Ausbau der Asien-Strategie

Mit dieser Mitteilung wird eine neue Strategie in Form einer gestärkten Partnerschaft zwischen Europa und Asien eingeführt und ein umfassender, kohärenter und ausgewogener Rahmen für die Beziehungen mit Asien und den asiatischen Regionen für das kommende Jahrzehnt geschaffen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat vom 4. September 2001: Europa und Asien - Strategierahmen für vertiefte Partnerschaften [KOM (2001) 469 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

In Anbetracht der Veränderungen seit ihrer Mitteilung aus dem Jahr 1994 mit dem Titel "Auf dem Weg zu einer neuen Asien-Strategie" aktualisiert die Kommission die Strategie von 1994 und legt in dieser Mitteilung einen vollständigen strategischen Rahmen für die Beziehungen zwischen Asien, seinen Sub-Regionen und der Europäischen Union (EU) für das kommende Jahrzehnt vor. Dabei trägt sie durch unterschiedliche Formen der Partnerschaft der Vielfalt Asiens Rechnung. Die Kommission will die politische und wirtschaftliche Präsenz der Gemeinschaft in Asien ausbauen und auf ein Niveau bringen, das dem zunehmenden Gewicht einer erweiterten Union auf der Weltbühne entspricht.

Im Mittelpunkt der neuen Strategie stehen sechs Punkte:

• ein stärkeres Engagement der EU in Asien im politischen und den sicherheitspolitischen Bereich
• die Intensivierung des Handels und der Investitionsströme zwischen beiden Regionen
• ein wirksamer Beitrag zur Verringerung der Armut in der asiatischen Region
• die Förderung von Menschenrechten, Demokratie, verantwortungsvoller Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit
• der Aufbau globaler Allianzen mit den wichtigsten Partnern in Asiens (um in den internationalen Organisationen den globalen Herausforderungen begegnen zu können)
• die Förderung eines besseren gegenseitigen Verständnisses zwischen der EU und Asien.

In der Mitteilung werden konkrete Vorschläge zum Ausbau der Beziehungen der EU zu Asien in diesen wesentlichen Bereichen und für Maßnahmen im größeren regionalen Maßstab vorgelegt.

Im Bereich Friedenssicherung und Sicherheitspolitik muss die EU in regionalen Gremien mehr Profil zeigen, durch Einbringung eigener Erfahrungen die Konfliktprävention vorantreiben und den Dialog mit Asien im Bereich Justiz und Inneres vertiefen. Das schließt die Erörterung von Themen wie Asyl, Zuwanderung, Waffenschmuggel usw. ein.

Für den Handel und die Investitionen bedarf es auf beiden Seiten eines besseren Marktzugangs und besserer Rahmenbedingungen für Investitionen. Zu den Vorschlägen gehört die Förderung von Kontakten zwischen privaten Unternehmen (vor allem KMU) - in erster Linie im Hochtechnologiesektor -, der Ausbau des wirtschafts- und finanzpolitischen Dialogs und die Verbesserung des Marktzugangs für die ärmsten unter den Entwicklungsländern.

Zur Eindämmung der Armut wird die Kommission ihre Kooperationsprojekte auf so zentrale Bereiche wie Bildung und Gesundheit, Grundsätze für verantwortliches Handeln im Wirtschafts- und Sozialbereich und den Zusammenhang zwischen Umwelt und Armut konzentrieren. Im Rahmen eines vertieften sozialpolitischen Dialogs müsste es möglich sein, Erfahrungen darüber auszutauschen, wie sich die aus der Globalisierung und Modernisierung ergebenden Aufgaben am besten lösen lassen.

Von der Stärkung der Zivilgesellschaft und der Intensivierung des Dialogs zwischen Asien und Europa ist eine positive Anschubwirkung auf die Verbreitung von Demokratie, Grundsätzen des verantwortlichen Regierens und Rechtsstaatlichkeit zu erwarten. Im Bereich der Menschenrechte dürfte sich die Kooperation dank konstruktiver Kontakte wie dem Menschenrechtsdialog zwischen der EU und China verbessern.

Ferner ist der Aufbau von Partnerschaften und die Bildung von Allianzen im Zusammenhang mit globalen Themen wie der Reform der UNO, WTO, Umweltschutz bzw. globalen Aufgaben wie der Bekämpfung der internationalen Kriminalität sowie des Terrorismus und der Verbreitung von Aids vorgesehen.

Eines der Mittel zur Förderung des gegenseitigen Kennenlernens zwischen Europa und Asien ist die Einrichtung neuer Delegationen. Zu den weiteren Aktionsmöglichkeiten gehören die Förderung von Austauschprogrammen in den Bereichen Bildung, Kultur und Wissenschaft und die Anbahnung von Kontakten auf der Ebene der Zivilgesellschaft.

Die Mitteilung schlägt außerdem spezifische punktuelle Maßnahmen für Initiativen der EU in den asiatischen Subregionen vor, wobei als Subregionen Südasien, Südostasien, Nordostasien und Australasien (das zum ersten Mal in den strategischen Rahmen zwischen Europa und Asien aufgenommen würde) in Betracht kommen. Diese punktuellen Maßnahmen sind schwerpunktmäßig auf die Verbesserung der Beziehungen zu einzelnen Ländern der asiatischen Region und auf die Bewältigung bilateraler Aufgaben ausgerichtet und geben dabei den umfassenderen Beziehungen zwischen Europa und Asien einen Rahmen. Die Kommission verfolgt ein pragmatisches Konzept, das auf einer individuellen Analyse ihrer Beziehungen mit jedem einzelnen Land oder jeder Ländergruppe beruht.

Die institutionellen Beziehungen der EU zu Asien haben sich in den letzten Jahren erheblich entwickelt. Der erste Dialog auf Gipfelebene begann 1991 mit Japan. In den letzten Jahren wurden ähnliche Gipfelkontakte zu Indien und China sowie dank des ASEM-Prozesses (Europa-Asien-Treffen) zu ganz Ostasien eingerichtet. Den Dialog auf Ministerebene setzt die EU mit ASEAN, Australien und Neuseeland fort.

Letzte Änderung: 24.06.2005