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Copyright and related rights: satellite broadcasting and cable retransmission
Urheberrecht und verwandte Rechte: Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung
Urheberrecht und verwandte Rechte: Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung
Urheberrecht und verwandte Rechte: Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
WAS IST DER ZWECK DER RICHTLINIE?
Mit der Richtlinie soll die Lizenzierung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten für die Übertragung über Satellit und die Kabelweiterverbreitung im Binnenmarkt der Europäischen Union (EU) erleichtert und somit die grenzüberschreitende Verfügbarkeit von Fernseh- und Hörfunkprogrammen verbessert werden.
WICHTIGE ECKPUNKTE
„Ursprungslandprinzip“ für Satellitenrundfunk
Obligatorische kollektive Rechtewahrnehmung für Kabelweiterverbreitung
Evaluierung
In einer Arbeitsunterlage der Dienststellen der Europäischen Kommission wurde die Anwendung der Richtlinie im Jahr 2016 bewertet.
WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?
Die Richtlinie ist am 4. Oktober 1993 in Kraft getreten und musste bis 1995 von den EU-Ländern in nationales Recht umgesetzt werden.
Die überarbeitete Definition von „Kabelweiterverbreitung“ ist am 6. Juni 2019 in Kraft getreten.
HINTERGRUND
HAUPTDOKUMENT
Richtlinie 93/83/EWG des Rates vom 27. September 1993 zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung (ABl. L 248 vom 6.10.1993, S. 15-21)
Nachfolgende Änderungen der Richtlinie 93/83/EWG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
VERBUNDENE DOKUMENTE
Richtlinie (EU) 2019/789 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 mit Vorschriften für die Ausübung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Sendeunternehmen und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen und zur Änderung der Richtlinie 93/83/EWG des Rates (ABl. L 130 vom 17.5.2019, S. 82-91)
Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen: Evaluierung der Richtlinie 93/83/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung (SWD(2016) 308 final vom 14.9.2016)
Letzte Aktualisierung: 07.11.2019