ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2013.056.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 56E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
26. Februar 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2011-2012
Sitzungen vom 27. bis 29. September 2011
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 22 E vom 27.1.2012 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 27. September 2011

2013/C 056E/01

EU-Finanzierung von Forschung und InnovationEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zum Grünbuch mit dem Titel „Von Herausforderungen zu Chancen: Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die EU-Finanzierung von Forschung und Innovation“ (2011/2107(INI))

1

2013/C 056E/02

System der Europäischen SchulenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem System der Europäischen Schulen (2011/2036(INI))

14

2013/C 056E/03

Künftige Kohäsionspolitik der EUEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zur Abrufung von Struktur- und Kohäsionsfondsmitteln: Lehren für die künftige Kohäsionspolitik der EU (2010/2305(INI))

22

2013/C 056E/04

Europäische Katastrophenabwehr: Rolle von Katastrophenschutz und humanitärer HilfeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem Thema „Auf dem Weg zu einer verstärkten europäischen Katastrophenabwehr: die Rolle von Katastrophenschutz und humanitärer Hilfe“ (2011/2023(INI))

31

2013/C 056E/05

Europäischer TourismusEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt: ein neuer politischer Rahmen für den europäischen Tourismus (2010/2206(INI))

41

2013/C 056E/06

Europäische StraßenverkehrssicherheitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zur europäischen Straßenverkehrssicherheit 2011–2020 (2010/2235(INI))

54

2013/C 056E/07

Finanzierung der Verstärkung von Dämmen in EntwicklungsländernEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu der Finanzierung der Verstärkung von Dämmen in Entwicklungsländern (2010/2270(INI))

67

2013/C 056E/08

Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Verbesserung der ErnährungssicherheitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu einem Rahmen für die Politik der Europäischen Union zur Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Verbesserung der Ernährungssicherheit (2010/2100(INI))

75

2013/C 056E/09

Einseitige Erklärungen, die dem Protokoll der Ratstagungen beigefügt sindEntschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu der Aufnahme einseitiger Erklärungen in die Protokolle der Tagungen des Rates (2011/2090(INI))

86

2013/C 056E/10

Neue Handelspolitik für Europa im Rahmen der Strategie Europa 2020Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu einer neuen Handelspolitik für Europa im Rahmen der Strategie Europa 2020 (2010/2152(INI))

87

2013/C 056E/11

Schaffung von Europa-Mittelmeer-Programmen Erasmus und Leonardo da VinciErklärung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zur Schaffung von Europa-Mittelmeer-Programmen Erasmus und Leonardo da Vinci

99

Mittwoch, 28. September 2011

2013/C 056E/12

Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität im Rahmen des Menschenrechtsrats der VNEntschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu Menschenrechten, sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität im Rahmen der Vereinten Nationen

100

Donnerstag, 29. September 2011

2013/C 056E/13

Lage in PalästinaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 29. September 2011 zur Lage in Palästina

104

2013/C 056E/14

Internationales Gipfeltreffen Rio+20Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. September 2011 zur Festlegung eines gemeinsamen Standpunkts der Union vor der Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung (Rio+20)

106

2013/C 056E/15

Zukunft des Europäischen Fonds für die Anpassung an die GlobalisierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 29. September 2011 zur Zukunft des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung

119

2013/C 056E/16

Schaffung eines Europäischen Freiwilligenkorps für humanitäre HilfeErklärung des Europäischen Parlaments vom 29. September 2011 zur Schaffung eines Europäischen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe

122

2013/C 056E/17

Kriegsversehrte ZivilpersonenErklärung des Europäischen Parlaments vom 29. September 2011 zu kriegsversehrten Zivilpersonen

123

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 27. September 2011

2013/C 056E/18

Handel mit landwirtschaftlichen und Fischereierzeugnissen zwischen der EU und Palästina ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union einerseits und der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gaza-Streifen andererseits zur weiteren Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, Fisch und Fischereierzeugnissen und zur Änderung des Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gaza-Streifen andererseits (07770/2011 – C7-0100/2011 – 2011/0042(NLE))

124

2013/C 056E/19

Abkommen EU-Mexiko über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (05735/2011 – C7-0067/2011 – 2008/0161(NLE))

125

2013/C 056E/20

Fischereiabkommen zwischen der EU und der Republik Kap Verde ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines neuen Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kap Verde (09793/2011 – C7-0228/2011 – 2011/0097(NLE))

125

2013/C 056E/21

Vereinbarung zwischen der EU und den USA über die Zusammenarbeit bei der Forschung und Entwicklung im Bereich der Zivilluftfahrt ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union (09390/2011 – C7-0141/2011 – 2011/0021(NLE))

126

2013/C 056E/22

Erweiterung des Geltungsbereichs der Verordnung über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen Mitgliedstaaten der Euro-Zone ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Erweiterung des Geltungsbereichs der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen Mitgliedstaaten der Euro-Zone (17787/2010 – C7-0025/2011 – 2010/0206(APP))

127

2013/C 056E/23

Gewerbsmäßiger grenzüberschreitender Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen Mitgliedstaaten des Euroraums ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen Mitgliedstaaten der Euro-Zone (KOM(2010)0377 – C7-0186/2010 – 2010/0204(COD))

127

P7_TC1-COD(2010)0204
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 27. September 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen den Mitgliedstaaten des Euroraums

128

2013/C 056E/24

Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1334/2000 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (KOM(2008)0854 – C7-0062/2010 – 2008/0249(COD))

128

P7_TC1-COD(2008)0249
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 27. September 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

129

ANHANG

129

Mittwoch, 28. September 2011

2013/C 056E/25

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2011: Eigenmittel und Migrantenströme und FlüchtlingströmeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2011 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011, Einzelplan III – Kommission (13990/2011 – C7-0243/2011 – 2011/2128(BUD))

130

2013/C 056E/26

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2010/017 DK/Midtjylland Machinery/DänemarkEntschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/017 DK/Midtjylland Machinery aus Dänemark) (KOM(2011)0421 – C7-0194/2011 – 2011/2159(BUD))

131

ANLAGE

133

2013/C 056E/27

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds zur Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/003 DE/Arnsberg und Düsseldorf - Automobilindustrie/DeutschlandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/003 DE/Arnsberg und Düsseldorf Automobilindustrie aus Deutschland) (KOM(2011)0447 – C7-0209/2011 – 2011/2163(BUD))

133

ANLAGE

135

2013/C 056E/28

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2010/026 PT/Rohde/PortugalEntschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/026 PT/Rohde aus Portugal) (KOM(2011)0491 – C7-0222/2011 – 2011/2167(BUD))

135

ANLAGE

137

2013/C 056E/29

Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen Bulgariens und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur EU (Abkommen EU-Argentinien) ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Argentinischen Republik nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Bulgarien und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (06609/2011 – C7-0104/2011 – 2011/0027(NLE))

137

2013/C 056E/30

Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Bulgarien und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (Abkommen EU-Australien) ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Australien nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Bulgarien und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (06603/2011 – C7-0144/2011 – 2011/0032(NLE))

138

2013/C 056E/31

Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen Bulgariens und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur EU (Abkommen EU-Neuseeland) ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Neuseeland nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Bulgarien und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (06536/2011 – C7-0106/2011 – 2011/0029(NLE))

139

2013/C 056E/32

Haushaltspolitische Überwachung und Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (KOM(2010)0526 – C7-0300/2010 – 2010/0280(COD))

139

P7_TC1-COD(2010)0280
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 28. September 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken

140

2013/C 056E/33

Haushaltspolitische Überwachung im Euroraum ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euroraum (KOM(2010)0524 – C7-0298/2010 – 2010/0278(COD))

140

P7_TC1-COD(2010)0278
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 28. September 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euro-Währungsgebiet

141

ANHANG

141

2013/C 056E/34

Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euroraum ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euroraum (KOM(2010)0525 – C7-0299/2010 – 2010/0279(COD))

142

P7_TC1-COD(2010)0279
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 28. September 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euro-Währungsgebiet

142

2013/C 056E/35

Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (KOM(2010)0527 – C7-0301/2010 – 2010/0281(COD))

143

P7_TC1-COD(2010)0281
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 28. September 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte

143

ANHANG

144

2013/C 056E/36

Verfahren bei einem übermäßigen Defizit *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (KOM(2010)0522 – C7-0396/2010 – 2010/0276(CNS))

144

P7_TC1-CNS(2010)0276
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt am 28. September 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit

145

2013/C 056E/37

Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten (KOM(2010)0523 – C7-0397/2010 – 2010/0277(NLE))

156

ANHANG

157

Donnerstag, 29. September 2011

2013/C 056E/38

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. September 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (KOM(2011)0336 – C7-0161/2011 – 2011/0147(COD))

158

P7_TC1-COD(2011)0147
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 29. September 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung

158

DE