Zuständigkeitsbereiche der Union aufgrund des Vertrags

(Artikel 170 AEUV)

(Artikel 171 AEUV)

Zuständigkeiten der Agentur

Ziele

Die Agentur ist für die technische und finanzielle Durchführung des TEN-V-Programms der Kommission zuständig. Ihre Aufgabe ist es, das transeuropäische Verkehrsnetz effizienter und zu niedrigeren Kosten zu verwirklichen sowie die Verbindungen zwischen dem transeuropäischen Verkehrsnetz und den Fachkreisen zu stärken. Die Agentur soll große Sachkompetenz mobilisieren und die Einstellung von Mitarbeitern erleichtern, die auf Fragen des transeuropäischen Verkehrsnetzes spezialisiert sind. Ferner soll die Agentur eine bessere Abstimmung der Finanzierungen mit anderen Instrumenten der Union gewährleisten. Sie soll die Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes vereinfachen und mehr Flexibilität ermöglichen. Sie soll das Profil der EU-Maßnahmen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes schärfen und insgesamt einen Mehrwert bei der Verwaltung des TEN-V-Programms erbringen.

Aufgaben

Die ihr übergeordnete GD Mobilität und Verkehr bleibt für alle politischen und institutionellen Aufgaben im Zusammenhang mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz zuständig.

Leitungsstruktur

1 —   Lenkungsausschuss

Die Tätigkeiten der Agentur werden von einem Lenkungsausschuss überwacht, der sich derzeit aus fünf Mitgliedern und einem Beobachter zusammensetzt. Die Mitglieder des Lenkungsausschusses werden für zwei Jahre ernannt. Der Lenkungsausschuss tritt im Prinzip viermal jährlich zusammen. Bestimmte Maßnahmen oder Beschlüsse bedürfen vor Durchführung seiner Zustimmung. Dies gilt beispielsweise für den Verwaltungshaushaltsplan, den Stellenplan, das Arbeitsprogramm, den jährlichen Tätigkeitsbericht, die vorläufigen Rechnungen über die Einnahmen und Ausgaben, den externen Bewertungsbericht und die Annahme diverser spezifischer Vorschriften und Maßnahmen usw. Zu einer Reihe weiterer Maßnahmen ist dem Ausschuss regelmäßig zu berichten. In dringenden Ausnahmefällen werden Beschlüsse im schriftlichen Verfahren gefasst.

2 —   Direktor

Von der Europäischen Kommission für fünf Jahre ernannt.

3 —   Interne Prüfung

Interner Auditdienst der Europäischen Kommission und interne Auditstelle der Agentur.

4 —   Externe Kontrolle

Rechnungshof.

5 —   Entlastungsbehörde

Parlament auf Empfehlung des Rates.

Der Agentur für 2010 zur Verfügung gestellte Mittel (Angaben für 2009)

Haushalt

Personalbestand am 31. Dezember 2010

Zeitbedienstete: 33 im Stellenplan vorgesehene Stellen, davon 31 (94 %) besetzt.

Vertragspersonal: 66 im Stellenplan vorgesehene Stellen, davon 62 (94 %) besetzt.

Personalbestand insgesamt: 99 (davon besetzt: 93).

Davon entfallen auf

Produkte und Dienstleistungen im Jahr 2010

Die Agentur setzte sich für ihre operativen Tätigkeiten im Jahr 2010 vier spezifische Ziele, die mit den von der GD Mobilität und Verkehr vorgegebenen Prioritäten verknüpft waren.

Die erste Zielsetzung betraf die Unterstützung der Fertigstellung von TEN-V-Infrastrukturvorhaben durch die wirksame und effiziente technische und finanzielle Abwicklung des TEN-V-Programms und der zugehörigen Projekte; dabei sollten der Mehrwert und der Sachverstand der Agentur unter Beweis gestellt werden. Die zweite Vorgabe bestand in der Unterstützung insbesondere der Errichtung intelligenter Verkehrsinfrastrukturen in allen Bereichen des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Die dritte Zielvorgabe war, die GD Mobilität und Verkehr bei der Überprüfung der TEN-V-Politik und der Halbzeitbewertung des Programms zu unterstützen, insbesondere durch eine Evaluierung der Projektumsetzung. Die vierte Zielsetzung betraf die Erhöhung des Bekanntheitsgrads des TEN-V-Programms, der Agentur und ihrer Leistungen sowie die Verbesserung der Unterstützung ihrer Partner, insbesondere bei Fragen im Zusammenhang mit der Projektfinanzierung und öffentlich-privaten Partnerschaften.

Ferner setzte sich die Agentur zwei spezifische Ziele für ihre horizontalen Tätigkeiten: Ein Ziel betraf die Steigerung der Effizienz der Arbeitsabläufe der Agentur durch Straffung der Arbeitsmethoden, der internen Organisation, der Verwaltungsstruktur und des Personalmanagements und durch die Entwicklung neuer Instrumente (IT- und Berichterstattungsinstrumente) zur Verbesserung der Verwaltung des Projektlebenszyklus und für die Zwecke der statistischen Analyse, der Berichterstattung und der Überwachung. Das andere Ziel betraf eine weitere Steigerung der Effizienz des internen Kontrollsystems, damit hinreichende Sicherheit dahin gehend erlangt werden kann, dass die für die Tätigkeiten bereitgestellten Mittel entsprechend den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung verwendet werden und die eingerichteten Kontrollverfahren die erforderliche Gewähr für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge bieten.

2010 war das zweite vollständige Tätigkeitsjahr der Agentur. Die wichtigsten Herausforderungen des Jahres bestanden darin, aktive Beiträge zu den von der übergeordneten GD Mobilität und Verkehr vorgegebenen prioritären Tätigkeitsbereichen zu leisten, weitere Verbesserungen bezüglich der technischen und finanziellen Abwicklung der TEN-V-Projekte für sämtliche Verkehrsträger herbeizuführen und durch die wirksame Umsetzung des Programms den mit der Agentur verbundenen Mehrwert im vollem Umfang unter Beweis zu stellen.