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Reflection on the future of EU finances
Reflexion über die Zukunft der EU-Finanzen
Reflexion über die Zukunft der EU-Finanzen
Reflexionspapier (COM(2017) 358 final) über die Zukunft der EU-Finanzen
Die Europäische Union (EU) ist mit zahlreichen wichtigen Herausforderungen konfrontiert, darunter Zuwanderung, innere und äußere Sicherheit und Verteidigung sowie die Beihaltung ihrer Rolle als größter Geber von humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe und ihrer Vorreiterrolle bei der Bekämpfung des Klimawandels auf internationaler Ebene. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, muss die zukünftige Finanzierung geprüft werden, und es sind Möglichkeiten zu ermitteln, wie mit jedem Euro möglichst viel erreicht werden kann. Diese konkurrierenden Interessen müssen auch im Rahmen eines Haushalts gesehen werden, der infolge des Brexit reduziert werden wird.
In der Halbzeit des mehrjährigen Finanzrahmens, der bis 2020 läuft, stellt das vorliegende Reflexionspapier der Europäischen Kommission das letzte in einer Reihe von fünf Papieren zu Themen dar, die im Mittelpunkt der am 1. März 2017 durch das Weißbuch zur Zukunft Europas eingeleiteten Debatte stehen.
Gliederung
Das Papier umfasst fünf Kapitel:
Finanzierung der europäischen Integration: Entwicklung der EU-Finanzen – In diesem Kapitel wird die Entwicklung des Haushalts der letzten Jahre im Zuge der Erweiterung der Zuständigkeiten der EU und des Anstiegs der Zahl der Mitgliedsländer aufgezeigt. Es wird darauf hingewiesen, dass der EU-Haushalt weiterhin nur einen kleinen Teil der öffentlichen Gesamtausgaben in der EU ausmacht; auf ihn entfallen weniger als 1 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) und nur etwa 2 % der öffentlichen Ausgaben aller EU-Länder. Dieser Anteil ist im Laufe der Zeit gesunken, wodurch der EU-Haushalt zunehmend unter Druck stand, effizienter zu werden, sich auf die Bereiche zu konzentrieren, in denen er am meisten bewirken kann, und sicherzustellen, dass die Vorschriften und Verfahren den Ergebnissen nicht im Wege stehen.
Der Mehrwert der europäischen Finanzen: Beim europäischen Mehrwert geht es darum, die im Vertrag festgelegten Ziele zu erreichen, aber auch um einen Haushalt, der öffentliche Güter von europäischer Dimension bereitstellt oder der dazu beiträgt, die Grundfreiheiten, den Binnenmarkt oder die Wirtschafts- und Währungsunion zu wahren. Der EU-Mehrwert steht auch mit dem Grundsatz der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit im Einklang, und das Tätigwerden der EU muss zusätzlich oder ergänzend zu nationalen oder regionalen Bemühungen erfolgen, sollte aber keine Lücken füllen, die durch Mängel nationaler Politik entstehen.
Trends und Herausforderungen: Zu den aktuellen Entwicklungen, die eine Zeit lang nicht an Bedeutung verlieren werden, zählen digitale Revolution, Globalisierung, demografischer Wandel, wirtschaftliche Konvergenz und Klimawandel. Gleichzeitig erwarten die Bürgerinnen und Bürger Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in einer sich rasch verändernden Welt, und weitere unerwartet auftretende Herausforderungen sollten nicht ausgeschlossen werden. Dieses Kapitel geht der Frage nach, wie die EU-Ausgaben mit den Prioritäten zusammenpassen und welchen Spielraum für Verbesserungen es unter Umständen gibt.
Das Weißbuch zur Zukunft Europas und die begleitenden Rexflexionspapiere zu zentralen Fragen werden nun von den Organen und Ländern der EU erörtert.
Weiterführende Informationen:
Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen (COM(2017) 358 final vom 28.6.2017)
Weißbuch zur Zukunft Europas – Die EU der 27 im Jahr 2025 – Überlegungen und Szenarien (COM(2017) 2025 final vom 1.3.2017)
Letzte Aktualisierung: 31.10.2017