Vernetzter Kontinent: ein ehrgeiziges Reformpaket für Europas Telekommunikationsmarkt

Die Kommission hat Gesetzesvorschläge zur Vollendung des europäischen Telekommunikationsbinnenmarkts und zur Schaffung eines digital besser verknüpften Europas unterbreitet.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über den Telekommunikationsbinnenmarkt (COM(2013) 634 final vom 11.9.2013 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

ZUSAMMENFASSUNG

Das übergeordnete Ziel dieser Vorschläge ist die Schaffung eines vernetzten und wettbewerbsfähigen Kontinents, wo Verbraucher von digitalen Diensten profitieren und europäische Unternehmen und Unternehmer die Arbeitsplätze der Zukunft schaffen können.

Die Kommission ist der Ansicht, dass alle Wirtschaftssektoren zunehmend auf eine gute Internetanbindung angewiesen sind, um wettbewerbsfähig zu sein, und dass somit die Lösung darin liegt, das Potenzial der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) des europäischen Binnenmarkts zu nutzen.

Anhand der Vorschläge würden zwei der wesentlichen Prinzipien des Vertrags über die Europäische Union umgesetzt: die Freiheit, Telekommunikationsdienste anzubieten und in Anspruch zu nehmen, gleich wo in der EU man sich aufhält.

Ein wettbewerbsfähiger Telekommunikationssektor, der für die Zukunft gerüstet ist

Das Ziel der Vorschläge liegt darin, einen dynamischen, gesunden und wettbewerbsfähigen Telekommunikationssektor zu schaffen, der für die Anforderungen der Zukunft gerüstet ist. Mit diesen Vorschlägen erreicht der Telekommunikationssektor vollständig das datenzentrische Internetzeitalter, wobei Anreize für grenzüberschreitende Tätigkeiten, neue Geschäftsmodelle und verstärkte Investition in Infrastrukturen und in neue, innovative Dienste geboten werden.

Offenes Internet, das Ende von Roaming-Gebühren und erhöhter Verbraucherschutz

Laut den Vorschlägen

• würde die Offenheit des Internets sichergestellt, was Endnutzern die Freiheit garantiert, auf Informationen und Inhalte zuzugreifen und diese zu verteilen, Anwendungsprogramme ablaufen zu lassen und Dienste ihrer Wahl zu nutzen;
• würden Roaming-Gebühren wegfallen, die Verbraucher bisher zahlen müssen, wenn sie ihr Telefon in einem anderen Mitgliedstaat benutzen;
• würden Verbraucher Verträge in klarer und verständlicher Sprache mit vergleichbareren Informationen erhalten und sie hätten mehr Rechte, den Anbieter oder den Vertrag zu wechseln.

Neue Arbeitsplätze

Die Vorschläge betreffen jedoch nicht nur den Telekommunikationssektor. Die breite Wirtschaft profitiert von einem Telekommunikationsbinnenmarkt, da heutzutage jeder Wirtschaftssektor zunehmend auf eine gute Netzanbindung angewiesen ist, um wettbewerbsfähig zu sein. Dieses Paket soll somit in der Gesamtheit einen großen Beitrag zu Innovation, Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen innerhalb der Wirtschaft Europas leisten.

Durch die Vorschläge würde die Schaffung langfristiger Arbeitsplätze in der gesamten Wirtschaft ermöglicht, insbesondere im digitalen Sektor, der sich durch sehr junge Arbeitskräfte auszeichnet. Zudem schlägt die Kommission die Zusammenarbeit mit Unternehmen in einer großen Koalition für digitale Fähigkeiten und Arbeitsplätze vor, um einen Beitrag zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu leisten.

Letzte Änderung: 15.05.2014