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Regulation implementing the Marrakesh Treaty in the EU
Verordnung, mit der der Vertrag von Marrakesch in der EU umgesetzt wird
Verordnung, mit der der Vertrag von Marrakesch in der EU umgesetzt wird
Verordnung, mit der der Vertrag von Marrakesch in der EU umgesetzt wird
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
WAS IST DER ZWECK DER VERORDNUNG?
Sie legt die Regeln darüber fest, wie Werke oder sonstige Schutzgegenstände* in Vervielfältigungsstücken in einem barrierefreien Format* zwischen der EU und Nicht-EU-Ländern, die Vertragsparteien des Vertrags von Marrakesch sind, zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und ohne die Notwendigkeit einer Erlaubnis des Urheberrechteinhabers geteilt werden.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Vertrag von Marrakesch
Der Vertrag von Marrakesch verpflichtet die unterzeichnenden Länder zur Annahme nationaler Gesetze, die darauf abzielen, dass Bücher in einem barrierefreien Format, wie in Braille-Schrift, als e-Text, Hörbuch oder Großdruck für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen produziert werden. Diese Gesetze sollen es auch einfacher machen, dass diese Gegenstände grenzüberschreitend ohne die notwendige Ermächtigung durch den Urheberrechteinhaber geteilt werden. Der Vertrag wurde 2013 unterzeichnet und am 1. Oktober 2018 durch die EU ratifiziert. Die EU wurde zu einer Vertragspartei am 1. Januar 2019.
Diese Verordnung
Einer befugten Stelle* mit Sitz in einem EU-Land ist es gestattet, den begünstigten Personen* oder jedweden befugten Stellen in den Nicht-EU-Ländern, die Vertragsparteien des Vertrags sind, Versionen von Büchern oder anderen Schriftstücken in einem barrierefreien Format, die gemäß Richtlinie (EU) 2017/1564, der Richtlinie, mit der der Vertrag von Marrakesch in der EU umgesetzt wird, zulässig sind, zugänglich zu machen, und diese Gegenstände dürfen von solchen Personen oder Stellen auch importiert und verwendet werden.
Eine befugte Stelle muss
Überprüfung
Bis zum 11. Oktober 2023 führt die Europäische Kommission eine Bewertung der Verordnung durch und legt in einem Bericht an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Vorschläge zur eventuellen Änderung dieser Verordnung vor.
WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?
Sie ist am 12. Oktober 2018 in Kraft getreten.
HINTERGRUND
Weiterführende Informationen:
SCHLÜSSELBEGRIFFE
HAUPTDOKUMENT
Verordnung (EU) 2017/1563 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2017 über den grenzüberschreitenden Austausch von Vervielfältigungsstücken bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem barrierefreien Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen (ABl. L 242 vom 20.9.2017, S. 1-5)
VERBUNDENE DOKUMENTE
Beschluss (EU) 2018/254 des Rates vom 15. Februar 2018 über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Vertrags von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen zu veröffentlichten Werken (ABl. L 48 vom 21.2.2018, S. 1-2). Neuveröffentlichung des Wortlauts in der Berichtigung (ABl. L 169 vom 6.7.2018, S. 56)
Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehinderte und anderweitig lesebehinderte Personen (ABl. L 48 vom 21.2.2018, S. 3-11)
Richtlinie (EU) 2017/1564 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2017 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und zur Änderung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 242 vom 20.9.2017, S. 6-13)
Beschluss 2014/221/EU des Rates vom 14. April 2014 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union des Vertrags von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen zu veröffentlichten Werken (ABl. L 115 vom 17.4.2014, S. 1-2)
Letzte Aktualisierung: 21.03.2019