91997E4150

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-4150/97 von José Barros Moura (PSE) an die Kommission (7. Januar 1998)

Betrifft: Gemeinschaftsfinanzierung für Wasserbauprojekte in Spanien

In Erwägung der Bedingungen, die an die Genehmigung der Finanzierung des Alqueva-Projekts geknüpft werden, jedoch in der Feststellung, daß die Kommission Wasserbauprojekte verschiedenen Typs und unterschiedlichen Umfangs in Spanien, insbesondere an internationalen Flüssen, finanziert, ersuche ich um folgendes:

1. die Liste der Projekte mit genauer Bezeichnung, Angabe des Standorts und des Umfangs der Projekte, insbesondere in bezug auf die Wasserspeicherungskapazität,

2. Informationen darüber, ob und unter welchen Bedingungen Wasserläufe umgeleitet und "umgefuellt" wurden,

3. Informationen über die Auswirkungen auf die Umwelt, die Landwirtschaft usw.,

4. Informationen über die Bedingungen, von denen die Kommission die Genehmigung der Projekte abhängig gemacht hat,

5. Informationen über die Höhe der Finanzierung.

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (3. Februar 1998)

Der Herr Abgeordnete bittet um Angaben über eine grosse Anzahl von Projekten und Installationen, die nur das Ergebnis einer langen und gründlichen Untersuchung sein können, die die Kommission nicht so gezielt durchführen oder in Auftrag geben kann.

Eine Antwort auf die meisten seiner Fragen kann der Herr Abgeordnete aber in zwei Dokumenten finden, die die Kommission ihm direkt sowie dem Generalsekretariat zukommen lässt. Das erste Dokument ist der Bericht von Montgomery Watson ("Water availibility under extreme conditions in the Iberian peninsula with special reference to the Guadiana international-Spain and Portugal-river basin"), der im zweiten Halbjahr 1996 veröffentlicht wurde und die Probleme aufzeigt, die durch die europäischen Kofinanzierungen im Rahmen der Strukturfonds gelöst werden sollen. Das zweite Dokument ist das Verzeichnis der vom Kohäsionsfonds seit 1993 kofinanzierten Projekte, aufgeschlüsselt nach Ländern und Jahren, da die Darstellung nach Flußgebieten noch zu neu und daher noch nicht in allen Fällen möglich ist.

Wenn der Herr Abgeordnete ausgehend von diesen Dokumenten noch spezifischere Informationen über ein bestimmtes Projekt erhalten möchte, wird sich die Kommission bemühen, ihm diese nach den nötigen Nachforschungen zukommen zu lassen.

Die Kommission weist den Herrn Abgeordneten aber darauf hin, daß viele Installationen, die in Spanien im Rahmen des nationalen Wasserbauplans durchgeführt werden, keine Kofinanzierung von der Gemeinschaft erhalten. Die Kommission ist übrigens nicht in der Lage, die aus den Strukturfonds kofinanzierten Projekte innerhalb der Programme der autonomen Gemeinschaften systematisch zu identifizieren - dies ist nur für die aus dem Kohäsionsfonds finanzierten Projekte möglich. Der Herr Abgeordnete kann daher nur direkt bei den autonomen Gemeinschaften, die diese Programme verwalten, eine vollständige Antwort auf seine Frage finden.