52012DC0549

INHALTSVERZEICHNIS

1........... Haushaltsverfahren.......................................................................................................... 3

1.1........ Haushaltsentwurf (HE) 2011........................................................................................... 3

1.2........ Neuer Haushaltsentwurf (HE) 2011................................................................................ 3

1.3........ Feststellung des Haushaltsplans 2011.............................................................................. 4

2........... Mittelbewirtschaftung...................................................................................................... 4

2.1........ Ausführung der Mittel für Verpflichtungen........................................................................ 4

2.1.1..... Operationelle ELER-Programme..................................................................................... 4

2.1.2..... Technische Hilfe............................................................................................................. 4

2.2........ Ausführung der Mittel für Zahlungen................................................................................ 5

2.2.1..... Operationelle ELER-Programme..................................................................................... 5

2.2.2..... Technische Hilfe............................................................................................................. 5

3........... Ausführung des ELER-Haushaltsplans 2011.................................................................... 5

3.1........ Einleitung........................................................................................................................ 5

3.2........ Ausführung der Mittel für Verpflichtungen........................................................................ 6

3.2.1..... Operationelle ELER-Programme..................................................................................... 6

3.2.2..... Technische Hilfe............................................................................................................. 7

3.3........ Ausführung der Mittel für Zahlungen................................................................................ 8

3.3.1..... Operationelle ELER-Programme..................................................................................... 8

3.3.2..... Technische Hilfe........................................................................................................... 12

3.4........ Analyse der gemeldeten Ausgaben aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten und nach Maßnahmen            12

3.5........ Durchführungsrate der ELER-Programme..................................................................... 15

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

FÜNFTER FINANZBERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über den EUROPÄISCHEN LANDWIRTSCHAFTSFONDS FÜR DIE ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS (ELER) HAUSHALTSJAHR 2011

1.           Haushaltsverfahren

1.1.        Haushaltsentwurf (HE) 2011

Der Haushaltsentwurf (HE) 2011 wurde von der Kommission angenommen und der Haushaltsbehörde am 27. April 2010 vorgelegt.

Der Haushaltsentwurf für den aus Rubrik 2 des Finanzrahmens 2007 – 2013 finanzierten Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) belief sich auf insgesamt 14 431 Mio. EUR an Mitteln für Verpflichtungen und 12 709 Mio. EUR an Mitteln für Zahlungen.

Tabelle 1

Haushaltsposten || Mittel für Verpflichtungen (in EUR) || Mittel für Zahlungen (in €)

05 04 05 01 (Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums) || 14 408 211 311 || 12 700 000 000

05 04 05 02 (Technische Hilfe) || 22 440 241 || 8 900 000

Der Rat verabschiedete seine Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2011 am 8. Juli 2010. Die Mittel für Zahlungen für die ELER-Programme wurden gegenüber dem HE der Kommission um 98,0 Mio. EUR gekürzt, während die Mittel für Verpflichtungen unverändert blieben. Das Europäische Parlament verabschiedete seine Stellungnahme am 13. Oktober 2010, mit der es wieder zum ursprünglichen Kommissionsvorschlag zurückkehrte und die Mittel für Zahlungen um 98,0 Mio. EUR anhob. Im Vermittlungsverfahren konnte keine Einigung zwischen den beiden Institutionen herbeigeführt werden.

1.2.        Neuer Haushaltsentwurf (HE) 2011

2011 wurde erstmals das neue, im Vertrag von Lissabon vorgesehene, jährliche Haushaltsverfahren angewendet. Aufgrund der abweichenden Standpunkte des Rates und des Europäischen Parlaments bezüglich des Haushaltsentwurfs der Kommission wurde eine 21-tägige Vermittlungsfrist eingeräumt. Nachdem es dem Vermittlungs­ausschuss nicht gelang, bis 15. November 2010 eine Einigung zum Haushalt 2011 herbeizuführen, legte die Kommission am 26. November 2010 einen neuen Haushaltsentwurf vor.

In dem neuen Vorschlag wurden die ELER-Mittel für Zahlungen im Vergleich zu dem ursprünglichen HE um 772,8 Mio. EUR gekürzt.

1.3.        Feststellung des Haushaltsplans 2011

Die Haushaltsbehörde nahm den neuen Haushaltsentwurf der Kommission an, der vom Parlament in einer Abstimmung am 15. Dezember 2010 gebilligt wurde. Der verabschiedete ELER-Haushalt belief sich auf 14 431 Mio. EUR an Mitteln für Verpflichtungen und 11 909 Mio. EUR an Mitteln für Zahlungen.

Tabelle 2

Haushaltsposten || Mittel für Verpflichtungen (in €) || Mittel für Zahlungen (in €)

05 04 05 01 (Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums) || 14 408 211 311 || 11 900 560 364

05 04 05 02 (Technische Hilfe) || 22 440 241 || 8 339 763

2.           Mittelbewirtschaftung

2.1.        Ausführung der Mittel für Verpflichtungen

2.1.1.     Operationelle ELER-Programme

Im Jahr 2011 beliefen sich die verfügbaren Mittel für Verpflichtungen auf 14,41 Mrd. EUR.

Die gesamten für die ELER-Programme im Jahr 2011 verfügbaren Mittel (14,41 Mrd. EUR) wurden gebunden.

Tabelle 3

Ausführung der Mittel für Verpflichtungen im Jahr 2011 – ELER || Haushaltsposten 05 04 05 01 (Beträge in €)

Mittel Anfang 2011 || 14 408 211 311

Übertrag aus dem Jahr 2010 || -

Für das Haushaltsjahr 2011 verfügbare Mittel || 14 408 211 311

Im Haushaltsjahr 2011 genutzte Mittel || 14 408 211 311

2.1.2.     Technische Hilfe

Gemäß Artikel 69 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates sind 0,25 % des Gesamtbetrags der EU-Förderung für die Entwicklung des ländlichen Raums zur Finanzierung der technischen Hilfe für die Kommission bestimmt. Im Haushalt 2011 standen hierfür 22,4 Mio. EUR zur Verfügung. Ende des Jahres 2011 betrug der gebundene Gesamtbetrag 5,4 Mio. EUR.

2.2.        Ausführung der Mittel für Zahlungen

2.2.1.     Operationelle ELER-Programme

2011 beliefen sich die Mittel für Zahlungen auf 11,9 Mrd. EUR aus dem verabschiedeten Haushalt plus 330 Mio. EUR ungenutzter Mittel, die aus dem Jahr 2010 übertragen wurden. Anhand der letzten Ausgabenerklärung der Mitgliedstaaten im Jahr 2011 wurde im November ein Überschuss in Höhe von 433 Mio. EUR festgestellt. Dieser Betrag wurde im Rahmen der Berichtigungshaushaltspläne 6 und 7 (395 Mio. EUR bzw. 38 Mio. EUR) anderen Politikbereichen zur Verfügung gestellt. Am Jahresende beliefen sich die ungenutzten Mittel auf 34,4 Mio. EUR, von denen 30,5 Mio. EUR aus Wiedereinziehungen automatisch auf 2012 übertragen wurden.

Der an die Mitgliedstaaten für ELER-Programme im Jahr 2011 gezahlte Gesamtbetrag beläuft sich auf 11,8 Mrd. EUR.

Tabelle 4

Ausführung der Mittel für Zahlungen im Jahr 2011 – ELER || Haushaltsposten 05 04 05 01 (Beträge in €)

Mittel Anfang 2011 || 11 900 560 364

Übertrag aus dem Jahr 2010 || 330 019 674

Berichtigungshaushaltspläne 6 und 7 || -432 979 875

Wiedereinziehungen (zweckgebundene Einnahmen) || 30 866 483

Für das Haushaltsjahr 2011 verfügbare Mittel || 11 828 466 646

Im Haushaltsjahr 2011 genutzte Mittel || 11 794 000 249

Ungenutzte Beträge Ende 2011 || 34 466 397

Automatischer Übertrag (Wiedereinziehungen) Ende 2011 || 30 544 548

2.2.2.     Technische Hilfe

Im Haushaltsplan 2011 standen an Mitteln für Zahlungen 8,3 Mio. EUR zur Verfügung. Dieser Betrag wurde durch eine globale Mittelübertragung um 2,3 Mio. EUR verringert. Am Ende des Jahres belief sich der Gesamtbetrag der Zahlungen auf 3,9 Mio. EUR; 2,1 Mio. EUR blieben ungenutzt.

3.           ausführung des ELER-haushaltsplans 2011

3.1.        Einleitung

Das Haushaltsjahr 2011 stellte zum größten Teil eine Phase der Konsolidierung dar, in der nahezu alle Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums im Normalbetrieb liefen. Allerdings war die Lage uneinheitlich, da mehrere Programme offensichtlich aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise Umsetzungsschwierig­keiten hatten.

3.2.        Ausführung der Mittel für Verpflichtungen

3.2.1.     Operationelle ELER-Programme

Tabelle 5 enthält die je Mitgliedstaat im Jahr 2011 gebundenen Beträge und die in der Entscheidung 2006/636/EG der Kommission (Änderung vom April 2010 im Jahr 2011 noch immer in Kraft) festgelegten Zuweisungen.

2011 waren die für die ELER-Programme verfügbaren Mittel für Verpflichtungen in Höhe von 14,41 Mrd. EUR identisch mit der jährlichen Zuweisung, da es keinen Übertrag aus dem Vorjahr gab. Alle verfügbaren Mittel (14,41 Mrd. EUR) wurden gebunden.

Tabelle 5

Entscheidung 2006/636/EG der Kommission (gültige Fassung) vs. Ende 2011 gebundene Beträge

Haushaltsposten: 05 04 05 01 || || (in EUR)

MS || Entscheidung 2006/636/EG der Kommission – EU-Mittel 2011 || In das Jahr 2011 übertragene Beträge || Im Haushaltsjahr 2011 gebundene Beträge

|| (a) || (b) || (c=a+b)

AT || 556 070 574 || - || 556 070 574

BE || 73 167 519 || - || 73 167 519

BG || 398 058 913 || - || 398 058 913

CY || 22 402 714 || - || 22 402 714

CZ || 406 640 636 || - || 406 640 636

DE || 1 365 559 200 || - || 1 365 559 200

DK || 91 231 467 || - || 91 231 467

EE || 104 639 066 || - || 104 639 066

ES || 1 227 613 000 || - || 1 227 613 000

FI || 298 490 092 || - || 298 490 092

FR || 1 169 090 147 || - || 1 169 090 147

GR || 665 568 186 || - || 665 568 186

HU || 547 603 625 || - || 547 603 625

IE || 351 698 528 || - || 351 698 528

IT || 1 403 606 589 || - || 1 403 606 589

LT || 248 002 433 || - || 248 002 433

LU || 13 287 289 || - || 13 287 289

LV || 148 781 700 || - || 148 781 700

MT || 10 347 884 || - || 10 347 884

NL || 90 406 648 || - || 90 406 648

PL || 1 860 573 543 || - || 1 860 573 543

PT || 582 642 601 || - || 582 642 601

RO || 1 357 854 634 || - || 1 357 854 634

SE || 278 775 513 || - || 278 775 513

SI || 124 076 091 || - || 124 076 091

SK || 263 028 387 || - || 263 028 387

UK || 748 994 332 || - || 748 994 332

Gesamt || 14 408 211 311 || - || 14 408 211 311

3.2.2.     Technische Hilfe

Tabelle 6 zeigt die Mittel für Verpflichtungen für technische Hilfe im Jahr 2011. Der größte Teil bezieht sich auf das Europäische Netz für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Tabelle 6

Technische Hilfe – Ausführung der Mittel für Verpflichtungen

Haushaltsposten: 05 04 05 02 ||  (in EUR)

Bezeichnung ||  Gebundener Betrag

Anlaufstelle des Europäischen Netzes für die Entwicklung des ländlichen Raums (ENRD) || 4 201 627

Thematische Arbeitsgruppen des ENRD || 360 000

Informationstechnologie || 302 940

Studien || 188 300

Sachverständigenausschuss zur Bewertung der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums || 200 000

Veröffentlichungen || 97 844

Gesamt || 5 350 711

3.3.        Ausführung der Mittel für Zahlungen

3.3.1.     Operationelle ELER-Programme

Im Haushaltsplan 2011 standen an Mitteln für Zahlungen 11,9 Mrd. EUR zur Verfügung. Dieser ursprüngliche Betrag erhöhte sich durch einen Übertrag und zweckgebundene Einnahmen aus Wiedereinziehungen in Höhe von 330 Mio. EUR bzw. 31 Mio. EUR und wurde durch die Berichtigungshaushaltspläne 6 und 7 um 433 Mio. EUR verringert, so dass sich die Haushaltsmittel für das Jahr schließlich auf 11,8 Mrd. EUR beliefen.

Ende 2011 betrug der für ELER-Programme gezahlte Gesamtbetrag 11,79 Mrd. EUR. Im Vergleich zu 2010 stiegen die Zahlungen im Jahr 2011 um mehr als 6 %.

Nachstehende Tabelle zeigt eine Aufschlüsselung dieser im Jahr 2011 geleisteten Zahlungen nach Erklärungszeitraum:

Tabelle 7

Zahlungen 2010 – operationelle ELER-Programme               (in Mio. €)

Erstattung von Zahlungsforderungen Q3/2010 || 72,44

Erstattung von Zahlungsforderungen Q4/2010 || 3 969,73

Erstattung von Zahlungsforderungen Q1/2011 || 2 270,04

Erstattung von Zahlungsforderungen Q2/2011 || 2 184,26

Erstattung von Zahlungsforderungen Q3/2011 || 3 297,53

Gesamt 2010 || 11 794,00

Die Erstattung im 3. Quartal 2011 für vier ELER-Programme wurde vollständig oder teilweise am Ende des Jahres einbehalten, weil die offenen Mittel für Verpflichtun­gen für diese Programme durch Bezahlung früherer Forderungen vollständig erschöpft waren. Mit der Zahlung musste gewartet werden, bis die jährlichen Mittelbindungen für das Jahr 2012 feststanden. Tabelle 8 enthält die vier ELER-Programme und die entsprechenden Beträge.

Tabelle 8

ELER-Programme – CCI-Nr. || Q2/2011 (in EUR) || Q3/2011 (in EUR) || Gesamt

Vlaanderen (2007BE06RPO001) || 238 128 || 14 772 928 || 15 011 056

Bayern (2007DE06RPO004) || || 1 870 550 || 1 870 550

Ireland National (2007IE06RPO001) || || 3 625 235 || 3 625 235

Luxembourg (2007LU06RPO001) || || 1 000 617 || 1 000 617

Gesamt || 238 128 || 21 269 330 || 21 319 620

Der monatliche Verbrauch von Mitteln für Zahlungen im Jahresverlauf (Januar bis Dezember 2011) ist in der nachfolgenden Grafik dargestellt. Der Verbrauchs­rhythmus ist mit den Terminen für die Vorlage der vier Zahlungserklärungen (31. Januar, 30. April, 31. Juli und 10. November für die Zahlung von Forderungen entsprechend jeweils dem Quartal Q4/2010, Q1/2011, Q2/2011 und Q3/2011) gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 883/2006 verbunden.

Grafik 1

Die Aufschlüsselung der von der Kommission im Haushaltsjahr 2011 gezahlten Beträge je Mitgliedstaat und je Erklärungszeitraum ist in Tabelle 9 enthalten. Die Beträge in Spalte Q3/2010 beziehen sich auf ELER-Programme, deren Mittel für Verpflichtungen für 2010 erschöpft waren; sie mussten bis 2011 warten, bis ihnen die Beträge mit den neuen Mitteln für Verpflichtungen für 2011 erstattet wurden.

Tabelle 9

Tatsächlich geleistete Zahlungen zwischen 1.1.2011 und 31.12.2011 || || (in EUR)

MS || Q3 2010 || Q4 2010 || Q1 2011 || Q2 2011 || Q3 2011 || Gesamt

AT || || 415 520 171 || 79 421 389 || 37 383 559 || 28 180 052 || 560 505 171

BE || 6 655 665 || 20 205 051 || 9 304 872 || 28 334 942 || 10 408 934 || 74 909 464

BG || || 31 127 912 || 36 560 060 || 27 906 988 || 27 667 619 || 123 262 579

CY || || 808 015 || 4 586 345 || 7 789 936 || 4 777 720 || 17 962 016

CZ || || 134 278 841 || 183 214 787 || 80 002 343 || 50 653 503 || 448 149 474

DE || 29 517 043 || 499 934 389 || 148 213 403 || 92 909 203 || 382 397 129 || 1 152 971 166

DK || || 18 495 694 || 11 236 246 || 10 317 646 || 9 944 567 || 49 994 154

EE || || 14 950 290 || 55 551 590 || 16 363 799 || 20 034 250 || 106 899 928

ES || || 351 338 439 || 168 599 414 || 191 438 702 || 269 634 563 || 981 011 118

FI || || 71 295 302 || 17 200 587 || 12 689 302 || 181 292 899 || 282 478 090

FR || || 191 982 200 || 106 491 239 || 122 960 384 || 319 238 557 || 740 672 381

GR || || 135 376 823 || 40 730 996 || 169 596 687 || 68 627 549 || 414 332 054

HU || || 101 803 302 || 153 963 033 || 112 292 708 || 64 626 120 || 432 685 163

IE || 32 730 873 || 127 976 742 || 57 099 836 || 24 422 704 || 105 860 433 || 348 090 588

IT || 990 232 || 544 420 549 || 176 085 598 || 167 769 673 || 213 875 222 || 1 103 141 274

LT || || 95 153 270 || 57 452 452 || 49 102 237 || 47 008 321 || 248 716 280

LU || 262 045 || 4 422 746 || 5 452 242 || 1 953 947 || 1 196 309 || 13 287 289

LV || || 50 597 292 || 33 825 961 || 35 182 165 || 40 239 987 || 159 845 406

MT || || 814 311 || 3 045 772 || 1 277 842 || 2 234 075 || 7 372 000

NL || || 25 772 466 || 3 367 208 || 11 878 089 || 14 764 135 || 55 781 898

PL || || 501 922 071 || 423 762 728 || 464 420 777 || 362 996 136 || 1 753 101 711

PT || || 105 970 964 || 81 218 413 || 82 631 901 || 218 386 715 || 488 207 992

RO || || 117 074 704 || 113 205 528 || 134 899 503 || 529 743 309 || 894 923 044

SE || || 82 331 109 || 36 841 843 || 25 829 260 || 131 257 713 || 276 259 926

SI || 2 280 860 || 40 363 416 || 17 279 226 || 38 024 200 || 13 864 277 || 111 811 978

SK || || 145 712 107 || 62 562 117 || 82 828 784 || 54 794 821 || 345 897 828

UK || || 140 080 274 || 183 770 831 || 154 052 762 || 123 826 408 || 601 730 275

Gesamt || 72 436 718 || 3 969 728 448 || 2 270 043 718 || 2 184 260 043 || 3 297 531 322 || 11 794 000 249

Der im Jahr 2011 gezahlte Gesamtbetrag enthält ausschließlich Erstattungen. 2011 wurden keine Vorauszahlungen geleistet.

In Tabelle 10 auf der nächsten Seite werden für jeden Mitgliedstaat die 2011 geleisteten ELER-Zahlungen mit den Zahlungen des Jahres 2010 verglichen. Die Gesamtsumme stieg um 6 % (11,79 Mrd. EUR gegenüber 11,12 Mrd. EUR).

Tabelle 10

Zahlungen an die Mitgliedstaaten – Vergleich zwischen 2011 und 2010 || || || (in EUR) ||

MS || 2010 || 2011 || Differenz zwischen 2011 und 2010

Zwischenzahlungen || Vorfinanzierungen || Gesamt || Zwischenzahlungen || Vorfinanzierungen || Gesamt || (in EUR) || (in %)

AT || 581 822 242 || 7 987 420 || 589 809 662 || 560 505 171 || - || 560 505 171 || -29 304 491 || -5,0 %

BE || 65 783 043 || 4 821 180 || 70 604 223 || 74 909 464 || - || 74 909 464 || 4 305 241 || 6,1 %

BG || 275 520 008 || 2 320 500 || 277 840 508 || 123 262 579 || - || 123 262 579 || -154 577 929 || -55,6 %

CY || 16 165 873 || 142 800 || 16 308 673 || 17 962 016 || - || 17 962 016 || 1 653 343 || 10,1 %

CZ || 438 345 322 || 2 940 000 || 441 285 322 || 448 149 474 || - || 448 149 474 || 6 864 152 || 1,6 %

DE || 1 062 399 173 || 67 702 460 || 1 130 101 633 || 1 152 971 166 || - || 1 152 971 166 || 22 869 533 || 2,0 %

DK || 51 099 659 || 9 328 060 || 60 427 719 || 49 994 154 || - || 49 994 154 || -10 433 565 || -17,3 %

EE || 92 516 971 || 635 460 || 93 152 431 || 106 899 928 || - || 106 899 928 || 13 747 497 || 14,8 %

ES || 807 508 885 || 58 741 200 || 866 250 085 || 981 011 118 || - || 981 011 118 || 114 761 033 || 13,2 %

FI || 287 003 048 || 5 256 020 || 292 259 068 || 282 478 090 || - || 282 478 090 || -9 780 978 || -3,3 %

FR || 790 758 986 || 79 977 240 || 870 736 226 || 740 672 381 || - || 740 672 381 || -130 063 845 || -14,9 %

GR || 404 639 436 || 13 924 680 || 418 564 116 || 414 332 054 || - || 414 332 054 || -4 232 062 || -1,0 %

HU || 451 494 772 || 3 797 360 || 455 292 132 || 432 685 163 || - || 432 685 163 || -22 606 969 || -5,0 %

IE || 370 374 432 || 10 823 820 || 381 198 252 || 348 090 588 || - || 348 090 588 || -33 107 664 || -8,7 %

IT || 615 587 478 || 48 564 040 || 664 151 518 || 1 103 141 274 || - || 1 103 141 274 || 438 989 756 || 66,1 %

LT || 240 086 941 || 1 570 380 || 241 657 321 || 248 716 280 || - || 248 716 280 || 7 058 959 || 2,9 %

LU || 15 604 016 || 344 400 || 15 948 416 || 13 287 289 || - || 13 287 289 || -2 661 127 || -16,7 %

LV || 156 840 158 || 928 200 || 157 768 358 || 159 845 406 || - || 159 845 406 || 2 077 048 || 1,3 %

MT || 17 108 384 || 71 400 || 17 179 784 || 7 372 000 || - || 7 372 000 || -9 807 784 || -57,1 %

NL || 65 410 394 || 7 467 320 || 72 877 714 || 55 781 898 || - || 55 781 898 || -17 095 816 || -23,5 %

PL || 1 428 215 650 || 11 822 300 || 1 440 037 950 || 1 753 101 711 || - || 1 753 101 711 || 313 063 761 || 21,7 %

PT || 447 149 827 || 9 078 860 || 456 228 687 || 488 207 992 || - || 488 207 992 || 31 979 305 || 7,0 %

RO || 753 363 627 || 7 118 580 || 760 482 207 || 894 923 044 || - || 894 923 044 || 134 440 837 || 17,7 %

SE || 285 271 358 || 8 918 980 || 294 190 338 || 276 259 926 || - || 276 259 926 || -17 930 412 || -6,1 %

SI || 111 415 753 || 1 100 820 || 112 516 573 || 111 811 978 || - || 111 811 978 || -704 595 || -0,6 %

SK || 375 746 953 || 1 924 300 || 377 671 253 || 345 897 828 || - || 345 897 828 || -31 773 425 || -8,4 %

UK || 507 798 938 || 33 841 220 || 541 640 158 || 601 730 275 || - || 601 730 275 || 60 090 117 || 11,1 %

Gesamt || 10 715 031 327 || 401 149 000 || 11 116 180 327 || 11 794 000 249 || - || 11 794 000 249 || 677 819 922 || 6,1 %

3.3.2.     Technische Hilfe

Im Haushaltsplan 2011 standen an Mitteln für Zahlungen 8,3 Mio. EUR zur Verfü­gung. Die nachfolgende Tabelle enthält die Zahlungen für technische Hilfe mit einem Gesamtbetrag von 3,9 Mio. EUR. Der größte Teil bezieht sich auf das Europäische Netz für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Tabelle 11

Technische Hilfe – Ausführung der Mittel für Zahlungen

Haushaltsposten: 05 04 05 02 || (in EUR)

Bezeichnung || Gezahlter Betrag

Anlaufstelle des Europäischen Netzes für die Entwicklung des ländlichen Raums (ENRD) || 3 449 516

Thematische Arbeitsgruppen des ENRD || 166 690

Informationstechnologie || 159 739

Sachverständigenausschuss zur Bewertung der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums || 37 009

Veröffentlichungen || 100 809

Gesamt || 3 913 763

3.4.        Analyse der gemeldeten Ausgaben aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten und nach Maßnahmen

Tabelle 12 zeigt die Zahlungsforderungen je Mitgliedstaat und je Schwerpunkt/ Maßnahme für die Entwicklung des ländlichen Raums im Jahr 2011 (Q4/2010 bis Q3/2011), die gemeldeten kumulierten Ausgaben von 2007 bis 2011 (Q4/2006 bis Q3/2011) und auch die Finanzpläne der ELER-Programme (2007 – 2013; EU27).

Im Jahr 2011 konzentrierten sich die Ausgaben weiterhin auf Schwerpunkt 2 (47,9 %), gefolgt von Schwerpunkt 1 mit 31,7 %, Schwerpunkt 3 mit 14,6 % sowie Schwerpunkt 4 mit 4,3 %. Die Verteilung der Ausgaben weicht immer noch leicht von der Verteilung der Finanzpläne für den Programmplanungszeitraum 2007 – 2013 ab (33,6 %, 44,4 %, 13,3 % und 6 % jeweils für die Schwerpunkte 1 bis 4).

Zu den Maßnahmen des Schwerpunkts 2 gehören hauptsächlich Jahreszahlungen (z. B. Agrarumweltmaßnahmen), während sich die Schwerpunkte 1 und 3 und in geringerem Umfang Schwerpunkt 4 im Wesentlichen auf mehrjährige Maßnahmen beziehen, für die längere Genehmigungs- und Umsetzungsverfahren erforderlich sind (z. B. Investitionsprojekte).

Im Vergleich zum Durchschnitt der ersten vier Jahre (2007 – 2010) sind die Ausgaben im Jahr 2011 zwischen den Schwerpunkten ausgeglichener und der Anteil jedes Schwerpunkts nähert sich dem Anteil in den Finanzplänen an. Schwerpunkt 2 beispielsweise sank von 50,9 % im Jahr 2010 auf 47,9 % im Jahr 2011, während die Schwerpunkte 3 und 4 von 9,1 % bzw. 2,5 % auf 14,6 % bzw. 4,3 % im Jahr 2011 stiegen.

Tabelle 12

Gemeldete ELER-Ausgaben 2011 (Q4/2010 - Q3/2011) und kumulierte Gesamtausgaben (Q4/2006 - Q3/2011)

im Vergleich zu den Finanzplänen*

|| Gemeldete Ausgaben 2011 (Q4/2010 - Q3/2011) || Gemeldete kumulative Ausgaben (Q4/2006 - Q3/2011) || Finanzpläne 2007 - 2013

ELER-Schwerpunkt/-Maßnahme ||  (in Mio. EUR) || (%) ||  (in Mio. EUR) || (%) ||  (in Mio. EUR) || (%)

111 Berufsbildungs- und Informationsmaßnahmen || 105,3 || 0,9 % || 261,8 || 0,7 % || 1 023,3 || 1,1 %

112 Niederlassung von Junglandwirten || 474,3 || 3,9 % || 1 312,4 || 3,3 % || 2 809,5 || 2,9 %

113 Vorruhestand || 331,6 || 2,7 % || 1 371,7 || 3,5 % || 2 600,7 || 2,7 %

114 Inanspruchnahme von Beratungsdiensten || 18,6 || 0,2 % || 38,3 || 0,1 % || 355,5 || 0,4 %

115 Aufbau von Betriebsführungs-, Vertretungs- und Beratungsdiensten || 6,6 || 0,1 % || 10,6 || 0,0 % || 94,5 || 0,1 %

121 Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe || 1 502,4 || 12,3 % || 5 040,4 || 12,7 % || 11 117,4 || 11,6 %

122 Verbesserung des wirtschaftlichen Wertes der Wälder || 41,2 || 0,3 % || 121,3 || 0,3 % || 596,7 || 0,6 %

123 Erhöhung der Wertschöpfung bei land- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen || 634,0 || 5,2 % || 1 649,9 || 4,2 % || 5 634,5 || 5,9 %

124 Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte || 21,7 || 0,2 % || 39,6 || 0,1 % || 333,5 || 0,3 %

125 Infrastruktur im Zusammenhang mit der Entwicklung … || 435,4 || 3,6 % || 1 189,3 || 3,0 % || 4 999,6 || 5,2 %

126 Wiederaufbau des landwirtschaftlichen Produktionspotenzials || 79,1 || 0,6 % || 184,0 || 0,5 % || 477,6 || 0,5 %

131 Einhaltung von Normen, die auf Gemeinschaftsvorschriften beruhen || 5,0 || 0,0 % || 49,9 || 0,1 % || 81,0 || 0,1 %

132 Teilnahme der Landwirte an Lebensmittelqualitätsregelungen || 15,4 || 0,1 % || 31,9 || 0,1 % || 237,4 || 0,2 %

133 Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen || 13,9 || 0,1 % || 26,9 || 0,1 % || 192,7 || 0,2 %

141 Semisubsistenz-Betriebe || 81,1 || 0,7 % || 472,0 || 1,2 % || 966,1 || 1,0 %

142 Erzeugergemeinschaften || 25,1 || 0,2 % || 81,3 || 0,2 % || 323,5 || 0,3 %

143 Direktzahlung (BG + RO) || 0,6 || 0,0 % || 2,3 || 0,0 % || 131,8 || 0,1 %

144 Betriebe im Umstrukturierungsprozess || 68,4 || 0,6 % || 68,4 || 0,2 % || 186,7 || 0,2 %

Schwerpunkt 1 || 3 859,5 || 31,7 % || 11 952,1 || 30,2 % || 32 162,1 || 33,4 %

211 Ausgleichszahlungen für naturbedingte Nachteile zugunsten von Landwirten in … || 997,0 || 8,2 % || 4 160,9 || 10,5 % || 6 247,3 || 6,5 %

212 Ausgleichszahlungen zugunsten von Landwirten in benachteiligten Gebieten … || 1 056,2 || 8,7 % || 4 325,5 || 10,9 % || 7 242,9 || 7,5 %

213 Zahlungen im Rahmen von Natura 2000 und Zahlungen im Zusammenhang mit … || 29,8 || 0,2 % || 85,5 || 0,2 % || 456,7 || 0,5 %

214 Zahlungen für Agrarumweltmaßnahmen || 3 077,0 || 25,3 % || 12 030,1 || 30,4 % || 22 537,0 || 23,4 %

215 Zahlungen für Tierschutzmaßnahmen || 64,8 || 0,5 % || 207,9 || 0,5 % || 547,4 || 0,6 %

216 Nichtproduktive Investitionen || 69,3 || 0,6 % || 124,0 || 0,3 % || 576,1 || 0,6 %

221 Erstaufforstung landwirtschaftlicher Flächen || 192,5 || 1,6 % || 829,1 || 2,1 % || 2 194,8 || 2,3 %

222 Ersteinrichtung von Agrarforstsystemen ... || 0,0 || 0,0 % || 0,0 || 0,0 % || 18,7 || 0,0 %

223 Erstaufforstung nichtlandwirtschaftlicher Flächen || 28,3 || 0,2 % || 65,5 || 0,2 % || 330,6 || 0,3 %

224 Zahlungen im Rahmen von Natura 2000 || 4,9 || 0,0 % || 11,9 || 0,0 % || 98,4 || 0,1 %

225 Zahlungen für Waldumweltmaßnahmen || 7,3 || 0,1 % || 20,3 || 0,1 % || 227,0 || 0,2 %

226 Wiederaufbau des forstwirtschaftlichen Potenzials und … || 235,5 || 1,9 % || 559,1 || 1,4 % || 1 660,2 || 1,7 %

227 Nichtproduktive Investitionen || 72,0 || 0,6 % || 185,5 || 0,5 % || 758,4 || 0,8 %

Schwerpunkt 2 || 5 834,5 || 47,9 % || 22 605,4 || 57,0 % || 42 895,5 || 44,6 %

311 Diversifizierung hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten || 173,8 || 1,4 % || 339,0 || 0,9 % || 1 388,5 || 1,4 %

312 Unternehmensgründung und -entwicklung || 223,9 || 1,8 % || 373,7 || 0,9 % || 2 070,1 || 2,2 %

313 Förderung des Fremdenverkehrs || 97,7 || 0,8 % || 225,3 || 0,6 % || 1 222,4 || 1,3 %

321 Grundlegende Dienste für die ländliche Wirtschaft und die Landbevölkerung || 451,1 || 3,7 % || 771,5 || 1,9 % || 3 210,4 || 3,3 %

322 Dorferneuerung und -entwicklung || 661,6 || 5,4 % || 1 148,8 || 2,9 % || 3 252,1 || 3,4 %

323 Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes || 144,9 || 1,2 % || 339,7 || 0,9 % || 1 375,4 || 1,4 %

331 Bildung und Information || 13,0 || 0,1 % || 29,9 || 0,1 % || 131,7 || 0,1 %

341 Kompetenzentwicklung, Förderveranstaltungen und Durchführung … || 16,4 || 0,1 % || 51,7 || 0,1 % || 147,5 || 0,2 %

Schwerpunkt 3 || 1 782,4 || 14,6 % || 3 279,6 || 8,3 % || 12 798,1 || 13,3 %

411 Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategien für … || 27,0 || 0,2% || 53,4 || 0,1 % || 500,8 || 0,5 %

412 Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategien für … || 3,5 || 0,0% || 5,8 || 0,0% || 162,3 || 0,2%

413 Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategien für … || 340,3 || 2,8% || 552,8 || 1,4% || 3 927,1 || 4,1%

421 Durchführung von Kooperationsprojekten || 9,1 || 0,1% || 12,4 || 0,0% || 278,0 || 0,3%

431 Betreiben der lokalen Aktionsgruppe sowie … || 143,9 || 1,2% || 265,4 || 0,7% || 970,2 || 1,0%

Schwerpunkt 4 || 523,8 || 4,3% || 889,8 || 2,2% || 5 838,3 || 6,1%

511 Technische Hilfe || 175,1 || 1,4% || 463,0 || 1,2% || 1 904,1 || 2,0%

611 Direktzahlungen (BG + RO) || -0,3 || 0,0% || 437,8 || 1,1% || 645,6 || 0,7%

Gesamtsumme || 12 175,0 || 100,0% || 39 627,8 || 100,0% || 96 243,8 || 100,0%

* Ein Betrag von 419 228,61 EUR wurde Ende 2011 für Portugal freigegeben.

3.5.        Durchführungsrate der ELER-Programme

Grafik 2 auf der nächsten Seite stellt die finanzielle Durchführungsrate der Entwicklungsprogramme für ländliche Räume (von Anfang 2011 bis einschließlich Q4/2011) im Vergleich zu den Haushaltsmitteln 2007 – 2011 dar. Die durchschnittliche finanzielle Durchführungsrate für alle ELER-Programme liegt bei 74,7 %.

Grafik 2 zeigt, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr als 65 % der Haushaltsmittel für 2007 - 2011 verbraucht haben.