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unter Hinweis auf seine Entschließung vom 8. März 2011 zu dem Thema „Das Proteindefizit in der EU: Wie lässt sich das seit langem bestehende Problem lösen?“ (1),

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unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission vom 14. September 2016 über die sogenannte „Omnibus-Verordnung“ (COM(2016)0605) des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und die entsprechende Änderung mit Blick auf die Hinzufügung der Aufforderung an die Kommission, bis Ende 2018 einen „Eiweißplan“ vorzulegen (2),

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unter Hinweis auf die „Europäische Erklärung zu Soja“, die dem Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ am 12. Juni 2017 von Deutschland und Ungarn vorgelegt und anschließend von 14 Mitgliedstaaten unterzeichnet wurde (3),

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unter Hinweis auf den Beschluss 93/355/EWG des Rates vom 8. Juni 1993 über den Abschluss eines erläuternden Vermerks zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über bestimmte Ölsaaten im Rahmen des GATT (4),

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unter Hinweis auf das Dokument mit dem Titel „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“, das am 25. September 2015 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen wurde, und insbesondere die darin genannten Ziele für nachhaltige Entwicklung Nr. 2, 12 und 15;

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unter Hinweis auf den Beschluss der 68. Generalversammlung der Vereinten Nationen, das Jahr 2016 offiziell zum „Internationalen Jahr der Hülsenfrüchte“ unter der Ägide der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) zu erklären (5),

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unter Hinweis auf die von der Fachabteilung B des Europäischen Parlaments im Auftrag des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung durchgeführte Studie mit dem Titel „Die ökologische Rolle von Eiweißpflanzen in der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik“ (6),

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unter Hinweis auf die Anhörung im Parlament zur Verbesserung der Versorgung Europas mit Eiweißpflanzen,

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unter Hinweis auf die „Donau Soja Erklärung“ vom 19. Januar 2013,

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gestützt auf Artikel 52 seiner Geschäftsordnung,

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unter Hinweis auf den Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A8-0121/2018),

A.

in der Erwägung, dass die Europäische Union auch weiterhin ein erhebliches Defizit an Pflanzeneiweiß zu verzeichnen hat, was den Bedürfnissen ihres Tierhaltungssektors zuzuschreiben ist, der in hohem Maß auf Einfuhren aus Drittländern angewiesen ist, woran sich trotz der zahlreichen angekündigten Vorhaben und Initiativen, die seit mehr als 15 Jahren zu diesem Thema aufkommen, und trotz der Verwendung von Nebenerzeugnissen aus der Produktion von Biokraftstoffen in Futtermitteln leider wenig geändert hat; in der Erwägung, dass die derzeit von der Einfuhr von Pflanzeneiweiß (in erster Linie Soja) aus Südamerika geprägte Lage der EU nicht tragbar ist und deutlich zeigt, dass energischer vorgegangen werden muss, damit diese Einfuhren vor allem nachhaltiger werden;

B.

in der Erwägung, dass die massive Abhängigkeit der Union von der Einfuhr von Eiweißpflanzen, die in erster Linie als Futtermittel verwendet werden, unbedingt verringert werden muss; in der Erwägung, dass die derzeitige Lage zusätzlich zu den Umweltauswirkungen in Regionen, in denen Soja angebaut wird, große Risiken insbesondere für die Tierhaltung der EU birgt, da die Preise auf den internationalen Märkten deutlich stärker schwanken;

C.

in der Erwägung, dass sich das Europäische Parlament mehrfach zum Thema Eiweiß und zu der Notwendigkeit, einen europäischen Eiweißplan umzusetzen, geäußert hat, ohne dass seine Initiativen tatsächlich Folgen gehabt hätten, die einen Richtungswechsel bei der Abhängigkeit Europas von der Versorgung mit pflanzlichem Eiweiß hätten bewirken können;

D.

in der Erwägung, dass seinerzeit aufgrund des Ausbruchs der BSE-Krise die Verwendung von Tiermehl in Futtermitteln zu Recht europaweit verboten wurde (7), dass infolgedessen jedoch seitdem wesentlich mehr Soja aus Lateinamerika eingeführt wird;

E.

in der Erwägung, dass in der Europäischen Union folglich nur auf 3 % des Ackerlands Eiweißpflanzen angebaut und mehr als 75 % ihres Bedarfs an pflanzlichen Eiweißen in erster Linie durch aus Brasilien, Argentinien und den Vereinigten Staaten eingeführte Erzeugnisse gedeckt werden;

F.

in der Erwägung, dass Bereiche der Tierhaltung in der Union äußerst anfällig für Preisschwankungen und Wettbewerbsverzerrungen sind und auf die Einfuhr von erschwinglichem, hochwertigem pflanzlichem Eiweiß angewiesen sind, was für europäische landwirtschaftliche Betriebe eine echte Herausforderung darstellt;

G.

in der Erwägung, dass europäische Eiweißpflanzen ölhaltige Nebenprodukte erzeugen, die zur Kreislaufwirtschaft beitragen können und sich für den menschlichen Verzehr, als erneuerbare Energieträger oder für die Produktion umweltfreundlicher Chemikalien eignen; in der Erwägung, dass durch die gemeinsame Erzeugung von Eiweiß und Nebenerzeugnissen die Einfuhren von genetisch veränderten Eiweißen und mit Entwaldung einhergehenden Biokraftstoffen verringert werden können;

H.

in der Erwägung, dass das Problem mit pflanzlichem Eiweiß, das in Futtermitteln verwendet wird, zu häufig nur unter dem Aspekt der eiweißreichen Stoffe analysiert wurde, verbunden mit dem Aspekt des Proteindefizits in Europa und der Forschung im Bereich von Rohstoffen, mit denen das Nutzviehfutter ergänzt werden kann;

I.

in der Erwägung, dass das Problem mit pflanzlichem Eiweiß in Europa allgemeiner geprüft werden muss, um eine langfristige Strategie vorzusehen und möglichst viele Wege zu eröffnen, wie wirksamer darauf hingewirkt werden kann, die Abhängigkeit Europas von eingeführtem pflanzlichem Eiweiß zu mindern; in der Erwägung, dass diese Strategie einen Beitrag zum Übergang zu nachhaltigeren Systemen der Lebensmittelerzeugung und der Landwirtschaft leisten kann;

J.

in der Erwägung, dass Eiweiß ebenso wie Energie ein wesentlicher Bestandteil der menschlichen Ernährung ist, der in pflanzlicher oder tierischer Form aufgenommen werden kann;

K.

in der Erwägung, dass pflanzliches Eiweiß bei den Herausforderungen der Ernährungssicherheit und Souveränität (bei Lebens- und Futtermitteln), des Umweltschutzes, des Temperaturanstiegs und der Energie aus erneuerbaren Quellen im Mittelpunkt steht; in der Erwägung, dass Eiweiß lebensnotwendig und in allen Nahrungsmitteln enthalten ist, die von Menschen oder Tieren verzehrt werden;

L.

in der Erwägung, dass die Erzeugung von eiweißreichen Stoffen in der EU zwischen 1994 und 2014 von insgesamt 24,2 auf 36,3 Millionen Tonnen (+50 %) angestiegen ist, der Gesamtverbrauch sich aber im gleichen Zeitraum von 39,7 auf 57,1 Millionen Tonnen (+44 %) gesteigert hat; in der Erwägung, dass das Proteindefizit der Union (20,8 Tonnen im Jahr 2014) unter dem Strich also weiter zunimmt; in der Erwägung, dass sich der weltweite Markt für pflanzliches Eiweiß, verbunden mit dem Markt für Soja und Sojamehl, in den letzten 50 Jahren stark entwickelt hat und dass der Verbrauch dieser Rohstoffe in allen Mitgliedstaaten insofern zugenommen hat, als der Verbrauch von Soja von 2,42 Mio. Tonnen im Jahr 1960 auf derzeit knapp 36 Mio. Tonnen gestiegen ist; in der Erwägung, dass die Tierhaltung in der EU in hohem Maße auf die Einfuhr von Sojabohnen und Sojamehl aus Drittländern – insbesondere Südamerika – angewiesen ist; in der Erwägung, dass zur Deckung der Nachfrage nach Soja in der EU knapp 15 Mio. Hektar Land benötigt werden, von denen 13 Mio. Hektar in Südamerika liegen;

M.

in der Erwägung, dass durch den Anbau von Eiweißpflanzen ein erheblicher Mehrwert für die Umwelt entsteht, der nicht durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Rahmen dieses Anbaus gefährdet ist;

N.

in der Erwägung, dass China in den letzten Jahren zum weltweit größten Sojaimporteur geworden ist und eine eigenständige, intransparente Strategie zur Sicherung seiner Versorgung abweichend von den klassischen Marktmechanismen eingerichtet hat, die auf Produktionsverträgen mit dem weltweit größten Sojalieferanten Brasilien beruht und in deren Rahmen zulasten der Umwelt massiv in die Produktion, die Verarbeitung (Zerkleinern) und Hafentransportinfrastrukturen vor Ort investiert wurde; in der Erwägung, dass diese Strategie der Internalisierung chinesischer Agrarindustriebetriebe Auswirkungen auf die derzeitige Versorgung der Märkte der EU für Soja und Ölsaaten haben könnte, die auch ein großer Abnehmer Brasiliens ist, und die Stabilität der Unionsmärkte gefährden könnte;

O.

in der Erwägung, dass die meiste eingeführte Soja – vor allem bei Einfuhren aus Nord- und Südamerika – aus genetisch verändertem Anbau stammt und die europäischen Verbraucher dieser Technologie mit Misstrauen begegnen; in der Erwägung, dass das Interesse an örtlichen GVO-freien Produkten wächst und die Besorgnis über die CO2-Bilanz von eingeführten Erzeugnissen wächst; in der Erwägung, dass die Erzeuger und Verarbeiter von Sojabohnen und die Tierfuttererzeuger, aber auch Vertreter der Nahrungsmittelindustrie (Fleischerzeuger, Milch- und Eiererzeuger und andere Sojabohnenverbraucher), Handelsketten und andere einschlägige Einrichtungen in der EU nachhaltige, zertifizierte GVO-freie Systeme zur Sojabohnenerzeugung unterstützen;

P.

in der Erwägung, dass sich die europäische Landwirtschaft in dem Bestreben, den Lebensmittelbedarf der EU zu decken, unter dem Einfluss der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gewandelt hat; in der Erwägung, dass sie intensiver geworden ist und die Märkte für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Rohstoffe geöffnet wurden, weshalb die Abhängigkeit der EU von eingeführtem pflanzlichem Eiweiß aus Nord- und Südamerika zugenommen hat; in der Erwägung, dass die Globalisierung zur Annäherung der Ernährungsgewohnheiten und der Spezialisierung von Betrieben geführt hat, was bei der Erzeugung von Eiweiß zur Folge hatte, dass erhebliche Ausfuhrmengen – stickstoffhaltige Kunstdünger oder eiweißhaltige Rohstoffe für Futtermittel – über weite Strecken befördert werden, was Auswirkungen auf Umwelt und Klima nach sich zieht;

Q.

in der Erwägung, dass die Erzeugung von Eiweißpflanzen, insbesondere Soja, die für die Futtermittelerzeugung eingeführt werden, zu den Hauptursachen für Landnutzungsänderungen zählt und in vielen außereuropäischen Regionen in erheblichem Maße zur globalen Entwaldung beiträgt; in der Erwägung, dass ein verstärkter Anbau von Eiweißpflanzen in Europa eine wichtige Ergänzung der Maßnahmen zur Förderung von entwaldungsfreien Lieferketten für Agrarrohstoffe darstellen kann; in der Erwägung, dass das weltweite Problem der Entwaldung und Waldschädigung im Lichte der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und des Übereinkommens von Paris über den Klimaschutz umso gewichtiger geworden ist;

R.

in der Erwägung, dass der Bedarf an Stickstoff, der für die Pflanzennahrung und die Erzeugung von pflanzlichem Eiweiß – ausgenommen Leguminosen – erforderlich ist, derzeit vor allem über stickstoffhaltigen Kunstdünger gedeckt wird, dessen Herstellung teuer und energieintensiv ist, der eine Verschmutzung der Wasser- und Luftressourcen verursacht und dessen ökologischer Fußabdruck erheblich ist, da bei der Herstellung große Mengen fossiler Brennstoffe verwendet werden; in der Erwägung, dass damit kein Beitrag zu dem Ziel der Kreislaufwirtschaft und zur wirksameren Nutzung der Ressourcen und Abfallströme geleistet wird; in der Erwägung, dass unter diesen Umständen die Eiweißfrage von der Produktion bis zum Verbrauch noch einmal überdacht werden muss, was die Produktions- und Umweltleistung betrifft, indem ein besser geschlossener Stickstoffkreislauf zugrundegelegt wird, einschließlich der Nutzung und Entwicklung von organischen Stickstoffdüngemitteln wie recycelten Nährstoffen aus organischen Abfallströmen, etwa Tierdung;

S.

in der Erwägung, dass die Abhängigkeit der EU von importiertem pflanzlichem Eiweiß nur gemindert werden kann, indem der Schwerpunkt nicht nur auf Eiweißpflanzen für Wiederkäuer und andere Tiere, sondern auch alle anderen Arten von Pflanzen (darunter auch Futterpflanzen und Grasflächen) gelegt wird, die trotz ihres geringen Eiweißgehalts überall in der Union großflächig angebaut werden; in der Erwägung, dass die Weidehaltung für Wiederkäuer zahlreiche Vorteile bietet, da beispielsweise die landwirtschaftlichen Betriebskosten sinken;

T.

in der Erwägung, dass die Erzeugung von pflanzlichem Eiweiß nur gesteigert werden kann, wenn diese Pflanzen rentabler werden, und dass die Umsetzung eines strategischen, wirksamen und ehrgeizigen Plans für die Versorgung mit pflanzlichem Eiweiß aktuell notwendig ist, damit die nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft in Europa unterstützt wird; in der Erwägung, dass für einen solchen Plan mehrere Politikbereiche der Union mobilisiert werden müssen, in erster Linie die GAP;

U.

in der Erwägung, dass die Europäische Union im Laufe der letzten Jahrzehnte in erster Linie drei Handlungsoptionen genutzt hat, um ihr Ziel einer Selbstversorgung der EU mit Eiweißen zu verfolgen, nämlich freiwillige gekoppelte Beihilfen für den Anbau von Ölsaaten und Eiweißpflanzen, die europäische Politik für Biokraftstoffe und die mit der letzten Reform der GAP eingeführte Konditionalität, wonach 30 % der Direktbeihilfen in die Umsetzung von Ökologisierungsmaßnahmen fließen müssen, und hier insbesondere die Verpflichtung, 5 % des Ackerlands in ökologische Vorrangflächen (ÖVF) umzuwandeln, und den Beschluss, auf diesen Flächen den Anbau von stickstoffbindenden Pflanzen und Zwischenfrüchten zu erlauben;

V.

in der Erwägung, dass das Interesse von Landwirten an stickstoffbindenden und eiweißreichen Pflanzen stark zugenommen hat, da die Landwirte mit diesen Pflanzen die Ökologisierungsanforderungen erfüllen können, und dass die Pflanzenzüchter infolge dieses Interesses angeregt werden, ihre Tätigkeiten in Bezug auf diese Pflanzen wiederaufzunehmen oder auszubauen;

W.

in der Erwägung, dass die im Rahmen der GAP im Zeitraum 2000–2013 ergriffenen Maßnahmen alleine nicht dafür ausgereicht haben, die Tendenz des Rückgangs bzw. der Stagnation bei der Erzeugung von Eiweißen in Europa umzukehren, dass aber seit 2013 die Kombination dieser Beihilfen mit den Ökologisierungsmaßnahmen, die den Anbau von Eiweißpflanzen auf ökologischen Vorrangflächen erlauben, dazu geführt hat, dass der Anbau von Eiweißpflanzen in Europa in die Höhe geschnellt ist;

X.

in der Erwägung, dass bei der politischen Einigung über die GAP, die im Jahr 2013 von Parlament, Rat und Kommission erzielt wurde, die Möglichkeit in Betracht gezogen wird, auf ökologischen Vorrangflächen stickstoffbindende Pflanzen anzubauen;

Y.

in der Erwägung, dass Futtermittelhersteller Studien zufolge Futtermitteln häufig mehr Eiweiß zusetzen als nach allgemeiner Ansicht erforderlich, und weiter in der Erwägung, dass sich durch die genauere Bestimmung des für die Zieltierart nötigen Eiweißgehalts die Effizienz steigern lässt;

Z.

in der Erwägung, dass die Zahl der Forschungsprogramme zu pflanzlichen Eiweißen sowie Schulungen, Innovation und der Erwerb praktischer Erfahrungen zu diesem Themengebiet in der EU aufgrund der Tatsache, dass vergleichsweise wenig Eiweißpflanzen angebaut werden, zurückgehen; in der Erwägung, dass zwar Innovationen wirksamer werden sollten und die Forschungspolitik im Bereich Eiweiß erweitert werden sollte, dies aber nur dann erfolgreich sein kann, wenn sie durch mittel- bis langfristige politische Verpflichtungen untermauert werden; in der Erwägung, dass auch an die örtlichen Gegebenheiten angepasste einheimische Hülsenfrüchte in die Forschungspolitik im Bereich Eiweiß eingeschlossen werden sollten;

AA.

in der Erwägung, dass die Unterstützung von Pflanzenzuchttätigkeiten wichtig ist, damit neue Eiweißpflanzensorten entwickelt werden, die zur Steigerung der Eiweißerzeugung in der EU beitragen können; in der Erwägung, dass wirksame Pflanzenzuchttätigkeiten eine mit genügend Mitteln ausgestattete, langfristige Forschungspolitik und ein entsprechendes regulatorisches Umfeld erfordern, mit dem Anreize für Innovationen gesetzt werden;

AB.

in der Erwägung, dass die Kommission bereits zahlreiche einschlägige Vorhaben finanziert hat bzw. noch finanziert, beispielsweise die Projekte im Rahmen des Programms „SFS-44-2016: A joint plant breeding programme to decrease the EU's and China's dependency on protein imports“ (SFS-44-2016: Gemeinsames Pflanzenzuchtprogramm zur Minderung der Abhängigkeit der EU und Chinas von Eiweißeinfuhren); in der Erwägung, dass die entsprechende Kommunikation, Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse solcher Vorhaben sichergestellt werden sollten, damit künftige politische Entscheidungen in diesem Bereich auf der Grundlage von Nachweisen getroffen werden können;

AC.

in der Erwägung, dass sich die Kosten von Soja seit 2007 in realen Zahlen ungefähr verdoppelt haben;

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