92000E0196

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-0196/00

von Mario Mantovani (PPE-DE) an die Kommission

(27. Januar 2000)

Betrifft: Unregelmäßigkeiten und Betrug im Europäischen Forschungszentrum Ispra

In italienischen Tageszeitungen, insbesondere in der Provinz Varese, sind alarmierende Hinweise auf mutmaßliche Unregelmäßigkeiten und Betrugsfälle im Europäischen Forschungszentrum Ispra erschienen. Dabei geht es offenbar um die unlautere Verwendung von Gemeinschaftsmitteln durch das Zentrum. Den Meldungen zufolge habe das Forschungszentrum Aufträge an Unternehmer vergeben, die nicht über die nötige berufliche Qualifikation verfügen, die empfohlen worden seien oder schlichtweg nicht über die erforderlichen Voraussetzungen verfügen. Ferner heißt es in den Tageszeitungen, daß das Problem des Forschungszentrums Ispra im Jahresbericht 1998 zur Betrugsbekämpfung aufgeführt sei und daß zur Zeit bereits gegen das Zentrum ermittelt werde.

Welche Ergebnisse haben die Untersuchungen in bezug auf jene Teile ergeben, die als abgeschlossen betrachtet werden, und welche Maßnahmen sind insbesondere gegen diejenigen ergriffen worden, die einen derartigen Betrug zum Schaden der EU begangen haben?

Was ergibt sich aus den Untersuchungen in bezug auf jene Teile, die noch als offen betrachtet werden, und welche Maßnahmen sollen ergriffen werden bzw. sind bereits ergriffen worden?

Antwort von Frau Schreyer im Namen der Kommission

(24. Februar 2000)

Die Kommission weist zunächst darauf hin, daß der von dem Herrn Abgeordneten angesprochene Fall(1) in dem Jahresbericht 1998 über den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaften und die Betrugsbekämpfung, der nur eine Auswahl von Untersuchungsfällen enthält, nicht aufgeführt ist.

Bei dem in Rede stehenden Fall handelt es sich um mutmaßliche Unregelmäßigkeiten oder Betrugsfälle bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in der Gemeinsamen Forschungsstelle Ispra, insbesondere im Bereich der Erbringung von Dienstleistungen. Die Vorgänge haben sich in den Jahren 1994 bis 1996 ereignet.

Die von der Kommission durchgeführten Verwaltungsuntersuchungen ergaben, daß bei der Auftragsvergabe Unregelmäßigkeiten stattgefunden haben. Es wurde beschlossen, gegen vier Bedienstete Disziplinarstrafen zu verhängen. Die Fälle wurden zur Prüfung an das Amt für Betrugsbekämpfung verwiesen.

(1) KOM(1999) 590 endg.