10.12.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 324/38

(1)

In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Union festgelegt. Gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Richtlinie besteht eine der Bedingungen für die Einfuhr von Equiden in die Union darin, dass das Drittland seit zwei Jahren frei von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis sein muss.

(2)

Die Entscheidung 93/195/EWG der Kommission (3) enthält Mustergesundheitsbescheinigungen für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr zur Teilnahme an Rennen, Turnieren oder kulturellen Veranstaltungen. In der Mustergesundheitsbescheinigung in Anhang II der genannten Entscheidung ist unter anderem festgelegt, dass ein registriertes Pferd sich nach vorübergehender Ausfuhr für höchstens 30 Tage nach dem Verlassen der Union nur in dem Drittland aufgehalten haben darf, für das die Bescheinigung für die Wiedereinfuhr in die Union gilt, oder in einem Drittland, das derselben Statusgruppe gemäß Anhang I der genannten Entscheidung angehört.

(3)

Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (4) enthält eine Liste der Drittländer bzw., falls eine Regionalisierung festgelegt ist, der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen müssen (im Folgenden die „Liste“), sowie weitere einschlägige Einfuhrbedingungen. Mexiko wird in der Liste in der Statusgruppe „D“ geführt, die Vereinigten Staaten gehören dagegen zur Statusgruppe „C“.

(4)

Der Liste ist auch zu entnehmen, dass die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr, die Einfuhr von registrierten Equiden, Zucht- und Nutzequiden sowie die Einfuhr von Equidensperma, -eizellen und -embryonen aus Mexiko derzeit nicht erlaubt sind, während die entsprechende Verbringung registrierter Pferde aus den Vereinigten Staaten gestattet ist.

(5)

Der Durchführungsbeschluss 2014/86/EU der Kommission (5) wurde im Rahmen der Vorbereitung der kulturellen Veranstaltung „Théâtre équestre Zingaro“ in Mexiko-Stadt im Jahr 2014 erlassen. Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/86/EU wurde Artikel 1 der Entscheidung 93/195/EWG geändert, um die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach ihrer vorübergehenden Ausfuhr zur Teilnahme an der betreffenden Veranstaltung in die Union unter der Voraussetzung zu gestatten, dass sie die in einer Gesundheitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang X festgelegten Anforderungen erfüllen. Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/86/EU wurde außerdem der Entscheidung 93/195/EWG ein neuer Anhang X mit der betreffenden Gesundheitsbescheinigung hinzugefügt.

(6)

Zusätzlich wurde mit dem Durchführungsbeschluss 2014/86/EU die Entscheidung 2004/211/EG so geändert, dass die Liste die Wiedereinfuhr registrierter Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr aus der Großstadtregion Mexiko-Stadt bis zum 15. April 2014 gestattete.

(7)

Die Pferdesportveranstaltungen im Rahmen der LG Global Champions Tour werden unter der Schirmherrschaft der Internationalen Reiterlichen Vereinigung vom 7. bis 9. April 2016 in Miami, USA, und vom 15. bis 17. April 2016 in der Großstadtregion Mexiko-Stadt, Mexiko, stattfinden.

(8)

Die beiden Veranstaltungen der LG Global Champions Tour in den Vereinigten Staaten und in der Großstadtregion Mexiko-Stadt werden unter amtstierärztlicher Aufsicht stattfinden. Angesichts des hohen Niveaus dieser Aufsicht ist es möglich, für die Wiedereinfuhr solcher Pferde nach ihrer vorübergehenden Ausfuhr für einen Zeitraum von höchstens 30 Tagen zwecks Teilnahme an den Reitsportveranstaltungen der LG Global Champions Tour in Miami und danach in Mexiko-Stadt besondere Bedingungen für Tiergesundheit und Veterinärbescheinigung festzulegen.

(9)

Die Entscheidung 93/195/EWG sollte dahin gehend geändert werden, dass bis zum 30. April 2016 die Wiedereinfuhr registrierter Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr zwecks Teilnahme an der LG Global Champions Tour in Miami und Mexiko-Stadt gestattet ist und dass sie eine Musterveterinärbescheinigung für solche registrierten Pferde enthält. Gleichzeitig sollten die überholten Bestimmungen der Entscheidung 93/195/EWG in ihrer durch den Durchführungsbeschluss 2014/86/EU geänderten Fassung gestrichen werden.

(10)

Die Entscheidung 93/195/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Bei der Großstadtregion Mexiko-Stadt handelt es sich um ein hoch gelegenes Gebiet, in dem das Risiko einer Übertragung der vesikulären Stomatitis oder bestimmter Typen der Venezolanischen Pferdeenzephalomyelitis durch Vektoren gering ist; deshalb sollte die Wiedereinfuhr registrierter Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr für einen Zeitraum von weniger als 30 Tagen in die Großstadtregion Mexiko-Stadt — ein Gebiet, in dem seit über zwei Jahren kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde — zugelassen werden. Der Eintrag für Mexiko in der Liste sollte daher geändert werden, um die Wiedereinfuhr registrierter Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr aus der Großstadtregion Mexiko-Stadt vom 30. März 2016 bis 30. April 2016 zu gestatten.

(12)

Der Eintrag für dieses Drittland in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG sollte daher geändert werden.

(13)

Die Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(14)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

1.

In Artikel 1 erhält der letzte Gedankenstrich folgende Fassung:

2.

Anhang X erhält die Fassung von Anhang I des vorliegenden Beschlusses.