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Document C:2010:140:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, C 140, 29. Mai 2010


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    ISSN 1725-2407

    doi:10.3000/17252407.C_2010.140.deu

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    C 140

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Mitteilungen und Bekanntmachungen

    53. Jahrgang
    29. Mai 2010


    Informationsnummer

    Inhalt

    Seite

     

    I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

     

    STELLUNGNAHMEN

     

    Rat

    2010/C 140/01

    Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Konvergenzprogramm Estlands für 2009-2013

    1

    2010/C 140/02

    Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Frankreichs für 2009-2013

    6

    2010/C 140/03

    Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Deutschlands für 2009-2013

    12


     

    II   Mitteilungen

     

    MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

     

    Europäische Kommission

    2010/C 140/04

    Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

    18

    2010/C 140/05

    Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

    20

    2010/C 140/06

    Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5843 — Eli Lilly/Certain Animal Health Assets of Pfizer) (1)

    21


     

    IV   Informationen

     

    INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

     

    Rat

    2010/C 140/07

    Schlussfolgerungen des Rates vom 25. Mai 2010 zur künftigen Überarbeitung des Markensystems in der Europäischen Union

    22

     

    Europäische Kommission

    2010/C 140/08

    Euro-Wechselkurs

    24


     

    V   Bekanntmachungen

     

    VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

     

    Europäische Kommission

    2010/C 140/09

    Staatliche Beihilfen — Spanien — Staatliche Beihilfe C 10/10 (ex N 562/09) — Umstrukturierungsbeihilfe für A NOVO Comlink SL — Aufforderung zur Stellungnahme nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV (1)

    25

    2010/C 140/10

    Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5870 — Foxconn/Sony LCD TV Manufacturing Company in Slovakia) (1)

    33


     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

     

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