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EU guidelines on torture and other cruel treatment
EU-Leitlinien über Folter und andere Misshandlungen
EU-Leitlinien über Folter und andere Misshandlungen
EU-Leitlinien über Folter und andere Misshandlungen
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
ZUSAMMENFASSUNG
WAS IST DER ZWECK DIESER LEITLINIEN?
Sie schaffen ein operatives Instrument, das die EU in ihren Beziehungen mit Nicht-EU-Ländern zur Bekämpfung der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Strafen (z. B. Schläge im Gefängnis) einsetzen kann.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Die EU bekämpft Folter und Misshandlungen durch die Unterstützung internationaler Instrumente (z. B. die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Genfer Konventionen, das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs usw.) sowie durch Maßnahmen im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), etwa mit der Verordnung zum Verbot des Handels mit Folterausrüstung.
Die EU-Maßnahmen zur Bekämpfung von Folter und Misshandlungen in den Beziehungen mit Nicht-EU-Ländern umfassen:
Im Rahmen dieser Leitlinien ermutigt die EU Nicht-EU-Länder, die folgenden Maßnahmen zu ergreifen:
HINTERGRUND
Die Achtung der Menschenrechte ist eine der wichtigsten Prioritäten in den Außenbeziehungen der EU. Die Bekämpfung von Folter und Misshandlungen ist ein notwendiger Teil dieser Arbeit, und das, obwohl zahlreiche internationale Instrumente existieren, die derartig schwerwiegende Verletzungen der Menschenwürde verbieten.
Ziel der in starkem Maße von allen EU-Ländern unterstützten Maßnahmen der EU ist es, Folter und Misshandlungen zu verhindern und zu beseitigen sowie gegen die Straflosigkeit der verantwortlichen Personen zu kämpfen. Diese Arbeit ergänzt die EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der Todesstrafe.
RECHTSAKT
Leitlinien für die EU-Politik gegenüber Drittländern betreffend Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe – Aktualisierung der Leitlinien 6129/1/12 REV1 vom 20. März 2012
Letzte Aktualisierung: 08.03.2016