(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 Absatz 2 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

(2)

Der Stoff ätherisches Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten zugelassen. In der Folge wurde dieser Stoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe aufgenommen.

(3)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Zulassung von ätherischem Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „sensorische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Aromastoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4)

Der Antragsteller beantragte, dass der Zusatzstoff auch zur Verwendung in Tränkwasser zugelassen wird. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ist jedoch die Zulassung von „Aromastoffen“ zur Verwendung in Tränkwasser nicht erlaubt. Daher sollte die Verwendung dieses Zusatzstoffs in Tränkwasser nicht zugelassen werden.

(5)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) gelangte in ihrem Gutachten vom 27. September 2022 (3) zu dem Schluss, dass ätherisches Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen für kurzlebige Tiere (zur Mast bestimmte Tiere), einschließlich Ferkeln und Suidae von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, sicher ist. Des Weiteren stellte sie fest, dass der Stoff für die Verbraucher und die Umwelt sicher ist. Die Behörde erklärte, dass sie aufgrund des Vorkommens von Styrol in Cassiablätteröl keine Schlussfolgerung hinsichtlich der Sicherheit des Zusatzstoffs für langlebige Tiere und Zuchttiere, einschließlich Jungtieren für Lege-/Zucht-/Reproduktionszwecke, ziehen könne. Außerdem kam die Behörde zu dem Schluss, dass beim Umgang mit dem ätherischen Öl eine Exposition ungeschützter Verwender gegenüber Styrol nicht ausgeschlossen werden kann, weshalb zur Verringerung des Risikos die Exposition der Verwender auf ein Minimum reduziert werden sollte. Die Behörde stellte ferner fest, dass der Stoff als Aromastoff in Lebensmitteln anerkannt ist und seine Funktion in Futtermitteln im Wesentlichen derjenigen in Lebensmitteln gleicht, weshalb es nicht als notwendig erachtet wird, die Wirksamkeit weiter nachzuweisen. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

(6)

Später zog der Antragsteller den Antrag auf Zulassung von ätherischem Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees für alle Tierarten und -kategorien zurück, ausgenommen Ferkel (außer Ferkeln von Suidae von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung), ausgenommen zur Mast bestimmte Tierarten (außer Equiden), ausgenommen Salmoniden (außer Laichfischen) und ausgenommen Fische von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (außer Laichfischen).

(7)

In Anbetracht obiger Ausführungen vertritt die Kommission die Auffassung, dass ätherisches Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees die Bedingungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt in Bezug auf Tierarten für die Mast (außer Equiden), in Bezug auf Salmoniden (außer Laichfischen), in Bezug auf Fische (außer Laichfischen), in Bezug auf Ferkel und in Bezug auf Ferkel von Suidae von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung. Folglich sollte die Verwendung dieses Zusatzstoffs zugelassen werden. Nach Auffassung der Kommission erfordert das Vorkommen der bedenklichen Stoffe Styrol und Cumarine in ätherischem Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees die Festlegung eines Höchstgehalts in Alleinfuttermitteln sowie ein Verbot der Kombination dieses Zusatzstoffs mit anderen Zusatzstoffen, die dieselben bedenklichen Stoffe enthalten. Zudem ist die Kommission der Ansicht, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Verwender des Zusatzstoffs zu vermeiden.

(8)

Gemäß Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ist die Kommission zum Erlass einer Verordnung über die Marktrücknahme von Futtermittelzusatzstoffen verpflichtet, für die vor Ablauf der in der genannten Bestimmung festgelegten Frist keine Anträge gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt wurden. Ebenso sollte eine Verordnung über Futtermittelzusatzstoffe erlassen werden, für die ein Antrag gestellt, anschließend aber zurückgezogen wurde.

(9)

Im Fall von Futtermittelzusatzstoffen, für die ein Antrag in Bezug auf bestimmte Tierarten oder -kategorien zurückgezogen wurde, sollte die Marktrücknahme nur diese Tierarten oder -kategorien betreffen.

(10)

Daher sollte ätherisches Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees für die Tierarten und -kategorien vom Markt genommen werden, die nicht Gegenstand der mit der vorliegenden Verordnung erteilten Zulassung sind.

(11)

Soweit ätherisches Cassiaöl von Cinnamomum aromaticum Nees mit dieser Verordnung als Futtermittelzusatzstoff zugelassen wird, ist es nicht erforderlich, die Änderung der Zulassungsbedingungen für diesen Stoff in Bezug auf die Tierarten und -kategorien, die unter die mit dieser Verordnung erteilte Zulassung fallen, aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden. Daher sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, die sich aus der Zulassung ergeben.

(12)

Darüber hinaus sollte hinsichtlich der Marktrücknahme des Futtermittelzusatzstoffs ebenfalls eine Übergangsfrist eingeräumt werden, während der vorhandene Bestände des Zusatzstoffs, der Vormischungen, der Einzelfuttermittel und der Mischfuttermittel, die mit diesem Zusatzstoff hergestellt wurden, auch für die Tierarten und -kategorien, die nicht unter die mit dieser Verordnung erteilte Zulassung fallen, aufgebraucht werden dürfen, damit sich die Beteiligten auf die Verpflichtung einstellen können, diese Erzeugnisse vom Markt zu nehmen.

(13)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —