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

8

Verordnung (EWG) Nr. 947/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

10

Verordnung (EWG) Nr. 948/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

12

Verordnung (EWG) Nr. 949/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

14

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

91/213/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 15. März 1991 zur Festsetzung der Gesamthöhe eines täglichen Zwangsgeldes gemäß Artikel 16 der Verordnung Nr. 17 des Rates gegen das Unternehmen Compagnie des Cristalleries Baccarat (IV/33.300 - Baccarat) (Nur der französische Text ist verbindlich)

16

91/214/EGKS:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. März 1991 betreffend Ausnahmen von der Empfehlung Nr. 1/64 der Hohen Behörde über die Erhöhung des Außenschutzes gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft (147. Ausnahmenentscheidung) #

18

91/215/EGKS:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. März 1991 betreffend Ausnahmen von der Empfehlung Nr. 1/64 der Hohen Behörde über die Erhöhung des Außenschutzes gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft (148. Ausnahmenentscheidung) #

20

91/216/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 25. März 1991 zur Festsetzung der Beihilfe für die private Lagerhaltung von Schlachtkörpern und Schlachtkörperhälften von Lämmern im Rahmen der Ausschreibungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 433/91

22

91/217/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. März 1991 zur Genehmigung des von der Portugiesischen Republik vorgelegten Programms zur Tilgung der Brucellose der Schafe und Ziegen (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

23

91/218/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. März 1991 zur Genehmigung des von Griechenland vorgelegten Programms zur Tilgung der Brucellose der Schafe und Ziegen (Nur der griechische Text ist verbindlich)

24

91/219/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. März 1991 zur Genehmigung des von Spanien vorgelegten Programms zur Tilgung der Brucellose der Schafe und Ziegen (Nur der spanische Text ist verbindlich)

25

91/220/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. März 1991 zur Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Programms zur Tilgung der Brucellose der Schafe und Ziegen (Nur der französische Text ist verbindlich)

26

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 570/88 der Kommission vom 16. Februar 1988 über den Verkauf von Billigbutter und die Gewährung einer Beihilfe für Butter und Butterfett für die Herstellung von Backwaren, Speiseeis und anderen Lebensmitteln (ABl. Nr. L 55 vom 1.3.1988)

27

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.