(1)

Mit der Verordnung (EU) 2023/915 der Kommission (2) wurden Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln festgesetzt. Die seit dem Inkrafttreten der genannten Verordnung gesammelten Erfahrungen haben gezeigt, dass einige Einträge in der Tabelle in Anhang I der genannten Verordnung unklar sind. Daher ist es notwendig, diese Einträge zu präzisieren.

(2)

In Ermangelung spezifischer Vorschriften für Probenahmen und Analysen zur Kontrolle der Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien in unverarbeiteten Getreidekörnern außer unverarbeiteten Roggenkörnern sieht Nummer 1.8.1 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 bislang vor, dass solche Probenahmen und Analysen gemäß Anhang I Teil B der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 der Kommission (3) durchzuführen sind. Da in der Zwischenzeit mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2782 der Kommission (4) spezifische Vorschriften für Probenahmen und Analysen zur Kontrolle der Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien festgelegt wurden, sollte in Nummer 1.8.1 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 der Verweis auf die Verordnung (EG) Nr. 401/2006 gestrichen werden.

(3)

In Nummer 1.9.5 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 ist ein Höchstgehalt für T-2- und HT-2-Toxine in Backwaren mit einem Anteil an Hafermahlerzeugnissen von mindestens 90 % festgelegt. Dieser Höchstgehalt zielt auf Backwaren mit hohem Hafergehalt ab. Die Erfahrung in Bezug auf die Zusammensetzung der auf dem Markt erhältlichen Lebensmittel hat jedoch gezeigt, dass bei vielen Produkten mit hohem Hafergehalt, etwa Haferkeksen, der Anteil an Hafermahlerzeugnissen weniger als 90 %, nämlich in der Regel zwischen 75 % und 85 %, beträgt. Daher sollte Nummer 1.9.5 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 entsprechend geändert werden.

(4)

In Ermangelung spezifischer Vorschriften für Probenahmen und Analysen zur Kontrolle der Höchstgehalte für Tropanalkaloide in Beikost und Getreidebeikost für Säuglinge und Kleinkinder sieht Nummer 2.2.1 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 bislang vor, dass solche Probenahmen und Analysen gemäß Anhang I Teil J der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 durchzuführen sind. Da in der Zwischenzeit mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2783 der Kommission (5) spezifische Vorschriften für Probenahmen und Analysen zur Kontrolle der Höchstgehalte für Tropanalkaloide festgelegt wurden, sollte in Nummer 2.2.1 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 der Verweis auf die Verordnung (EG) Nr. 401/2006 gestrichen werden.

(5)

Um die Verbrauchersicherheit zu gewährleisten, sollte der in Nummer 2.3.2 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 festgelegte Höchstgehalt für Blausäure in Leinsamen, die für den Endverbraucher in Verkehr gebracht werden, unabhängig von der Verarbeitungsstufe der Leinsamen gelten. Die betreffende Nummer sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)

Da unverarbeiteter Hafer vor dem Mahlen mit Hülse in Verkehr gebracht wird, sollte der Höchstgehalt für Kontaminanten in unverarbeitetem Hafer, der in den Nummern 1.2.9 und 1.5.1 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 festgelegt ist, für unverarbeitete Haferkörner einschließlich Hülse gelten, auch wenn die Hülse ungenießbar ist.

(7)

Mit der Verordnung (EU) 2023/915 sollen Höchstgehalte für Kontaminanten in unverarbeitetem Getreide festgelegt werden, das unmittelbar vor der ersten Verarbeitungsstufe in Verkehr gebracht wird. Da der diesbezügliche Wortlaut derzeit nicht präzise genug ist, sollte dieser Wortlaut in den entsprechenden Einträgen in der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 berichtigt werden.

(8)

Für Ochratoxin A ist in Nummer 1.2.10 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 ein Höchstgehalt für aus unverarbeiteten Getreidekörnern gewonnene Erzeugnisse, mit Ausnahme der in anderen Einträgen genannten Erzeugnisse, sowie für Getreide, das für den Endverbraucher in Verkehr gebracht wird, festgelegt. Der entsprechende Eintrag ist unklar formuliert. Er sollte berichtigt werden, um Missverständnisse zu vermeiden und um klarzustellen, dass sich die Formulierung „für den Endverbraucher in Verkehr gebracht“ nur auf „Getreide“ und nicht auf „aus unverarbeiteten Getreidekörnern gewonnene Erzeugnisse“ bezieht.

(9)

Bei bestimmten in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 aufgeführten Lebensmitteln gilt eine Ausnahme für Reiserzeugnisse. Um den Anwendungsbereich dieser Ausnahme klarzustellen, sollte in den entsprechenden Nummern der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 definiert werden, was unter Reiserzeugnissen zu verstehen ist.

(10)

Für Zearalenon ist in Nummer 1.5.3 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 ein Höchstgehalt für Getreide festgelegt, das für den Endverbraucher in Verkehr gebracht wird, sowie für Getreidemehl, -grieß, -kleie und -keime, die als Enderzeugnis für den Endverbraucher in Verkehr gebracht werden, mit Ausnahme der in anderen Einträgen genannten Erzeugnisse. Der entsprechende Eintrag ist unklar formuliert. Er sollte berichtigt werden, um Missverständnisse zu vermeiden und um klarzustellen, dass sich die Formulierung „für den Endverbraucher in Verkehr gebracht“ nur auf „Getreide, Getreidekleie und -keime“, jedoch nicht auf „Getreidemehl und -grieß“ bezieht.

(11)

Der Wortlaut der Ausnahme in Nummer 2.3.1 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 in Bezug auf die Höchstgehalte für Blausäure in Ölsaaten zum Zermahlen und zur Ölraffination sollte an den Wortlaut der Ausnahme in Nummer 1.1.4 jener Tabelle in Bezug auf die Höchstgehalte für Aflatoxine in Erdnüssen und anderen Ölsaaten, die zum Zermahlen für die Erzeugung von raffiniertem Pflanzenöl bestimmt sind, angepasst werden. Nummer 2.3.1 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 sollte daher entsprechend berichtigt werden.

(12)

Um etwaige Mehrdeutigkeiten auszuräumen und die Durchsetzung der Höchstgehalte für Dioxine und polychlorierte Biphenyle (PCB) in bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs zu verbessern, sollte der Wortlaut der Anmerkungen zu diesen Erzeugnissen in Abschnitt 4 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 berichtigt werden.

(13)

Um eine einheitliche Durchsetzung der Höchstgehalte für Dioxine und PCB in Wildbret zu gewährleisten, sollte in Nummer 4.1.1.8 der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 präzisiert werden, von welcher Tierart das betreffende Fleisch stammt.

(14)

Bei der Durchsetzung der mit der Verordnung (EU) 2023/915 festgelegten Höchstgehalte für polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in bestimmten Erzeugnissen für Säuglinge und Kleinkinder ist es zu Diskrepanzen gekommen. Um solche Diskrepanzen zu vermeiden, sollte zwischen als Pulver in Verkehr gebrachten Erzeugnissen und als Flüssigkeit in Verkehr gebrachten Erzeugnissen unterschieden werden.

(15)

Das Enthülsen, bei dem die Hülse des Getreidekorns entfernt wird, ist als Teil des Reinigungsvorgangs zu betrachten. Um zu vermeiden, dass das Enthülsen als Teil der ersten Verarbeitungsstufe angesehen wird, sollte Erläuterung 6 zur Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/915 entsprechend berichtigt werden.

(16)

Die Verordnung (EU) 2023/915 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden.

(17)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —