7.8.2013   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 211/5

(1)

Bei der Afrikanischen Schweinepest handelt es sich um eine für Haus- und Wildschweine hochgradig ansteckende und tödliche Virusinfektion, die sich potenziell auf rasche Weise verbreiten kann, vor allem über Erzeugnisse von infizierten Tieren und über kontaminierte unbelebte Gegenstände.

(2)

Seit die Afrikanische Schweinepest 2007 in Georgien bestätigt wurde, hat Russland von zahlreichen Ausbrüchen dieser Seuche bei Haus- und Wildschweinen im gesamten europäischen Teil seines Hoheitsgebiets berichtet. Im Anschluss an die Meldung eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest in dem russischen Gebiet um Leningrad an der Grenze zu Estland und Finnland wurde der Beschluss 2011/78/EU vom 3. Februar 2011 mit Schutzmaßnahmen gegen die Einschleppung des Virus der Afrikanischen Schweinepest aus Russland in die Europäische Union (2) angenommen, mit dem Maßnahmen zum Schutz vor der Einschleppung dieser Seuche in die Union festgelegt wurden.

(3)

Gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (3) und Artikel 3 der Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (4) ist die Einfuhr von Schweinen und Schweinefleischerzeugnissen aus Drittländern oder Teilen des Hoheitsgebiets von Drittländern, in denen die Afrikanische Schweinepest bestätigt ist, nicht zulässig.

(4)

Mit den Maßnahmen gemäß dem Beschluss 2011/78/EU wird sichergestellt, dass Fahrzeuge, die Schweine transportiert haben und aus infizierten Gebieten in die Union kommen, entsprechend gereinigt und desinfiziert wurden. Bei diesen Maßnahmen wird das Risiko der Ausbreitung der Seuche auf Grundlage der Übertragungswege und des Überlebens des Virus in der Umgebung berücksichtigt.

(5)

Im Juni 2013 meldete Belarus einen bestätigten Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest bei Schweinen in Hinterhofhaltung in der Region um Grodno nahe der Grenze zu Litauen und Polen. Aufgrund der Nähe dieser Region zur Union besteht ein hohes Risiko der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest in das Hoheitsgebiet der Union. Die Maßnahmen gemäß dem Beschluss 2011/78/EU sollten daher auch für Fahrzeuge gelten, die aus Belarus in die Union kommen.

(6)

Vor allem sollte sichergestellt werden, dass alle Fahrzeuge, die lebende Tiere und Futtermittel transportiert haben und aus infizierten Gebieten in die Union kommen, entsprechend gereinigt und desinfiziert wurden, und dass diese Reinigung und Desinfektion ordnungsgemäß dokumentiert wird.

(7)

Der Transportunternehmer sollte sicherstellen, dass für alle Fahrzeuge, in denen Tiere oder Futtermittel transportiert werden, ein Kontrollbuch mit Angaben zu Reinigung und Desinfektion mindestens drei Jahre lang aufbewahrt wird.

(8)

Im Interesse der Klarheit und Vereinfachung des Unionsrechts sollte der Beschluss 2011/78/EG aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.

(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

Sie veranlasst, dass das Tiertransportfahrzeug an einem von ihr bestimmten Ort so nahe wie möglich an dem Eingangsort in den betreffenden Mitgliedstaat ordnungsgemäß gereinigt und desinfiziert wird und stellt dann die Bescheinigung gemäß Absatz 2 aus.

b)

Gibt es keine geeignete Einrichtung für die Reinigung und Desinfektion in der Nähe des Eingangsorts oder besteht das Risiko, dass tierische Rückstände aus dem ungereinigten Tiertransportfahrzeug entweichen, so verweigert sie diesem nicht ausreichend gereinigten und desinfizierten Tiertransportfahrzeug die Einfahrt in die Union.