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Document 32012R0265

    Durchführungsverordnung (EU) Nr. 265/2012 des Rates vom 23. März 2012 zur Durchführung des Artikels 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus

    ABl. L 87 vom 24.3.2012, p. 37–44 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (HR)

    Legal status of the document In force

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2012/265/oj

    24.3.2012   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 87/37


    DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 265/2012 DES RATES

    vom 23. März 2012

    zur Durchführung des Artikels 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus

    DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

    gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

    gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 vom (1), insbesondere auf Artikel 8a Absatz 1,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Der Rat hat am 18. Mai 2006 die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 angenommen.

    (2)

    Angesichts der ernsten Lage in Belarus sollten weitere Personen und Organisationen in die in Anhang IB der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 enthaltene Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufgenommen werden.

    (3)

    Die Angaben zu einer der in Anhang IB der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 aufgeführten Personen sollten auf den neuesten Stand gebracht werden.

    (4)

    Anhang IB der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 sollte entsprechend geändert werden —

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Anhang IB der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 wird nach Maßgabe des Anhangs I der vorliegenden Verordnung geändert.

    Artikel 2

    Die im Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Personen und Organisationen werden in Anhang IB der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 aufgenommen.

    Artikel 3

    Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

    Geschehen zu Brüssel am 23. März 2012.

    Im Namen des Rates

    Die Präsidentin

    C. ASHTON


    (1)  ABl. L 134 vom 20.5.2006, S. 1.


    ANHANG I

    Der Eintrag zu der nachstehend aufgeführten Person erhält folgende Fassung:

     

    Name

    Transkription der belarussischen Schreibweise

    Transkription der russischen Schreibweise

    Name

    (belarussische Schreibweise) Name

    Name

    (russische Schreibweise)

    Geburtsdatum und -ort

    Position

    1.

    Mazouka Anzhalika Mikhailauna

    Mazovko, Anzhelika Mikhailovna

    (Mazovka Anzhelika Mikhailovna)

    Мазоўка Анжалiка Мiхайлаўна

    Мазовкo Анжелика Михайловна

    (Мазовкa Анжелика Михайловна)

     

    Richterin am Sovetski Bezirksgericht in Minsk. Sie verurteilte 2010-2011 in folgenden Fällen Vertreter der Zivilgesellschaft wegen ihrer friedlichen Proteste zu Haftstrafen:

    a)

    14.7.2011, Bussel, Alyaksandr, 10 Tage Haft;

    b)

    14.7.2011, Krukowski, Syarhey, 8 Tage Haft;

    c)

    14.7.2011, Kantsin, Yahor, 10 Tage Haft;

    d)

    7.7.2011, Sukhanossik Vyachaslaw, 8 Tage Haft;

    e)

    21.12.2010, Nyanakhaw Andrey, 15 Tage Haft;

    f)

    20.12.2010, Myslivets Ihar, 15 Tage Haft;

    g)

    20.12.2010, Vilkin Alyaksey, 12 Tage Haft;

    h)

    20.12.2010, Kharitonaw Paval, 12 Tage Haft.

    Sie verhängte wiederholt Haftstrafen gegen Teilnehmer an friedlichen Protesten und trägt somit Verantwortung für die Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der demokratischen Opposition in Belarus.


    ANHANG II

    Personen und Einrichtungen nach Artikel 2

    Personen

     

    Namen

    Transkription der belarussischen Schreibweise

    Transkription der russischen Schreibweise

    Namen

    (belarussische Schreibweise)

    Namen

    (russische Schreibweise)

    Geburtsort und Geburtsdatum

    Funktion/Position

    1.

    Chyzh, Iury Aliaksandravich

    (Chyzh, Yury Aliaksandravich)

    Chizh, Iuri Aleksandrovich

    (Chizh, Yuri Aleksandrovich)

    ЧЫЖ, Юрый Аляксандравiч

    ЧИЖ, Юрий Александрович

    Geburtsort: Soboli, Bierezowskij Rajon, Brestkaja Oblast (Соболи, Березовский район, Брестская область)

    Geburtsdatum 28.3.1963

    Nummer des Reisepasses: SP 0008543 (derzeitige Gültigkeit zweifelhaft).

    Iury Chyzh bietet dem Lukaschenko-Regime finanzielle Unterstützung durch seine Holdinggesellschaft LLC Triple, die in zahlreichen Sektoren der belarussischen Wirtschaft tätig ist, u.a. auf der Grundlage von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen des Regimes. Seine Positionen als Sportfunktionär, insbesondere Präsident des Fußballvereins FC Dynamo Minsk und Vorsitzender des belarussischen Verbands der Ringer, bestätigen seine Verbindung zum Regime.

    2.

    Anatoly Ternavsky

    Анатолий Тернавский

     

    Geboren 1950

    Unterhält enge Verbindungen zu Familienmitgliedern von Präsident Lukaschenko; Sponsor des "President's Sports Club".

    Ternavskys Geschäfte mit Öl und Ölprodukten sind Beweis für seine engen Beziehungen zum Regime, angesichts des staatlichen Monopols des Ölraffineriesektors und der Tatsache, dass nur einige Einzelpersonen im Ölsektor tätig sein dürfen. Seine Gesellschaft Univest-M ist einer der beiden größten privaten Ölexporteure in Belarus.

    3.

    Zhuk Alena Siamionauna

    (Zhuk Alena Syamionauna)

    Zhuk Elena Semenovna

    (Zhuk Yelena Semyonovna)

    Жук Алена Сямёнаўна

    Жук Елена Семеновна

     

    Richterin am Bezirksgericht Pervomayskij in Vitsebsk. Am 24. Februar 2012 verurteilte sie Syarhei Kavalenka, der seit Anfang Februar 2012 als politischer Gefangener gilt, zu zwei Jahren und einem Monat Gefängnis wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen. Sie war unmittelbar verantwortlich für die Verletzung der Menschenrechte einer Person, da sie Syarhei Kavalenka das Recht auf ein faires Verfahren verweigerte. Syarhei Kavalenka hatte zuvor eine Bewährungsstrafe erhalten, weil er in Vitsebsk eine verbotene historische weiß-rot-weiße Flagge ausgehängt hatte. Die anschließend von Alena Zhuk verhängteStrafe war angesichts der Art des Vergehens unverhältnismäßig scharf und stand nicht im Einklang mit der Strafprozessordnung von Belarus. Ihr Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    4.

    Lutau Dzmitry Mikhailavich

    Lutov Dmitri Mikhailovich

    (Lutov Dmitry Mikhailovich)

    Лутаў Дзмiтрый Мiхайлавiч

    Лутов Дмитрий Михайлович

     

    Staatsanwalt im Verfahren gegen Syarhei Kavalenka, der zu zwei Jahren und einem Monat Gefängnis wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen verurteilt wurde. Syarhei Kavalenka hatte zuvor eine Bewährungsstrafe erhalten, weil er in Vitsebsk eine weiß-rot-weiße Flagge, das Symbol der Oppositionsbewegung, an einem Weihnachtsbaum aufgehängt hatte. Die anschließend von der Richterin verhängte Strafe war angesichts der Art des Vergehens unverhältnismäßig scharf und stand nicht im Einklang mit der Strafprozessordnung von Belarus. Das Vorgehen von Lutau stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    5.

    Atabekau Khazalbek Bakhtibekavich

    Atabekov Khazalbek Bakhtibekovich

    Атабекаў Хазалбек Бактiбекавiч

    Атабеков Хазалбек Баxтибекович

    (Атабеков Кхазалбек Баxтибекович)

     

    Oberst, Befehlshaber einer Sonderbrigade der Truppen des Innenministeriums in Uruchie, einem Vorort von Minsk. Er leitete seine Einheit bei der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010, bei der übertriebene Gewalt eingesetzt wurde. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    6.

    Charnyshou Aleh

    Chernyshev Oleg A.

    Чарнышоў Алег

    Черышев Олег А

     

    Oberst, Leiter der Terrorismusbekämpfungseinheit "Alpha" des KGB. Er war persönlich an der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung von Oppositionsaktivisten im KGB-Gefängnis in Minsk nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010 beteiligt. Sein Vorgehenstellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    7.

    Arlau Aliaksey

    (Arlau Aliaksei)

    Arlau Aliaksandr Uladzimiravich

    Orlov Aleksei

    (Orlov Alexey)

    Orlov Aleksandr Vladimirovich

    (Orlov Alexandr Vladimirovich)

    Apлaў Аляксей

    Apлaў Аляксандр Уладзiмiравiч

    Opлов Алексей

    Opлов Александр Владимирович

     

    Oberst, Leiter des KGB-Gefängnisses in Minsk. Er war persönlich verantwortlich für die grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung von Gefangenen in den Wochen und Monaten nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    8.

    Sanko Ivan Ivanavich

    Sanko Ivan Ivanovich

    Санько Iван Iванавiч

    Санько Иван Иванович

     

    Major, ranghoher Ermittler des KGB. Er leitete die Ermittlungen, bei denen gefälschte Beweismittel gegen Oppositionsaktivisten im KGB-Gefängnis in Minsk nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010 verwendet wurden. Sein Vorgehen stellte eine eindeutige Verletzung der Menschenrechte durch die Verweigerung des Rechts auf ein faires Verfahren und der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    9.

    Traulka Pavel

    Traulko Pavel

    Траулька Павел

    Траулько Павел

     

    Oberstleutnant, ehemaliges Mitglied der militärischen Spionageabwehr des KGB (derzeit Leiter des Pressedienstes des neu gebildeten Ermittlungsausschusses von Belarus). Er fälschte Beweismittel und setzte Drohungen ein, um Geständnisse von Oppositionsaktivisten im KGB-Gefängnis in Minsk nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010 zu erzwingen. Er war unmittelbar verantwortlich für den Einsatz grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafen und die Verweigerung des Rechts auf ein faires Verfahren. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbareVerletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    10.

    Sukhau Dzmitri Viachaslavavich

    (Sukhau Dzimitry Vyachyaslavavich)

    Sukhov Dmitri Vyacheslavovich

    (Sukhov Dmitry Viacheslavovich)

    Сухаў Дзмiтрi Вячаслававiч

    Сухов Дмитрий Вячеславович

     

    Oberstleutnant, Mitglied der militärischen Spionageabwehr des KGB; er fälschte Beweismittel und setzte Drohungen ein, um Geständnisse von Oppositionsaktivisten im KGB-Gefängnis in Minsk nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010 zu erzwingen. Er war unmittelbar verantwortlich für die Verletzung der grundlegenden Menschenrechte von politischen Gefangenen und Oppositionsaktivisten durch den Einsatz übertriebener Gewalt gegen sie. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    11.

    Alinikau Siarhei Aliaksandravich

    (Alinikau Siarhey Alyaksandravich)

    Aleinikov Sergei Aleksandrovich

    Алиникаў Сяргей Аляксандравич

    Алeйникoв Сергей Aлександрович

     

    Major, Leiter einer operativen Einheit der Strafkolonie IK-17 in Shklov; er übte Druck auf politische Gefangene aus, indem er ihr Recht auf Korrespondenz und Zusammenkünfte verweigerte, er erteilte Befehle, um sie einer strengeren Strafbehandlung und Durchsuchungen zu unterziehen, und er setzte Drohungen ein, um Geständnisse zu erzwingen. Er war unmittelbar verantwortlich für die Verletzung der Menschenrechte von politischen Gefangenen und Oppositionsaktivisten durch den Einsatz übertriebener Gewalt gegen sie. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.

    12.

    Shamionau Vadzim Iharavich

    Shamenov Vadim Igorevich

    (Shamyonov Vadim Igorevich)

    Шамёнаў Вадзiм Iгаравiч

    Шамёнов Вадим Игоревич

     

    Hauptmann, Leiter einer operativen Einheit der Strafkolonie IK-17 in Shklov. Er übte Druck auf politische Gefangene aus, indem er ihr Recht auf Korrespondenz verweigerte, und er setzte Drohungen ein, um Geständnisse zu erzwingen. Er war unmittelbar verantwortlich für die Verletzung der Menschenrechte von politischen Gefangenen und Oppositionsaktivisten durch den Einsatzgrausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafen. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar.


    Einrichtungen

     

    Namen

    Transkription der belarussischen Schreibweise

    Transkription der russischen Schreibweise

    Namen

    (belarussische Schreibweise)

    Namen

    (russische Schreibweise)

    Informationen zur Identifizierung

    Gründe für die Aufnahme in die Liste

    1.

    LLC Delovaya Set

    ООО Деловая сеть

     

     

    Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert.

    2.

    CJSC Sistema investicii i inovacii

    ЗАО Системы инвестиций и инноваций

     

     

    Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert.

    3.

    PUC Sen-Ko

    ЧУП Сен-Ко

     

     

    Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert.

    4.

    PUC BT Invest

    ЧУП БТ Инвест

     

     

    Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert.

    5.

    The Spirit and Vodka Company Aquadiv

    Малиновщизненский спиртоводочный завод Аквадив

     

     

    Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert.

    6.

    Beltekh Holding

    Белтех Холдинг

     

     

    Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert.

    7.

    Spetspriborservice

    Спецприборсервис

     

     

    Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert.

    8.

    Tekhnosoyuzpribor

    Техносоюзприбор

     

     

    Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert.

    9.

    LLC Triple

    ООО ТРАЙПЛ

     

    Pobediteley Avenue 51/2, Room 15 220035 Minsk

    Республика Беларусь, 220035 Минск, проспект Победителей, дом 51, корпус 2, помещение 15

    Holdinggesellschaft von Iury Chyzh. Iury Chyzh bietet dem Lukaschenko-Regime finanzielle Unterstützung, insbesondere durch seine Holdinggesellschaft LLC Triple.

    10.

    JLLC Neftekhimtrading

    СООО НефтеХимТрейдинг

     

    Eingetragen 2002 in Minsk

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    11.

    CJSC Askargoterminal

    ЗАО Аскарготерминал

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    12.

    LLC Triple Metal Trade

    ООО Трайплметаллтрейд

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    13.

    JSC Berezovsky KSI

    ОАО Березовский комбинат силикатных изделий

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    14.

    JV LLC Triple-Techno

    СП ООО Трайпл-Техно

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    15.

    JLLC Variant

    СООО Вариант

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    16.

    JLLC Triple-Dekor

    СООО Трайпл-Декор

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    17.

    JCJSC QuartzMelProm

    СЗАО Кварцмелпром

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    18.

    JCJSC Altersolutions

    СЗАО Альтерсолюшнс

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    19.

    JCJSC Prostoremarket

    СЗАО Простомаркет

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    20.

    JLLC AquaTriple

    СП ООО Акватрайпл

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    21.

    LLC Rakowski browar

    ООО Ракаўскi бровар

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    22.

    MSSFC Logoysk

    ГСОК Логойск

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    23.

    Triple-Agro ACC

    Трайпл-Агро

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    24.

    CJCS Dinamo-Minsk

    ЗАО ФК Динамо-Минск

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    25.

    JLLC Triplepharm

    СООО Трайплфарм

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    26.

    LLC Triple-Veles

    СООО Трайплфарм

     

     

    Tochtergesellschaft der LLC Triple.

    27.

    Univest-M

    Юнивест

     

     

    Die Einrichtung wird von Anatoly Ternavsky kontrolliert.

    28.

    FLLC Unis Oil

    ИООО Юнис Ойл

     

     

    Tochtergesellschaft der Univest-M.

    29.

    JLLC UnivestStroyInvest

    СООО ЮнивестСтройИнвест

     

     

    Tochtergesellschaft der Univest-M.


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