This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Economic Partnership Agreement between the EU and the Southern African Development Community countries
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den Ländern der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den Ländern der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika
Ihr Ziel besteht in der Entwicklungsförderung, indem Freihandelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und den betreffenden sechs Ländern hergestellt werden.
Die Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) besteht aus:
Entwicklungsorientierung
Geografische Angaben
Nachhaltige Entwicklung
Ausnahmen (Abweichungen) von den Ursprungsregeln
Durchführungsverordnung (EU) 2017/882 der Kommission über die Ausnahme von den Ursprungsregeln des Protokolls 1 zum WPA SADC-EU in Bezug auf zubereiteten oder haltbar gemachten Weißen Thun der HS-Position 1604, hergestellt aus Weißem Thun der HS ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 0302 oder 0303, die Namibia im Rahmen eines jährlichen Kontingents von 800 metrischen Tonnen gewährt werden.
Wie in der Mitteilung dargelegt (siehe verbundene Dokumente unten) wird das Abkommen bis zu seinem Inkrafttreten zwischen der EU und allen SADC-WPA-Staaten vorläufig seit dem 10. Oktober 2016 zwischen der EU und Botsuana, Lesotho, Namibia, Südafrika und Eswatini (ehemals Swasiland) und seit dem 4. Februar 2018 zwischen der EU und Mosambik (siehe entsprechende Mitteilungen unter „verbundene Dokumente“ unten) angewandt.
Von der vorläufigen Anwendung ist Artikel 12 Absatz 4 über die Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten für die Entwicklungszusammenarbeit in den SADC-WPA-Staaten ausgenommen – dieser war bereits in Kraft.
Der Beschluss (EU) 2016/1623 ist am 1. Juni 2016 in Kraft getreten.
Weiterführende Informationen:
Beschluss (EU) 2016/1623 des Rates vom 1. Juni 2016 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits (ABl. L 250 vom 16.9.2016, S. 1–2).
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits (ABl. L 250 vom 16.9.2016, S. 3–2120).
Durchführungsverordnung (EU) 2017/882 der Kommission vom 23. Mai 2017 über die im Rahmen eines Zollkontingents für bestimmte Erzeugnisse aus Namibia geltenden Ausnahmeregelungen zu den Ursprungsregeln im Protokoll Nr. 1 des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie den SADC-WPA-Staaten andererseits (ABl. L 135 vom 24.5.2017, S. 15–17).
Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits (ABl. L 38 vom 10.2.2018, S. 1).
Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits (ABl. L 274 vom 11.10.2016, S. 1).
Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 14 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit — Kumulierung zwischen der Europäischen Union und den AKP-WPA-Staaten und den überseeischen Länder und Gebieten gemäß Artikel 4 Absätze 3 und 7 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA (ABl. C 407 vom 12.11.2018, S. 8).
Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 17 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit — Notifizierung der Liste der Vormaterialien mit Ursprung in Südafrika, die nicht direkt zoll- und kontingentfrei in die EU eingeführt werden können, sodass die Kumulierung nach Artikel 4 Absatz 2 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA nicht zur Anwendung gelangt (ABl. C 407 vom 12.11.2018, S. 5–7).
Letzte Aktualisierung: 09.09.2021