91997E3501

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3501/97 von Arthur Newens (PSE) an die Kommission (10. November 1997)

Betrifft: Sachverständigengruppe für Familienplanung und HIV/AIDS

Wie oft trat die Sachverständigengruppe der Kommission für Familienplanung und HIV/AIDS letztes Jahr zusammen, und wie viele Male trat sie dieses Jahr bisher zusammen? Wie sieht der Zeitplan für 1998 aus?

Welche Themen standen 1997 auf der Tagesordnung, und was war das Ergebnis dieser Sitzungen?

Welche weiteren konkreten Schritte werden zusätzlich zu den Treffen der Sachverständigengruppe unternommen, um die Koordination zwischen der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten im Bereich der Familienplanung und HIV/AIDS zu verbessern?

Antwort von Herrn Pinheiro im Namen der Kommission (12. Dezember 1997)

Die Sachverständigengruppe für das humane Immunschwächevirus und das erworbene Immunschwäche-Syndrom (HIV/AIDS) ist 1996 einmal zusammengetreten (am 31. Mai) und 1997 zweimal (am 21. März und am 25. November).

Die Tagesordnung des ersten Treffens im Jahr 1997 umfasste folgende Punkte: innovative Ansätze für die Reproduktionsgesundheit; eine Untersuchung zum "sozialen Marketing"; die erste Phase einer Studie über die ungehinderte Mobilität von Menschen mit HIV/AIDS; die wichtigsten Schlußfolgerungen der externen Evaluierung des AIDS-Programms mit besonderer Berücksichtigung der Strategie des Regionalprogramms; die Verordnung (EG) Nr. 550/97 des Rates vom 24. März 1997 ((ABl. L 85 vom 27.3.1997. )) über die Aktionen zur HIV/AIDS-Bekämpfung in den Entwicklungsländern; mit politischen Strategien zusammenhängende Forschungsergebnisse über HIV/AIDS, als gemeinschaftliche Maßnahme des AIDS-Programms der Vereinten Nationen, der Weltbank und des AIDS-Programms der Gemeinschaft; Austausch wichtiger Erfahrungen zur Integration von Themen der Reproduktionsgesundheit, vor allem HIV/AIDS und Familienplanung, in das Gesundheits- und das Bildungssystem; Koordination der Maßnahmen; die Rechtsgrundlage für die Erörterung der HIV/AIDS Haushaltslinie im Rat und im Parlament. Bei diesem Treffen wurde beschlossen, eine Untergruppe für HIV und Gesundheitsvorsorge zu bilden. Diese Untergruppe ist bisher einmal in Brüssel und einmal in Genf zusammengetreten und setzt ihre Arbeit fort.

Das zweite Treffen im Jahr 1997 war in besonderer Form organisiert, da die Kommission und das Parlament die Fachleute aus den Mitgliedstaaten zu einer Tagung über die "Herausforderungen von HIV/AIDS in Entwicklungsländern" einluden.

Neben den Tagungen der Sachverständigengruppe werden regelmässig formelle und informelle Koordinierungsbemühungen unternommen, sowohl in den einzelnen Ländern als auch auf internationaler Ebene. So hat die Gemeinschaft zum Beispiel Beobachterstatus bei den Verwaltungstreffen von UNAIDS. Im Rahmen regelmässiger Treffen mit der Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika (SADC) hat die Gemeinschaft eine Tagung zu HIV in dieser Region mitorganisiert, bei der ein Aktionsprogramm entworfen wurde. Ausserdem finden immer wieder Treffen mit den Mitgliedstaaten zu Themen des Gesundheitssektors und erforderlichenfalls zu HIV, Familienplanung oder Reproduktionsgesundheit statt.