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Document 32017D1534

    Beschluss (GASP) 2017/1534 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 31. August 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/681 (EUNAVFOR MED/2/2017)

    ABl. L 233 vom 9.9.2017, p. 4–5 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 13/12/2017; Aufgehoben durch 32017D2432

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2017/1534/oj

    9.9.2017   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 233/4


    BESCHLUSS (GASP) 2017/1534 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

    vom 31. August 2017

    zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/681 (EUNAVFOR MED/2/2017)

    DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

    gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

    gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/778 des Rates vom 18. Mai 2015 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) (1), insbesondere auf Artikel 6,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Mit Artikel 6 Absatz 1 seines Beschlusses (GASP) 2015/778 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen.

    (2)

    Am 29. März 2017 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2017/681 (2) zur Ernennung von Flottillenadmiral Andrea ROMANI zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen.

    (3)

    Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Flottillenadmiral Javier MORENO SUSANNA als Nachfolger von Flottillenadmiral Andrea ROMANI zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA mit Wirkung vom 1. September 2017 zu ernennen.

    (4)

    Am 23. Juni 2017 hat der EU-Militärausschuss diese Empfehlung unterstützt.

    (5)

    Der Beschluss (GASP) 2017/681 sollte daher aufgehoben werden.

    (6)

    Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —

    HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

    Artikel 1

    Flottillenadmiral Javier MORENO SUSANNA wird zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) mit Wirkung vom 1. September 2017 ernannt.

    Artikel 2

    Der Beschluss (GASP) 2017/681 wird aufgehoben.

    Artikel 3

    Der vorliegende Beschluss tritt am 1. September 2017 in Kraft.

    Geschehen zu Brüssel am 31. August 2017.

    Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

    Der Vorsitzende

    W. STEVENS


    (1)  ABl. L 122 vom 19.5.2015, S. 31.

    (2)  Beschluss (GASP) 2017/681 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 29. März 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2016/1079 (EUNAVFOR MED/1/2017) (ABl. L 98 vom 11.4.2017, S. 18).


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