Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

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Ware bestehend aus einer Holzplattform (mit Abmessungen von etwa 40 x 40 cm), deren Oberseite und Kanten mit einem mit Filz belegtem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (Polypropylen) überzogen sind. Das Gewebe hat eine Rückseite aus Zellkunststoff.

In der Mitte der Plattform befindet sich eine 60 cm hohe Röhre aus Karton, die an beiden Enden mit einer Abdeckung versehen ist. Die Abdeckung am unteren Ende besteht aus Hartkunststoff, und in diese Kunststoffabdeckung wird durch die Holzplattform hindurch eine Schraube gedreht, um die Plattform mit der Röhre zu verbinden. Die Abdeckung am oberen Ende der Röhre besteht aus einem runden Stück aus Holzmaterial mit einem Durchmesser von etwa 12 cm, das mit Plüschgewebe (aus 60 % Polyacryl und 40 % Polyester) bezogen ist.

Die Röhre ist mit einer Sisalmatte bezogen, die durch Kleben und mit Heftklammern befestigt wurde. Die Sisalmatte besteht aus einem Gewebe aus gesponnenen pflanzlichen Sisalfasern mit einer Latexrückseite (siehe Abbildung Nr. 668B). Die gesponnenen Stränge aus Sisalfasern haben alle einen Titer von mehr als 20 000 dtex.

(Siehe Abbildungen Nr. 668 A und 668 B) (1)

6307 90 98

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 6307 90 und 6307 90 98.

Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware eine Ware für Katzen und so gestaltet, dass sie für Katzen attraktiv ist und diese von Möbeln fern hält, die andernfalls von ihnen beansprucht und zerkratzt würden.

Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403).

Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist und somit gemäß Anmerkung 5 zu Kapitel 95 nicht zu dieser Position gehört.

Die Spinnstoffe sind wesentlich, um die Ware für Katzen attraktiv zu machen (und z. B. zum Kratzen, Sitzen und Spielen einzuladen), und folglich auch für die Verwendung der Ware als Kratz- und Spielgerät für Katzen. Somit verleiht der Spinnstoff (und nicht das Holz, der Karton oder der Kunststoff) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b).

Die Sisalfasern der Position 5305 wurden im Sinne der Anmerkung 3 Teil A Buchstabe e zu Abschnitt XI der Kombinierten Nomenklatur zu Bindfäden der Position 5607 gesponnen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 5305 Absatz 1 sowie die Unterscheidung zwischen Garnen und Bindfäden in den HS-Erläuterungen zu Abschnitt XI, Allgemeines, Teil I, Ziffer B, Nummer 2, Tabelle I, Art: aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen).

Das Sisalgewebe kann jedoch nicht als Ware aus Bindfäden in die Position 5609 eingereiht werden, weil zu dieser Position keine Waren aus textilen Flächenerzeugnissen gehören, die in anderen Positionen der Nomenklatur für Gewebe aus Spinnstoffen wie der Position 6307 genauer erfasst sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5609 Absatz 1 und Absatz 3 Buchstabe c).

Weder die Sisalmatte noch das mit Filz belegte Gewebe aus synthetischen Chemiefasern mit seiner Rückseite aus Zellkunststoff können im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 57 in dieses Kapitel eingereiht werden, da diese Materialien Teil eines Kratzbaums für Katzen und nicht für Möbelstücke bestimmt sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 57, Allgemeines, Absatz 1).

Folglich sollte eine konfektionierte Ware bestehend aus Sisalgewebe, Plüschgewebe und mit Filz belegtem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern in die Position 6307 eingereiht werden.

Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.