a)

Anhänge C/4 und D/8 — Änderungen der Erläuterungen (HS 2022) (Abschnitt VI)

b)

Anhänge C/5, D/9 und D/22 — Änderungen der Erläuterungen (HS 2022) (Abschnitt VII)

c)

Anhänge C/8 und D/12 — Änderungen der Erläuterungen aufgrund der Empfehlung nach Artikel 16 vom 28. Juni 2019 (Abschnitt XIII)

d)

Anhänge C/13 und D/17 — Änderungen der Erläuterungen aufgrund der Empfehlung nach Artikel 16 vom 28. Juni 2019 (Abschnitt XX)

e)

Anhänge C/14 und D/18 — Mögliche Änderungen der Erläuterungen in Bezug auf bestimmte Ausrüstungen für Vergnügungsparks (Vorschlag der Vereinigten Staaten)

Die Union stimmt allen Änderungsvorschlägen in diesen Dokumenten zu.

f)

Anhänge C/1 und D/5 — Mögliche Änderungen der Erläuterungen zur Position 15.09 in Bezug auf andere native Olivenöle und zur Position 15.15 in Bezug auf Beispiele mikrobieller Fette und Öle

Betreffend die HS-Erläuterungen zur Position 15.09 unterstützt die Union den Vorschlag der Union (Option 2) und den neuen Vorschlag Kanadas (Option 3). Unter Punkt (D)(2) unterstützt die Union die Verwendung von „or“ (oder) (Option 2) anstelle von „and/or“ (und/oder).

Betreffend die HS-Erläuterungen zu Position 15.15 unterstützt die Union die Verwendung des Ausdrucks „single cell organism“ (Einzeller) (Option 1) und die Verwendung von „or“ (oder) (Option 2) statt „and/or“ (und/oder). In den Beispielen a) und b) unterstützt die Union die Verwendung des Ausdrucks „obtained from“ (gewonnen aus) (Option 2).

g)

Anhänge C/3 und D/7 — Mögliche Änderungen der Erläuterungen in Bezug auf „Placebos“ und „Sets für doppelblinde klinische Studien“ in Position 30.06 (Antrag Australiens)

Betreffend den Satz „The placebos of this heading also include [control vaccines] [controlled vaccines] [vaccines which are used as control substances and] that have been licensed for use in recognized clinical trials.“ (Zu den Placebos dieser Position gehören auch [Kontrollimpfstoffe,] [kontrollierte Impfstoffe,] [Impfstoffe, die als Kontrollsubstanzen verwendet werden und] die zur Verwendung in anerkannten klinischen Prüfungen zugelassen wurden.) unterstützt die Union nicht die Aufnahme dieses Satzes in den Wortlaut von Punkt 12) der HS-Erläuterungen zu Position 30.06, da nicht klar wird, welche Arten von Substanzen beschrieben werden. Beschließen die anderen Vertragsparteien, diesen Satz hinzuzufügen, so unterstützt die Union die Formulierung „vaccines which are used as control substances“ (Impfstoffe, die als Kontrollsubstanzen verwendet werden) (Option 3) oder, wenn Flexibilität erforderlich ist, „control vaccines“ (Kontrollimpfstoffe) (Option 1).

Betreffend den Satz „[Active ingredients to be trialled can include herbal medicinal products [for therapeutic or prophylactic uses].]“ ([Zu den zu prüfenden Wirkstoffen können pflanzliche Arzneimittel [zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken] gehören.]) bleibt die Union in Bezug auf die Hinzufügung flexibel; sie unterstützt jedoch keine offene Liste von Beispielen, wie sie von den Vereinigten Staaten vorgeschlagen wurde.

h)

Anhänge C/6 und D/10 — Änderungen der Erläuterungen aufgrund der Empfehlung nach Artikel 16 vom 28. Juni 2019 (Abschnitt IX)

Die Union unterstützt den Vorschlag, Erläuterungen zu den Unterpositionen 4 412,41, 4 412,42 und 4 412,49 hinzuzufügen. Die Union beantragt, dass der vorgeschlagene Text genauer geprüft und verbessert wird, um ihn mit der derzeitigen Einreihungspraxis in der Union in Einklang zu bringen (z. B. Ausrichtung des Furniers).

i)

Anhänge C/7 und D/11 — Änderungen der Erläuterungen aufgrund der Empfehlung nach Artikel 16 vom 28. Juni 2019 (Abschnitte XI und XII)

Die Union unterstützt die Aufnahme von „erdbebensicheren Wandverkleidungen“ und „Geotextilien“ in die Liste der Beispiele für elektronische Spinnstoffe. In dem Wortlaut zu „Geotextilien“ unterstützt die Union den Wortlaut „a sensor made of fibres or at least being fully integrated in the fibres“ (ein aus Fasern bestehender oder zumindest vollständig in die Fasern integrierter Sensor) (Option 2), wie bereits zuvor von der Union vorgeschlagen.

Die Union unterstützt die vorläufige Annahme der vom Unterausschuss für die Überarbeitung des HS (HS Review Sub-Committee) gebilligten Texte.

j)

Anhänge C/12 und D/16 — Änderungen der Erläuterungen aufgrund der Empfehlung nach Artikel 16 vom 28. Juni 2019 (Abschnitt XVII)

Die Union unterstützt die Aufnahme des Verweises auf fest eingebaute Kameras in Absatz 3 der HS-Erläuterungen zu Position 88.06, vorausgesetzt, dass die Einreihungsauffassung zur Einreihung einer Drohne mit integrierter Kamera in die Position 85.25 überarbeitet und mit dem HS 2022 und den HS‐Erläuterungen in Einklang gebracht wird.

Betreffend Absatz 4 der HS-Erläuterungen zu Position 88.06 unterstützt die Union den Vorschlag Chinas mit zusätzlichen, von der Union eingeführten technischen Kriterien (zweite Option).

k)

Anhänge C/15 und D/19 — Mögliche Änderung der Erläuterungen zu Kapitel 97 in Bezug auf bestimmte kulturelle Waren (Vorschlag der Vereinigten Staaten)

Die Union unterstützt nicht die Liste der beispielhaft angeführten Waren, da diese zu spezifisch und beschränkt sind, als dass sie den Umfang der in die Unterposition 9 705,10 einzureihenden Waren erklären würden.

Die Union stellt ferner fest, dass die angeführten Definitionen und Beispiele keine Klarheit darüber schaffen, wie beispielsweise „Nationaltrachten“ oder „alte Fahrzeuge“ einzureihen sind.

l)

Anhänge C/16 und D/20 — Änderung der Erläuterungen zu den Allgemeinen Vorschriften (HS 2022)

Die Union unterstützt den ursprünglichen Vorschlag des WZO-Sekretariats (Option 1, Verwendung des Begriffs „merely“ (nur); sie bleibt flexibel in Bezug auf den Ausdruck „not further worked than“ (nicht weiter bearbeitet als)) und fordert die Angleichung des Wortlauts in englischer und französischer Sprache.