Amtsblatt
der
Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 161
14. Jahrgang
19. Juli 1971

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

......

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

71/256/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 17. Juni 1971, mit der die Französische Republik ermächtigt wird, die aus bestimmten Ostländern stammenden und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindlichen Harnstoffe der Tarifnummern 29.25 A I und 31.02 B des Gemeinsamen Zolltarifs von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen

1

71/257/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 18. Juni 1971 betreffend ein Auskunftsverlangen auf Grund von Artikel 11 Absatz 5 der Verordnung Nr. 17 des Rates (Nur der französische Text ist verbindlich)

2

71/258/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 18. Juni 1971 betreffend ein Auskunftsverlangen auf Grund von Artikel 11 Absatz 5 der Verordnung Nr. 17 des Rates (Nur der französische Text ist verbindlich)

6

71/259/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 18. Juni 1971 betreffend ein Auskunftsverlangen auf Grund von Artikel 11 Absatz 5 der Verordnung Nr. 17 des Rates (Nur der niederländische Text ist verbindlich)

10

71/260/EGKS:

Entscheidung der Kommission vom 23. Juni 1971 über die Genehmigung einer Sonderabmachung der Société nationale des chemins de fer français (SNCF) mit der Société des aciéries réunies de Burbach, Eich, Dudelange (ARBED) über die Beförderung von Eisenerz von Boulange und Algrange nach Audun-le-Tiche-Mont (garage) sowie des französisch-luxemburgischen Tarifs Nr. 3530-04 für die Beförderung von Eisenerz von Boulange nach Esch/Belval

14

71/261/EWG:

Richtlinie 71/261/EWG der Kommission vom 30. Juni 1971 betreffend die Anwendung von Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe d) und Absatz 4 der Richtlinie des Rates vom 4. März 1969 betreffend die Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über den aktiven Veredelungsverkehr

17

71/262/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 1971 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Erstattung für WeiDzucker für die vierunddreiDigste im Rahmen der in der Verordnung (EWG) Nr. 772/70 genannten Dauerausschreibung durchgeführte Teilausschreibung

19

71/263/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 1971 zur Festsetzung der Abschlagszahlung auf die Beteiligung des EAGFL, Abteilung Garantie, an den Ausgaben der Bundesrepublik Deutschland für das zweite Halbjahr des Verbuchungszeitraums 1970

20

71/264/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 1971 zur Festsetzung der Abschlagszahlung auf die Beteiligung des EAGFL, Abteilung Garantie, an den Ausgaben der Italienischen Republik für das zweite Halbjahr des Verbuchungszeitraums 1970

21

71/265/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 1971 zur Festsetzung der Abschlagszahlung auf die Beteiligung des EAGFL, Abteilung Garantie, an den Ausgaben des Großherzogtums Luxemburg für das zweite Halbjahr des Verbuchungszeitraums 1970

22

71/266/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 1971 zur Festsetzung der Abschlagszahlung auf die Beteiligung des EAGFL, Abteilung Garantie, an den Ausgaben des Königreichs der Niederlande für das zweite Halbjahr des Verbuchungszeitraums 1970

23

71/267/EGKS:

Entscheidung der Kommission vom 1. Juli 1971 betreffend Ausnahmen von der Empfehlung Nr. 1/64 der Hohen Behörde über eine Erhöhung des Außenschutzes gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft (Sechsundvierzigste Ausnahmeentscheidung)

24

71/268/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 2. Juli 1971 über ein Verfahren nach Artikel 85 des EWG-Vertrags (Einzelfall IV/AF 239)

32

71/269/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 5. Juli 1971 über die Ermächtigung der Mitgliedstaaten, forstliches Vermehrungsgut von Pseudotsuga menziesii (Mirb.) Franco, von Picea sitchensis Trautv. et Mey und von Pinus strobus L. mit minderen Anforderungen zum Verkehr zuzulassen

34

71/270/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 5. Juli 1971 über die Ermächtigung des Königreichs Belgien, der Französischen Republik, der Italienischen Republik, des Großherzogtums Luxemburg und des Königreichs der Niederlande, forstliches Vermehrungsgut von Larix leptolepis (Sieb. et Zucc.) Gord. mit minderen Anforderungen zum Verkehr zuzulassen (Nur der französische, italienische und niederländische Text sind verbindlich)

36

DE