ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.049.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 49

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
16. Februar 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 049/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6090 — PZ Cussons/Wilmar Africa Investments/JV) (1)

1

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

2011/C 049/02

Beschluss des Präsidiums des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2010 und 14. Februar 2011 zur Änderung der Durchführungsbestimmungen zum Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

2

Rat

2011/C 049/03

Mitteilung für die Personen, Organisationen und Einrichtungen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/101/GASP des Rates Anwendung finden

4

Europäische Kommission

2011/C 049/04

Euro-Wechselkurs

5

2011/C 049/05

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1060/2010 der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch (1)

6

2011/C 049/06

Mitteilung der Kommission über die nicht beantragte Menge, die zu der Menge hinzuzurechnen ist, die für den Teilzeitraum vom 1. April 2011 bis 30. Juni 2011 im Rahmen bestimmter von der Union für Erzeugnisse des Schweinefleischsektors eröffneter Kontingente festgesetzt wurde

12

2011/C 049/07

Mitteilung der Kommission über die nicht beantragte Menge, die zu der Menge hinzuzurechnen ist, die für den Teilzeitraum vom 1. April 2011 bis 30. Juni 2011 im Rahmen bestimmter von der Union für Erzeugnisse der Sektoren Geflügelfleisch, Eier und Eieralbumin eröffneter Kontingente festgesetzt wurde

13

Rechnungshof

2011/C 049/08

Sonderbericht Nr. 12/2010 „EU-Entwicklungshilfe für Grundbildung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara und in Südasien“

14

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2011/C 049/09

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Finanzierungsinstrument für den Katastrophenschutz — Projekte im Bereich Katastrophenvorsorge

15

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 049/10

Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Oman und Saudi-Arabien

16

2011/C 049/11

Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Oman und Saudi-Arabien

21

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 049/12

Staatliche Beihilfen — Niederlande (Artikel 107 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) — Staatliche Beihilfe MC 10/09 — Kündigung hybrider GHT1-Instrumente durch ING (1)

26

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE