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Document 32010D0644

    Beschluss 2010/644/GASP des Rates vom 25. Oktober 2010 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP

    ABl. L 281 vom 27.10.2010, p. 81–95 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (HR)

    Legal status of the document In force

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2010/644/oj

    27.10.2010   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 281/81


    BESCHLUSS 2010/644/GASP DES RATES

    vom 25. Oktober 2010

    zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP

    DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

    gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,

    gestützt auf den Beschluss 2010/413/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP (1), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 2,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Am 26. Juli 2010 hat der Rat den Beschluss 2010/413/GASP angenommen.

    (2)

    Der Rat hat die in Anhang II enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, auf die Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses Anwendung finden, vollständig überprüft. Dabei hat er den Stellungnahmen Rechnung getragen, die von den Betroffenen vorgelegt wurden.

    (3)

    Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass mit Ausnahme zweier Einrichtungen die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten Personen und Einrichtungen weiterhin den spezifischen restriktiven Maßnahmen gemäß dem Beschluss 2010/413/GASP unterliegen sollten.

    (4)

    Zudem hat der Rat festgestellt, dass die in der Liste enthaltenen Einträge zu bestimmten Einrichtungen geändert werden sollten.

    (5)

    Die Liste der Personen und Einrichtungen nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses 2010/413/GASP sollte entsprechend aktualisiert werden —

    HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

    Artikel 1

    Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP erhält die im Anhang zu dem vorliegenden Beschluss enthaltene Fassung.

    Artikel 2

    Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

    Geschehen zu Luxemburg am 25. Oktober 2010.

    Im Namen des Rates

    Die Präsidentin

    C. ASHTON


    (1)  ABl. L 195 vom 27.7.2010, S. 39.


    ANHANG

    „ANHANG II

    Liste der Personen nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b und der Personen und Einrichtungen nach Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b

    I.   Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern beteiligt sind

    A.   Personen

     

    Name

    Identifizierungsinformationen

    Gründe

    Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

    1.

    Reza AGHAZADEH

    Geburtsdatum: 15.3.1949, Pass-Nr.: S4409483, gültig 26.4.2000 – 27.4.2010 Ausstellungsort: Teheran, Diplomatenpass-Nr.: D9001950, ausgestellt am 22.1.2008, gültig bis 21.1.2013, Geburtsort: Khoy

    Ehemaliger Leiter der Atomenergieorganisation Irans (AEOI). Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm Irans und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.

    23.4.2007

    2.

    Ali DIVANDARI (alias DAVANDARI)

     

    Leiter der Bank Mellat (siehe Teil B Nummer 4)

    26.7.2010

    3.

    Dr. Hoseyn (Hossein) FAQIHIAN

    Adresse der NFPC: AEOI-NFPD, P.O.Box: 11365-8486, Teheran / Iran

    Stellvertretender Chef der AEOI und Generaldirektor der Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC) (siehe Teil B Nummer 30), Teil der AEOI. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm Irans und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet. Die NFPC war an mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten beteiligt, die Iran auf Verlangen des Gouverneursrats der IAEO und des Sicherheitsrats einstellen soll.

    23.4.2007

    4.

    Ingenieur Mojtaba HAERI

     

    Stellvertretender Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für Industrie. Aufsichtsfunktion für die Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO) und die Organisation der Verteidigungsindustrien (DIO).

    23.6.2008

    5.

    Mahmood JANNATIAN

    Geburtsdatum: 21.4.1946, Pass-Nr.: T12838903

    Stellvertretender Leiter der Atomenergieorganisation Irans (AEOI).

    23.6.2008

    6.

    Said Esmail KHALILIPOUR (alias LANGROUDI)

    Geburtsdatum: 24.11.1945, Geburtsort: Langroud

    Stellvertretender Leiter der AEOI. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm Irans und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.

    23.4.2007

    7.

    Ali Reza KHANCHI

    Adresse des Kernforschungszentrums (NRC): AEOI-NRC P.O.Box: 11365-8486 Teheran/ Iran; Fax: (+9821) 8021412

    Leiter des Kernforschungszentrums Teheran (TNRC) der AEOI. Die IAEO wünscht weiterhin von Iran Erläuterungen über die im TNRC durchgeführten Experimente zur Plutoniumtrennung, auch über das Vorhandensein von Partikeln mit hochangereichertem Uran in Umweltproben, die in der Abfallablagerungsanlage in Karadsch entnommen wurden, wo Container stehen, in denen Targets mit abgereichertem Uran, die bei solchen Experimenten verwendet werden, gelagert werden. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm Irans und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.

    23.4.2007

    8.

    Ebrahim MAHMUDZADEH

     

    Geschäftsführer von Iran Electronic Industries (siehe Teil B Nummer 20)

    23.6.2008

    9.

    Fereydoun MAHMOUDIAN

    Geboren am 7.11.1943 in Iran. Pass-Nr.: 05HK31387, ausgestellt am 1.1.2002 in Iran, gültig bis 7.8.2010.

    Französischer Staatsbürger seit 7.5.2008.

    Chef von Fulmen (siehe Teil B Nummer 13)

    26.7.2010

    10.

    Beik MOHAMMADLU, Brigadegeneral

     

    Stellvertretender Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für Versorgung und Logistik (siehe Teil B Nummer 29).

    23.6.2008

    11.

    Mohammad MOKHBER

    4th Floor, No39 Ghandi street

    Teheran

    Iran 1517883115

    Präsident der Stiftung Setad Ejraie, einem mit Staatsoberhaupt Ali Khameneï verbundenen Investitionsfonds. Mitglied des Verwaltungsrates der Bank Sina.

    26.7.2010

    12.

    Mohammad Reza MOVASAGHNIA

     

    Leiter der Samen Al A’Emmeh Industries Group (SAIG), auch bekannt als Cruise Missile Industry Group. Diese Organisation wurde in der Resolution 1747 (2007) des VNSicherheitsrats bezeichnet und in Anhang I des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP aufgelistet.

    26.7.2010

    13.

    Anis NACCACHE

     

    Geschäftsführender Direktor des Unternehmens Barzagani Tejarat Tavanmad Saccal Companies; das Unternehmen hat versucht, sensible Güter für in der Resolution 1737 (2006) aufgeführte Einrichtungen zu erwerben.

    23.6.2008

    14.

    Mohammad NADERI, Brigadegeneral

     

    Leiter der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO) (siehe Teil B Nummer 1). Die AIO hat sich an sensiblen iranischen Programmen beteiligt.

    23.6.2008

    15.

    Ali Akbar SALEHI

     

    Leiter der Atomenergieorganisation Irans (AEOI). Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm Irans und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.

    17.11.2009

    16.

    Mohammad SHAFI'I RUDSARI, Konteradmiral

     

    Ehemaliger stellvertretender Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für Koordinierung (siehe Teil B Nummer 29).

    23.6.2008

    17.

    Abdollah SOLAT SANA

     

    Geschäftsführender Direktor der Anlage für Uranumwandlung in Isfahan. In dieser Anlage wird das Prozessmedium (UF6) für die Anreicherungsanlagen in Natanz hergestellt. Am 27. August 2006 erhielt Solat Sana eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für seinen Einsatz.

    23.4.2007


    B.   Einrichtungen

     

    Name

    Identifizierungsinformationen

    Gründe

    Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

    1.

    Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (Aerospace Industries Organisation, AIO)

    AIO, 28 Shian 5, Lavizan, Teheran, Iran

    Langare Street;

    Nobonyad Square,

    Teheran, Iran

    Die AIO überwacht die iranische Herstellung von Flugkörpern, einschließlich der in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichneten Shahid-Hemmat-Industriegruppe, Shahid-Bagheri-Industriegruppe und Fajr-Industriegruppe. Der Leiter der AIO und zwei weitere hohe Beamte wurden ebenfalls in der Resolution 1737 (2006) bezeichnet.

    23.4.2007

    2.

    Armed Forces Geographical Organisation

     

    Liefert Erkenntnissen zufolge weltraumgestützte geografische Daten für das Programm für ballistische Flugkörper.

    23.6.2008

    3.

    Azarab Industries

    Ferdowsi Ave, PO Box 11365-171, Teheran, Iran

    Unternehmen des Energiesektors, das Produktionsunterstützung für das Nuklearprogramm leistet, einschließlich ausgewiesener proliferationsrelevanter Tätigkeiten. Ist am Bau des Schwerwasserreaktors in Arak beteiligt.

    26.7.2010

    4.

    Bank Mellat (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochterunternehmen:

    Head Office Building, 327 Takeghani (Taleghani) Avenue, Teheran 15817, Iran;

    P.O. Box 11365-5964, Teheran 15817, Iran;

    Die Verhaltensweise der Bank Mellat begünstigt und erleichtert das iranische Nuklearprogramm und das iranische Programm für ballistische Flugkörper. Sie hat Bankdienstleistungen für in den Listen der VN und der EU verzeichnete Einrichtungen oder für Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die sich in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle befinden, bereitgestellt. Sie ist die Muttergesellschaft der First East Export Bank, die in der Resolution 1929 (2010) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet worden ist.

    26.7.2010

    a)

    Mellat Bank SB CJSC

    P.O. Box 24, Eriwan 0010, Republik Armenien

    zu 100 % im Eigentum der Bank Mellat

    26.7.2010

    b)

    Persia International Bank Plc

    Number 6 Lothbury, Post Code: EC2R 7HH, Vereinigtes Königreich

    zu 60 % im Eigentum der Bank Mellat

    26.7.2010

    5.

    Bank Melli,

    Bank Melli Iran (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochterunternehmen:

    Ferdowsi Avenue, PO Box 11365-171, Teheran, Iran

    Bereitstellung bzw. Bemühungen um Bereitstellung von Finanzmitteln für Unternehmen, die Güter für Irans Nuklear- und Flugkörperprogramm beschaffen oder an deren Beschaffung beteiligt sind (AIO, SHIG, SBIG, AEOI, Novin Energy Company, Mesbah Energy Company, Kalaye Electric Company und DIO). Die Bank Melli dient als Vermittler für Irans sensible Geschäfte. Hat mehrfach den Kauf sensibler Materialien für Irans Nuklear- und Flugkörperprogramm vermittelt. Hat eine Reihe von Finanzdienstleistungen im Auftrag von Einrichtungen getätigt, die mit der iranischen Nuklear- und Flugkörperindustrie verbunden sind, so z. B. die Eröffnung von Akkreditiven und die Verwaltung von Konten. Viele der vorgenannten Unternehmen sind in den Resolutionen 1737 (2006) und 1747 (2007) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.

    Die Bank Melli nimmt diese Aufgaben weiterhin wahr und unterstützt und fördert mit ihrer Tätigkeit Irans sensible Geschäfte. Sie nutzt ihre Bankgeschäfte nach wie vor, um Einrichtungen, die von den VN und der EU bezeichnet wurden, bei sensiblen Geschäften zu unterstützen; ferner erbringt sie Finanzdienstleistungen für diese Einrichtungen. Außerdem handelt sie im Namen und auf Anweisung solcher Einrichtungen, einschließlich der Sepah Bank, wobei die Abwicklung der Geschäfte oftmals über Tochterunternehmen und verbundene Unternehmen erfolgt.

    23.6.2008

    a)

    Arian Bank (alias Aryan Bank)

    House 2, Street Number 13, Wazir Akbar Khan, Kabul, Afghanistan

    Die Arian Bank ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Bank Melli und der Bank Saderat.

    26.7.2010

    b)

    Assa Corporation

    ASSA CORP, 650 (or 500) Fifth Avenue, New York, USA;

    Steuer-ID 1368932 (Vereinigte Staaten)

    Assa Corporation ist eine von der Bank Melli gegründete und kontrollierte Scheinfirma. Sie wurde von der Bank Melli errichtet, um Geld aus den Vereinigten Staaten nach Iran zu schleusen.

    26.7.2010

    c)

    Assa Corporation Ltd

    6 Britannia Place, Bath Street, St Helier JE2 4SU, Jersey Kanalinseln

    Assa Corporation Ltd ist die Muttergesellschaft der Assa Corporation; im Eigentum oder unter Kontrolle der Bank Melli.

    26.7.2010

    d)

    Bank Kargoshaie

    (alias Kargoshaee, alias Kargosai Bank, alias Kargosa'i Bank)

    587 Mohammadiye Square, Mowlavi St., Teheran 11986, Iran

    Bank Kargoshaee steht im Eigentum der Bank Melli.

    26.7.2010

    e)

    Bank Melli Iran Investment Company (BMIIC)

    No1 - Didare Shomali

    Haghani Highway

    1518853115 Teheran

    Iran;

    Alternative Adresse: No.2, Nader Alley, Vali-Asr Str., Teheran, Iran, P.O. Box 3898-15875;

    Alternative Adresse: Bldg 2, Nader Alley after Beheshi Forked Road, P.O. Box 15875-3898, Teheran, Iran 15116;

    Alternative Adresse: Rafiee Alley, Nader Alley, 2 After Serahi Shahid Beheshti, Vali E Asr Avenue, Teheran, Iran; Firmenregistrierungsnummer: 89584.

    Verbunden mit Einrichtungen, gegen die seit 2000 von den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union oder den Vereinten Nationen Sanktionen verhängt wurden. Von den Vereinigten Staaten bezeichnet, weil sie im Eigentum oder unter der Kontrolle der Bank Melli steht.

    26.7.2010

    f)

    Bank Melli Iran

    Number 9/1, Ulitsa Mashkova, Moskau, 130064, Russland;

    Alternative Adresse:

    Mashkova st. 9/1 Moskau

    105062

    Russland

     

    23.6.2008

    g)

    Bank Melli Printing and Publishing Company (BMPPC)

    18th Km Karaj Special Road, 1398185611 Teheran, Iran, P.O. Box 37515-183;

    Alternative Adresse: Km 16 Karaj Special Road, Teheran, Iran;

    Firmenregistrierungsnummer: 382231

    Von den Vereinigten Staaten bezeichnet, weil sie im Eigentum oder unter der Kontrolle der Bank Melli steht.

    26.7.2010

    h)

    Cement Investment and Development Company (CIDCO) (alias Cement Industry Investment and Development Company, CIDCO, CIDCO Cement Holding)

    No 20, West Nahid Blvd.

    Vali Asr Ave.

    Teheran, Iran, 1967757451;

    No. 241, Mirdamad Street, Teheran, Iran

    Im alleinigen Eigentum der Bank Melli Investment Co. Holding Company stehende Firma zur Verwaltung aller im Eigentum der BMIIC stehenden Zementunternehmen.

    26.7.2010

    i)

    First Persian Equity Fund

    Walker House, 87 Mary Street, George Town, Grand Cayman, KY1-9002, Kaimaninseln; Alternative Adresse: Clifton House, 7z5 Fort Street, P.O. Box 190, Grand Cayman, KY1-1104; Kaimaninseln; Alternative Adresse: Rafi Alley, Vali Asr Avenue, Nader Alley, Teheran, 15116, Iran, P.O.Box 15875-3898

    Fonds mit Sitz auf den Kaimaninseln, der von der iranischen Regierung für ausländische Investitionen an der Teheraner Börse zugelassen wurde.

    26.7.2010

    j)

    Mazandaran Cement Company

    No 51, sattari st.

    Afric Ave.

    Teheran

    Iran;

    Alternative Adresse: Africa Street, Sattari Street No. 40, P.O. Box 121, Teheran, Iran 19688;

    Alternative Adresse: 40 Satari Ave. Afrigha Highway, P.O. Box 19688, Teheran, Iran

    Unter Kontrolle der Bank Melli Iran.

    26.7.2010

    k)

    Mehr Cayman Ltd.

    Cayman Islands; Handelsregisternummer: 188926 (Kaimaninseln)

    Im Eigentum oder unter Kontrolle der Bank Melli.

    26.7.2010

    l)

    Melli Agrochemical Company PJS (alias Melli Shimi Keshavasrz)

    5th Floor No23

    15th Street, Gandi Ave. Vanak Sq., Teheran, Iran;

    Alternative Adresse: Mola Sadra Street, 215 Khordad, Sadr Alley No. 13, Vanak Sq., P.O. Box 15875-1734, Teheran, Iran

    Im Eigentum oder unter Kontrolle der Bank Melli.

    26.7.2010

    m)

    Melli Bank plc

    London Wall, 11th floor, London EC2Y 5EA, Vereinigtes Königreich

     

    23.6.2008

     

    n)

    Melli Investment Holding International

    514 Business Avenue Building, Deira, P.O. Box 181878, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate;

    Nummer des Registrierungszertifikats (Dubai): 0107, ausgestellt am 30. Nov. 2005.

    Im Eigentum oder unter Kontrolle der Bank Melli.

    26.7.2010

     

    o)

    Shemal Cement Company (alias Siman Shomal, alias Shomal Cement Company)

    No269 Dr Beheshti Ave. P.O. Box 15875/4571 Teheran - 15146 Iran;

    Alternative Adresse: Dr. Beheshti Ave No. 289, Teheran, Iran 151446;

    Alternative Adresse: 289 Shahid Baheshti Ave., P.O. Box 15146, Teheran, Iran

    Unter Kontrolle der Bank Melli Iran.

    26.7.2010

    6.

    Bank Refah

    40, North Shiraz Street, Mollasadra Ave., Vanak Sq., Teheran, 19917 Iran

    Die Bank Refah hat laufende Geschäfte der Bank Melli übernommen, nachdem die Europäische Union Sanktionen gegen die Bank Melli verhängt hatte.

    26.7.2010

    7.

    Bank Saderat Iran (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochterunternehmen:

    Bank Saderat Tower, 43 Somayeh Ave, Teheran, Iran

    Die Bank Saderat ist eine teilweise im Eigentum der iranischen Regierung stehende iranische Bank. Sie hat Finanzdienstleistungen für Einrichtungen bereitgestellt, die in der Beschaffung für das iranische Nuklearprogramm und das iranische Programm für ballistische Flugkörper tätig sind, einschließlich Einrichtungen, die in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet sind. Die Bank Saderat hat noch im März 2009 Zahlungen und Akkreditive der DIO (die Sanktionen nach der Resolution 1737 (2009) unterliegt) und der Iran Electronics Industries abgewickelt. 2003 hat die Bank Saderat ein Akkreditiv für die im iranischen Nuklearsektor tätige Mesbah Energy Company abgewickelt (die daraufhin in die Sanktionsliste der Resolution 1737 (2006) aufgenommen wurde).

    26.7.2010

    a)

    Bank Saderat PLC (London)

    5 Lothbury, London, EC2R 7 HD, Vereinigtes Königreich

    Hundertprozentiges Tochterunternehmen der Bank Saderat.

     

    8.

    Sina Bank

    187, Avenue Motahari, Teheran, Iran

    Diese Bank ist eng mit den Interessen des ‚Daftar‘ (Büro des Staatsoberhaupts: Verwaltung mit etwa 500 Mitarbeitern) verbunden. Somit trägt sie zur Finanzierung der strategischen Interessen des Regimes bei.

    26.7.2010

    9.

    ESNICO (Equipment Supplier for Nuclear Industries Corporation)

    No1, 37th Avenue, Asadabadi Street, Teheran, Iran

    Liefert Industriegüter speziell für Tätigkeiten von AEOI, Novin Energy und Kalaye Electric Company (alle in der Resolution 1737 (2006) bezeichnet) im Rahmen des Nuklearprogramms. Direktor der ESNICO ist Haleh Bakhtiar (in der Resolution 1803 (2008) bezeichnet).

    26.7.2010

    10.

    Etemad Amin Invest Co Mobin

    Pasadaran Av. Teheran, Iran

    Die dem Naftar und der Bonyad-e-Mostazafan nahestehende Etemad Amin Invest Co Mobin trägt zur Finanzierung der strategischen Interessen des Regimes und des iranischen Parallelstaats bei.

    26.7.2010

    11.

    Export Development Bank of Iran (EDBI) (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochterunternehmen:

    Export Development Building,

    21th floor, Tose'e tower, 15th st, Ahmad Qasir Ave, Teheran - Iran, 15138-35711,

    next to the 15th Alley, Bokharest Street, Argentina Square, Teheran, Iran;

    Tose'e Tower, Corner of 15th St., Ahmad Qasir Ave., Argentine Square, Teheran, Iran;

    No. 129, 21 's Khaled Eslamboli, No. 1 Building, Teheran, Iran;

    Handelsregisternummer: 86936

    (Iran)

    Die Export Development Bank of Iran (EDBI) war an der Bereitstellung von Finanzdienstleistungen für mit proliferationsrelevanten Programmen Irans in Verbindung stehenden Unternehmen beteiligt und hat von den Vereinten Nationen bezeichneten Einrichtungen geholfen, Sanktionen zu umgehen und gegen sie zu verstoßen. Sie erbringt Finanzdienstleistungen für dem Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) unterstellte Einrichtungen und deren Scheinfirmen, die das iranische Nuklearprogramm und das iranische Programm für ballistische Flugkörper unterstützen. Sie hat auch nach deren Bezeichnung durch die VN weiter Zahlungen für die Bank Sepah abgewickelt, darunter Zahlungen in Verbindung mit dem iranischen Nuklearprogramm und dem iranischen Programm für ballistische Flugkörper. Die EDBI hat Transaktionen in Verbindung mit iranischen Einrichtungen des Verteidigungs- und Flugkörpersektors durchgeführt, von denen viele Sanktionen des VN-Sicherheitsrats unterliegen. Die EDBI diente als führender Vermittler für die Abwicklung von Finanzierungen der Bank Sepah (die seit 2007 Sanktionen des VN-Sicherheitsrats unterliegt), einschließlich Zahlungen in Verbindung mit Massenvernichtungswaffen. Die EDBI erbringt Finanzdienstleistungen für verschiedene Einrichtungen des MODAFL und hat laufende Beschaffungsmaßnahmen von mit Einrichtungen des MODAFL verbundenen Scheinfirmen erleichtert.

    26.7.2010

    a)

    EDBI Exchange Company (alias, Export Development Exchange Broker Co.)

    No20, 13th St., Vozara Ave., Teheran, Iran 1513753411, P.O. Box: 15875-6353;

    Alternative Adresse: Tose'e Tower, Corner of 15th St., Ahmad Qasir Ave.; Argentine Square, Teheran, Iran

    Die EDBI Exchange Company mit Sitz in Teheran ist zu 70 % im Eigentum der Export Development Bank of Iran (EDBI). Sie wurde im Oktober 2008 von den Vereinigten Staaten bezeichnet, weil sie im Eigentum oder unter der Kontrolle der EDBI steht.

    26.7.2010

    b)

    EDBI Stock Brokerage Company

    Tose'e Tower, Corner of 15th St., Ahmad Qasir Ave.; Argentine Square, Teheran, Iran

    Die EDBI Stock Brokerage Company mit Sitz in Teheran ist zu 100 % ein Tochterunternehmen der Export Development Bank of Iran (EDBI). Sie wurde im Oktober 2008 von den Vereinigten Staaten bezeichnet, weil sie im Eigentum oder unter der Kontrolle der EDBI steht.

    26.7.2010

    c)

    Banco Internacional De Desarrollo CA

    Urb. El Rosal, Avenida Francesco de Miranda, Edificio Dozsa, Piso 8, Caracas C.P. 1060, Venezuela

    Banco Internacional De Desarrollo CA ist im Eigentum der Export Development Bank of Iran.

    26.7.2010

    12.

    Fajr Aviation Composite Industries

    Mehrabad Airport, PO Box 13445-885, Teheran, Iran

    Eine Tochtergesellschaft der Luftfahrtindustrie-Organisation Irans (IAIO) innerhalb des Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) (siehe Nummer 29), die in erster Linie Verbundwerkstoffe für die Luftfahrtindustrie herstellt, aber auch an der Entwicklung von Kohlefasern für Anwendungen im Nuklear- und Flugkörpersektor beteiligt ist. Verbunden mit dem Technology Cooperation Office. Iran hat vor Kurzem seine Absicht bekanntgegeben, die Massenproduktion einer neuen Generation von Zentrifugen aufzunehmen, für die die Produktionskapazitäten für Kohlefasern der FACI benötigt werden.

    26.7.2010

    13.

    Fulmen

    167 Darya boulevard - Shahrak Ghods, 14669 - 8356 Teheran.

    Fulmen war an der Installation von elektrischen Ausrüstungen am Standort Qom/Fordoo zu einem Zeitpunkt beteiligt, als die Existenz dieses Standorts noch nicht bekannt war.

    26.7.2010

    a)

    Arya Niroo Nik

     

    Arya Niroo Nik ist eine Scheinfirma, die von Fulmen für bestimmte Geschäfte genutzt wird.

    26.7.2010

    14.

    Future Bank BSC

    Block 304. City Centre Building. Building 199, Government Avenue, Road 383, Manama, Bahrain. PO Box 785;

    Firmenregistrierungsdokument: 54514-1 (Bahrain), gültig bis 9. Juni 2009; Nummer der Handelslizenz: 13388 (Bahrain)

    Die Future Bank mit Sitz in Bahrain ist zu zwei Dritteln im Eigentum iranischer Banken. Die Bank Melli und die Bank Saderat – beide von der EU bezeichnet – halten jeweils ein Drittel der Anteile, während die Ahli United Bank (AUB) Bahrains das letzte Drittel hält. Wenngleich die AUB noch immer ihre Anteile an der Future Bank hält, übt sie ihrem Jahresbericht 2007 zufolge keinen bedeutenden Einfluss mehr auf die Bank aus. Diese wird in Wirklichkeit von ihren beiden iranischen Muttergesellschaften kontrolliert, die in der Resolution 1803 (2008) als iranische Banken genannt werden, die besondere ‚Wachsamkeit‘erfordern. Die engen Verbindungen zwischen der Future Bank und Iran sind auch dadurch belegt, dass der Präsident der Bank Melli auch gleichzeitig Präsident der Future Bank war.

    26.7.2010

    15.

    Industrial Development & Renovation Organization (IDRO)

     

    Regierungsorganisation, die für die Beschleunigung der iranischen Industrialisierung zuständig ist. Sie kontrolliert verschiedene Unternehmen, die am Nuklear- und am Flugkörperprogramm mitarbeiten und an der Beschaffung von fortgeschrittener Herstellungstechnologie im Ausland zur Unterstützung der Programme beteiligt sind.

    26.7.2010

    16.

    Iran Aircraft Industries (IACI)

     

    Eine Tochtergesellschaft der Luftfahrtindustrie-Organisation Irans (IAIO) innerhalb des Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) (siehe Nummer 29). Produziert, repariert und überholt Flugzeuge und Flugzeugtriebwerke und beschafft – in der Regel über ausländische Vermittler – Bauteile für den Luftfahrtsektor, die oft aus den Vereinigten Staaten stammen. Ferner wurde entdeckt, dass die IACI und ihre Tochterunternehmen ein weltweites Vermittlernetz nutzen, um luftfahrtbezogene Güter zu beschaffen.

    26.7.2010

    17.

    Iran Aircraft Manufacturing Company (alias HESA, HESA Trade Center, HTC, IAMCO, IAMI, Iran Aircraft Manufacturing Company, Iran Aircraft Manufacturing Industries, Karkhanejate Sanaye Havapaymaie Iran, Hava Peyma Sazi-e Iran, Havapeyma Sazhran, Havapeyma Sazi Iran, Hevapeimasazi)

    P.O. Box 83145-311, 28 km Isfahan – Teheran Freeway, Shahin Shahr, Isfahan, Iran;

    P.O. Box 14155-5568, No. 27 Ahahamat Ave., Vallie Asr Square, Teheran 15946, Iran;

    P.O. Box 81465-935, Isfahan, Iran;

    Shahih Shar Industrial Zone, Isfahan, Iran; P.O. Box 8140, No. 107 Sepahbod Gharany Ave., Teheran, Iran

    Steht im Eigentum oder unter der Kontrolle des Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) (siehe Nummer 29) oder handelt in dessen Auftrag.

    26.7.2010

    18.

    Iran Centrifuge Technology Company (alias TSA oder TESA)

     

    TESA hat die Aktivitäten der Farayand Technique (in der Resolution 1737 (2006) bezeichnet) übernommen. Sie stellt Teile für Zentrifugen zur Urananreicherung her und unterstützt direkt die proliferationsrelevante Tätigkeit, zu deren Einstellung Iran in den Resolutionen des VN-Sicherheitsrats aufgefordert wird. Sie führt Arbeiten für die Kalaye Electric Company (in der Resolution 1737 (2006) bezeichnet) aus.

    26.7.2010

    19.

    Iran Communications Industries (ICI)

    PO Box 19295-4731, Pasdaran Avenue, Teheran, Iran;

    Alternative Adresse: PO Box 19575-131, 34 Apadana Avenue, Teheran, Iran;

    Alternative Adresse: Shahid Langary Street, Nobonyad Square Ave, Pasdaran, Teheran

    Iran Communications Industries, ein Tochterunternehmen von Iran Electronics Industries (siehe Nummer 20), stellt verschiedene Güter her, u. a. in folgenden Bereichen: Kommunikationssysteme, Luftfahrtelektronik, optische und elektrooptische Geräte, Mikroelektronik, Informationstechnologie, Prüf- und Messtechnik, Telekommunikationssicherheit, elektronische Kriegsführung, Herstellung und Aufarbeitung von Radarröhren und Raketenwerfer. Diese Güter können für Programme genutzt werden, die Sanktionen nach der Resolution 1737 (2006) unterliegen.

    26.7.2010

    20.

    Iran Electronics Industries

    (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochterunternehmen:

    P. O. Box 18575-365, Teheran, Iran

    Zu hundert Prozent im Eigentum des Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) (und somit Schwesterfirma von AIO, AvIO und DIO). Aufgabe des Unternehmens ist die Fertigung elektronischer Komponenten für iranische Waffensysteme.

    23.6.2008

    a)

    Isfahan Optics

    P.O. Box 81465-313 Kaveh Ave. Isfahan - Iran

    P.O. Box 81465-117, Isfahan, Iran

    Steht im Eigentum oder unter Kontrolle von Iran Electronics Industries oder handelt in deren Autrag.

    26.7.2010

    21.

    Iran Insurance Company (alias Bimeh Iran)

    121 Fatemi Ave., P.O. Box 14155-6363 Teheran, Iran

    P.O. Box 14155-6363, 107 Fatemi Ave., Teheran, Iran

    Die Iran Insurance Company hat den Erwerb verschiedener Güter versichert, die für Programme genutzt werden können, die Sanktionen nach der Resolution 1737 (2006) unterliegen. Zu den erworbenen versicherten Gütern zählen Hubschrauberteile, Elektronik und Computer mit Anwendungen für die Flugzeug- und Raketennavigation.

    26.7.2010

    22.

    Iranian Aviation Industries Organization (IAIO)

    Ave. Sepahbod Gharani P.O. Box 15815/1775 Teheran, Iran

    Ave. Sepahbod Gharani P.O. Box 15815/3446 Teheran, Iran

    107 Sepahbod Gharani Avenue, Teheran, Iran

    Eine Organisation des Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) (siehe Nummer 29), die für die Planung und Verwaltung der militärischen Luftfahrtindustrie Irans verantwortlich ist.

    26.7.2010

    23.

    Javedan Mehr Toos

     

    Ingenieurbüro, das als Beschaffer für die in der Resolution 1737 (2006) bezeichnete Atomenergieorganisation Irans tätig ist.

    26.7.2010

    24.

    Kala Naft

    Kala Naft Tehran Co, P.O. Box 15815/1775, Gharani Avenue, Teheran, Iran;

    No 242 Shahid Kalantri Street - Near Karim Khan Bridge - Sepahbod Gharani Avenue, Teheran;

    Kish Free Zone, Trade Center, Kish Island, Iran;

    Kala Ltd., NIOC House, 4 Victoria Street, London Sw1H1

    Handelt mit Ausrüstung für den Erdöl- und Erdgassektor, die für das iranische Nuklearprogramm genutzt werden kann. Hat versucht, Material zu beschaffen (äußerst widerstandsfähige Schieber aus Legierungen), für das es außerhalb der Nuklearindustrie keine Verwendung gibt. Hat Verbindungen zu Unternehmen, die am iranischen Nuklearprogramm beteiligt sind.

    26.7.2010

    25.

    Machine Sazi Arak

    4th km Tehran Road, PO Box 148, Arak, Iran

    Der IDRO angeschlossenes Unternehmen des Energiesektors, das Produktionsunterstützung für das Nuklearprogramm leistet, einschließlich ausgewiesener proliferationsrelevanter Tätigkeiten. Ist am Bau des Schwerwasserreaktors in Arak beteiligt. Das Vereinigte Königreich hat im Juli 2009 die Verweigerung einer Ausfuhrgenehmigung für Machine Sazi Arak für eine ‚Stopfenstange aus Aluminiumoxid-Graphit‘ bekanntgegeben. Im Mai 2009 hat Schweden die Ausfuhrgenehmigung von für Machine Sazi Arak bestimmten ‚Klöpperboden-Verkleidungen für Druckbehälter‘ verweigert.

    26.7.2010

    26.

    Marine Industries

    Pasdaran Av., PO Box 19585/ 777, Teheran

    Eine Tochtergesellschaft der Organisation der Verteidigungsindustrien (DIO).

    23.4.2007

    27.

    MASNA (Moierat Saakht Niroogahye Atomi Iran) Trägergesellschaft für den Bau von Kernkraftwerken

     

    Untersteht AEOI und Novin Energy (beide in der Resolution 1737 (2006) bezeichnet); ist an der Entwicklung von Kernreaktoren beteiligt.

    26.7.2010

    28.

    Mechanic Industries Group

     

    War an der Herstellung von Komponenten für das Programm für ballistische Flugkörper beteiligt.

    23.6.2008

    29.

    Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL)

    West side of Dabestan Street, Abbas Abad District, Teheran

    Zuständig für Irans Forschungs-, Entwicklungs- und Fertigungsprogramme im Verteidigungsbereich, auch für die Unterstützung des Flugkörper- und des Nuklearprogramms.

    23.6.2008

    30.

    Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC)

    AEOI-NFPD, P.O. Box: 11365-8486, Teheran / Iran

    P.O. Box 14144-1339, End of North Karegar Ave., Teheran, Iran

    Die Nuclear Fuel Production Division (NFPD) der AEOI beschäftigt sich mit Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit dem Kernbrennstoffkreislauf, einschließlich Uranschürfung, -bergbau, -gewinnung und -umwandlung sowie Entsorgung radioaktiver Abfälle. Die NFPC ist die Nachfolgerin der NFPD, Tochterfirma der AEOI, die Forschung auf dem Gebiet des Kernbrennstoffkreislaufs, einschließlich Umwandlung und Anreicherung, betreibt.

    23.4.2007

    31.

    Parchin Chemical Industries

     

    War im Bereich Antriebstechnik für Irans Programm für ballistische Flugkörper tätig.

    23.6.2008

    32.

    Parto Sanat Co

    No. 1281 Valiasr Ave., Next to 14th St., Teheran, 15178 Iran

    Hersteller von Frequenzumformern; ist in der Lage, eingeführte ausländische Frequenzumformer in einer Weise weiterzuentwickeln/zu verändern, dass sie bei der Gaszentrifugenanreicherung verwendet werden können. Soll an proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten beteiligt sein.

    26.7.2010

    33.

    Organisation für passive Verteidigung

     

    Zuständig für die Auswahl und den Bau von strategischen Einrichtungen, einschließlich – gemäß iranischen Aussagen – der Urananreicherungsanlage in Fordo (Ghom), die entgegen den Verpflichtungen Irans ohne Benachrichtigung der IAEO errichtet wurde (bestätigt in einer Entschließung des Gouverneursrats der IAEO). Brigadegeneral Gholam-Reza Jalali, ehemals im Korps der Islamischen Revolutionsgarden, ist Vorsitzender der Organisation für passive Verteidigung.

    26.7.2010

    34.

    Post Bank

    237, Motahari Ave., Teheran, Iran 1587618118

    Post Bank hat sich von einer inländischen iranischen Bank zu einer Bank entwickelt, die den internationalen Handel Irans fördert und erleichtert. Handelt im Namen der Bank Sepah (in der Resolution 1747 (2007) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet), indem sie Transaktionen der Bank Sepah ausführt und die Verbindung der Bank Sepah zu diesen Transaktionen verschleiert, um die Sanktionen zu umgehen. 2009 hat Post Bank im Namen der Bank Sepah Geschäfte zwischen den iranischen Verteidigungsindustrien und ausländischen Empfängern vermittelt. Hat Geschäfte mit einer Scheinfirma der nordkoreanischen Tranchon Commercial Bank vermittelt, die dafür bekannt ist, dass sie proliferationsbezogene Geschäfte zwischen Iran und Nordkorea vermittelt.

    26.7.2010

    35.

    Raka

     

    Eine Abteilung der Kalaye Electric Company (in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet). Das Unternehmen wurde Ende 2006 gegründet und war zuständig für den Bau der Urananreicherungsanlage in Fordo (Ghom).

    26.7.2010

    36.

    Forschungsinstitut für Nuklearwissenschaft und -technologie (Research Institute of Nuclear Science & Technology, alias Nuclear Science & Technology Research Institute)

     

    Untersteht der AEOI und führt die Arbeit von deren ehemaliger Forschungsabteilung fort. Geschäftsführer ist der Vizepräsident der AEOI Mohammad Ghannadi (in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet).

    26.7.2010

    37.

    Schiller Novin

    Gheytariyeh Avenue - no 153 - 3rd Floor - PO BOX 17665/153 6 19389 Teheran

    Handelt im Namen der Organisation der Verteidigungsindustrien (Defense Industries Organisation – DIO).

    26.7.2010

    38.

    Shahid Ahmad Kazemi Industrial Group

     

    SAKIG entwickelt und produziert Boden-Luft-Raketensysteme für das iranische Militär. Unterhält Militär-, Raketen- und Luftverteidigungsprojekte und bezieht Waren aus Russland, Belarus und Nordkorea.

    26.7.2010

    39.

    Shakhese Behbud Sanat

     

    Beteiligt an der Herstellung von Einrichtungen und Teilen für den Kernbrennstoffkreislauf.

    26.7.2010

    40.

    State Purchasing Organisation (SPO)

     

    Die SPO vermittelt Erkenntnissen zufolge die Einfuhr kompletter Waffen. Offenbar Tochterunternehmen des MODAFL.

    23.6.2008

    41.

    Amt für technologische Zusammenarbeit (Technology Cooperation Office – TCO) des Amts des iranischen Präsidenten

    Teheran, Iran

    Zuständig für den technologischen Fortschritt Irans durch entsprechende Beschaffungen im Ausland und Verbindungen für Schulungsmaßnahmen. Unterstützt die Nuklear- und Flugkörperprogramme.

    26.7.2010

    42.

    Yasa Part, (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochterunternehmen:

     

    Unternehmen, das sich mit Beschaffungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ankauf von Material und Technologie für die Nuklear- und Raketenprogramme befasst.

    26.7.2010

    a)

    Arfa Paint Company

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    b)

    Arfeh Company

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    c)

    Farasepehr Engineering Company

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    d)

    Hosseini Nejad Trading Co.

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    e)

    Iran Saffron Company oder Iransaffron Co.

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    f)

    Shetab G.

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    g)

    Shetab Gaman

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    h)

    Shetab Trading

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    i)

    Y.A.S. Co. Ltd

     

    Handelt im Namen von Yasa Part.

    26.7.2010

    II.   Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)

    A.   Personen

     

    Name

    Identifizierungsinformationen

    Gründe

    Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

    1.

    Javad DARVISH-VAND, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)

     

    Stellvertretender Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für Inspektionen. Ihm unterstehen sämtliche Einrichtungen und Anlagen des MODAFL.

    23.6.2008

    2.

    Konteradmiral Ali FADARVI

     

    Kommandeur der Marine des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)

    26.7.2010

    3.

    Parviz FATAH

    geboren 1961

    Nummer zwei bei Khatam al-Anbiya

    26.7.2010

    4.

    Seyyed Mahdi FARAHI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)

     

    Geschäftsführender Direktor der Organisation der Verteidigungsindustrien (DIO), die in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet ist.

    23.6.2008

    5.

    Ali HOSEYNITASH, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)

     

    Leiter der Hauptabteilung des Obersten Nationalen Sicherheitsrats; beteiligt an der Politikgestaltung in Bezug auf die Nuklearfrage.

    23.6.2008

    6.

    Mohammad Ali JAFARI, Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)

     

    Kommandeur des Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC).

    23.6.2008

    7.

    Mostafa Mohammad NAJJAR, Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)

     

    Innenminister und ehemaliger Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für sämtliche Militärprogramme, einschließlich der Programme für ballistische Raketen.

    23.6.2008

    8.

    Mohammad Reza NAQDI, Brigadegeneral

    geboren 1953, Nadschaf (Irak)

    Kommandeur der Bassidsch-Widerstandstruppe

    26.7.2010

    9.

    Mohammad PAKPUR, Brigadegeneral

     

    Kommandeur der Landstreitkräfte des Korps der Iranischen Revolutionsgarden

    26.7.2010

    10.

    Rostam QASEMI (alias Rostam GHASEMI)

    geboren 1961

    Chef von Khatam al-Anbiya

    26.7.2010

    11.

    Hossein SALAMI, Brigadegeneral

     

    Stellvertretender Kommandeur des Korps der Iranischen Revolutionsgarden

    26.7.2010

    12.

    Ali SHAMSHIRI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)

     

    Stellvertretender Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte mit Zuständigkeit für Spionageabwehr; verantwortlich für Personal- und Anlagensicherheit im Ministerium

    23.6.2008

    13.

    Ahmad VAHIDI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)

     

    Minister (zuvor stellvertretender Minister) für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte

    23.6.2008


    B.   Einrichtungen

     

    Name

    Identifizierungsinformationen

    Gründe

    Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

    1.

    Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)

    Teheran, Iran

    Verantwortlich für das iranische Nuklearprogramm. Übt die operative Kontrolle über das Programm für ballistische Flugkörper Irans aus. Hat Beschaffungsversuche zur Unterstützung des Programms für ballistische Flugkörper und des Nuklearprogramms Irans unternommen.

    26.7.2010

    2.

    Luftstreitkräfte des Korps der Iranischen Revolutionsgarden

     

    Verwaltet Irans Bestände an ballistischen Kurz- und Mittelstreckenflugkörpern. Der Kommandeur der Luftstreitkräfte des Korps der Iranischen Revolutionsgarden wurde in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.

    23.6.2008

    3.

    Luftstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarden – Raketenkommando Al Ghadir

     

    Das Raketenkommando Al Ghadir der Luftstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarden ist ein besonderes Element innerhalb der IRGC-Luftstreitkräfte und hat mit der Shahid-Bagheri-Industriegruppe (bezeichnet in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats) bei der ballistischen Kurzstreckenrakete FATEH 110 sowie bei der ballistischen Mittelstreckenrakete Ashura zusammengearbeitet. Das Kommando ist offenbar die Einrichtung, die tatsächlich die operative Kontrolle über die Raketen innehat.

    26.7.2010

    4.

    Naserin Vahid

     

    Naserin Vahid stellt im Auftrag des Korps der Islamischen Revolutionsgarden Waffenteile her. Es handelt sich um eine IRGC-Scheinfirma.

    26.7.2010

    5.

    Quds-Truppe im Korps der Islamischen Revolutionsgarden

    Teheran, Iran

    Die Quds-Truppe im Korps der Islamischen Revolutionsgarden Irans ist für Operationen außerhalb Irans verantwortlich und ist Teherans wichtigstes außenpolitisches Instrument für Sondereinsätze und die Unterstützung von Terroristen und militanten Islamisten im Ausland. Presseberichten zufolge setzte die Hisbollah im Konflikt mit Israel im Jahr 2006 von der Quds-Truppe bereitgestellte Raketen, Spezialflugkörper, tragbare Luftabwehrsysteme und unbemannte Flugkörper ein und wurde von der Quds-Truppe dafür geschult. Es liegen zahlreiche Berichte vor, dass die Quds-Truppe der Hisbollah auch weiterhin moderne Waffensysteme, Flugabwehrraketen und Langstreckenraketen liefert und sie entsprechend schult. In begrenztem Umfang unterstützt die Quds-Truppe auch weiterhin die Taliban in Süd- und Westafghanistan bei Kampfeinsätzen sowie finanziell und durch Schulungen; dies schließt Kleinwaffen, Munition, Mörser und Kurzstreckenraketen ein. Gegen den Kommandeur wurden per Resolution des VN-Sicherheitsrats Sanktionen verhängt.

    26.7.2010

    6.

    Sepanir Oil and Gas Energy Engineering Company (alias Sepah Nir)

     

    Es handelt sich um ein Tochterunternehmen von Khatam al-Anbiya Construction Headquarters, das in der Resolution 1929 (2010) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet wurde. Sepanir Oil and Gas Engineering Company ist an den Phasen 15 und 16 des iranischen Projekts zur Entwicklung des Offshore-Gasfelds South Pars beteiligt.

    26.7.2010


    C.   Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL)

     

    Name

    Identifizierungsinformationen

    Gründe

    Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

    1.

    Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochtergesellschaften:

    No. 37, Aseman Tower, Sayyade Shirazee Square, Pasdaran Ave., PO Box 19395-1311, Teheran, Iran;

    No. 37, Corner of 7th Narenjestan, Sayad Shirazi Square, After Noboyand Square, Pasdaran Ave., Teheran, Iran

    Die IRISL war beteiligt an der Beförderung militärischer Fracht, einschließlich verbotener Fracht aus Iran. Drei dieser Vorfälle beinhalteten klare Verletzungen, die dem Iran-Sanktionsausschuss des VN-Sicherheitsrates gemeldet wurden. Die Verknüpfung der IRISL mit Proliferationsaktivitäten war derart, dass der VN-Sicherheitsrat in seinen Resolutionen 1803 und 1929 die Staaten aufgefordert hat, Inspektionen von Schiffen der IRISL durchzuführen, sofern ausreichend Gründe für die Annahme bestehen, dass die betreffenden Schiffe verbotene Waren befördern.

    26.7.2010

    a)

    Bushehr Shipping Company Limited (Tehran)

    143/1 Tower Road Sliema, Slm 1604, Malta;

    c/o Hafiz Darya Shipping Company, Ehteshamiyeh Square 60, Neyestani 7, Pasdaran, Teheran, Iran

    Im Eigentum oder unter Kontrolle der IRISL.

    26.7.2010

    b)

    Hafize Darya Shipping Lines (HDSL) (alias HDS Lines)

    No35 Ehteshamieh SQ. Neyestan 7, Pasdaran, Teheran, Iran P.O. Box: 1944833546

    Alternative Adresse: No. 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, Pasdaran Avenue, Teheran, Iran;

    Alternative Adresse: Third Floor of IRISL's AsemanTower

    Handelt im Namen der IRISL und führt Containerdienste mit Schiffen im Eigentum der IRISL aus.

    26.7.2010

    c)

    Hanseatic Trade Trust & Shipping (HTTS) GmbH

    Schottweg 7, 22087 Hamburg, Deutschland;

    Opp 7th Alley, Zarafshan St, Eivanak St, Qods Township; HTTS GmbH

    Wird kontrolliert von oder handelt im Namen der IRISL.

    26.7.2010

    d)

    Irano Misr Shipping Company

    No37 Asseman tower, Shahid Lavasani (Farmanieh) Junction, Pasdaran Ave. Teheran - Iran P.O. Box: 19395- 1311;

    Alternative Adressen: No 41, 3rd Floor, Corner of 6th Alley, Sunaei Street, Karim Khan Zand Ave., Teheran;

    265, Next to Mehrshad, Sedaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Teheran 1A001, Iran;

    18 Mehrshad Street, Sadaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Teheran 1A001, Iran

    Handelt im Namen der IRISL entlang des Suez-Kanals sowie in Alexandria und Port Said. Zu 51 % im Eigentum der IRISL.

    26.7.2010

    e)

    Irinvestship Ltd

    Global House, 61 Petty France, London SW1H 9EU, Vereinigtes Königreich;

    Firmenregistrierungsdokument # 4110179 (Vereinigtes Königreich)

    Im Eigentum der IRISL. Erbringt Finanz-, Rechts- und Versicherungsdienste für IRISL sowie Dienste betreffend Marketing, Chartering und Besatzungsmanagement.

    26.7.2010

    f)

    IRISL (Malta) Ltd

    Flat 1, 181 Tower Road, Sliema SLM 1605, Malta

    Handelt im Namen der IRISL in Malta. Joint Venture mit deutscher und maltesischer Beteiligung. Die IRISL nutzt die Malta-Route seit 2004 und verwendet Freeport als Umschlagknotenpunkt zwischen dem Persischen Golf und Europa.

    26.7.2010

    g)

    IRISL Club

    No 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, Pasdaran Avenue, Teheran

    Im Eigentum der IRISL.

    26.7.2010

    h)

    IRISL Europe GmbH (Hamburg)

    Schottweg 5, 22087 Hamburg, Deutschland

    MwSt-Nummer DE217283818 (Deutschland)

    Vertreter der IRISL in Deutschland.

    26.7.2010

    i)

    IRISL Marine Services and Engineering Company

    Sarbandar Gas Station PO Box 199, Bandar Imam Khomeini, Iran;

    Karim Khan Zand Ave. Iran Shahr Shomai, No 221, Teheran, Iran;

    No 221, Northern Iranshahr Street, Karim Khan Ave, Teheran, Iran

    Im Eigentum der IRISL. Liefert Brennstoff, Bunker, Wasser, Farbe, Schmierstoffe und Chemikalien für die Schiffe der IRISL. Das Unternehmen bietet ferner die Überwachung der Wartung der Schiffe sowie Einrichtungen und Dienstleistungen für die Besatzungsmitglieder an. Die Tochtergesellschaften der IRISL haben Bankkonten in US-Dollar unter Decknamen in Europa und dem Nahen Osten für routinemäßige Geldüberweisungen benutzt. Die IRISL hat wiederholt zu Verletzungen von Bestimmungen der VN-Resolution 1747 beigetragen.

    26.7.2010

    j)

    IRISL Multimodal Transport Company

    No 25, Shahid Arabi Line, Sanaei St, Karim Khan Zand Zand St Teheran, Iran

    Im Eigentum der IRISL. Zuständig für die Beförderung von Fracht per Schiene. Hundertprozentige Tochtergesellschaft der IRISL.

    26.7.2010

    k)

    IRITAL Shipping SRL

    Handelsregisternummer: GE 426505 (Italien); Italienischer Steuercode: 03329300101 (Italien); MwSt-Nummer: 12869140157 (Italien)

    Ponte Francesco Morosini 59, 16126 Genua (GE), Italien;

    Kontaktstelle für ECL- und PCL-Dienste. In Anspruch genommen von der DIO-Tochtergesellschaft Marine Industries Group (MIG; jetzt bekannt als Marine Industries Organization, MIO) die zuständig ist für die Konzeption und den Bau verschiedener Marinestrukturen sowie militärischer und nicht-militärischer Schiffe. DIO wurde in der VN-Resolution 1737 benannt.

    26.7.2010

    l)

    ISI Maritime Limited (Malta)

    147/1 St. Lucia Street, Valetta, Vlt 1185, Malta;

    c/o IranoHind Shipping Co. Ltd., Mehrshad Street, PO Box 15875, Teheran, Iran

    Im Eigentum oder unter Kontrolle der IRISL.

    26.7.2010

    m)

    Khazer Shipping Lines (Bandar Anzali)

    No. 1; End of Shahid Mostafa Khomeini St., Tohid Square, O.O. Box 43145, Bandar Anzali 1711-324, Iran; M. Khomeini St., Ghazian, Bandar Anzali, Gilan, Iran

    Hundertprozentige Tochtergesellschaft der IRISL. Flotte mit insgesamt sechs Schiffen. Aktiv im Kaspischen Meer. Hat Lieferungen mit von den VN und den USA benannten Einrichtungen wie der Bank Melli vermittelt, indem proliferationsbezogene Fracht aus Ländern wie Russland und Kasachstan nach Iran verschifft wurde.

    26.7.2010

    n)

    Leading Maritime Pte Ltd (alias Leadmarine, alias Asia Marine Network Pte Ltd, alias IRISL Asia Pte Ltd, alias Leadmaritime)

    200 Middle Road #14-01 Prime Centre Singapore 188980 (alt. 199090)

    Leadmarine, handelt im Namen der HDSL in Singapur. Vormals bekannt als Asia Marine Network Pte Ltd und IRISL Asia Pte Ltd und handelte im Namen der IRISL in Singapur.

    26.7.2010

    o)

    Marble Shipping Limited (Malta)

    143/1 Tower Road, Sliema, Slm 1604, Malta

    Im Eigentum oder unter Kontrolle der IRISL.

    26.7.2010

    p)

    Oasis Freight Agency

    Al Meena Street, Opposite Dubai Ports & Customs, 2nd Floor, Sharaf Building, Dubai Vereinigte Arabische Emirate;

    Sharaf Building, 1st Floor, Al Mankhool St., Bur Dubai, P.O. Box 5562, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate;

    Sharaf Building, No. 4, 2nd Floor, Al Meena Road, Opposite Customs, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate;

    Kayed Ahli Building, Jamal Abdul Nasser Road (Parallel to Al Wahda St.), P.O. Box 4840, Sharjah, Vereinigte Arabische Emirate

    Handelt im Namen der IRISL in den Vereinigte Arabische Emirate: liefert Brennstoff und Schiffsbedarf, Ausrüstung und Ersatzteile und führt Schiffsreparaturen durch. Handelt auch im Namen der HDSL.

    26.7.2010

    q)

    Safiran Payam Darya (alias Safiran Payam Darya Shipping Lines, alias SAPID Shipping Company)

    No1 Eighth Narengestan, Artesh Street, Farmanieh, PO Box 19635-1116, Teheran, Iran;

    Alternative Adresse: 33 Eigth Narenjestan, Artesh Street, PO Box 19635-1116, Teheran, Iran;

    Alternative Adresse: Third Floor of IRISL's Aseman Tower

    Handelt im Namen der IRISL, führt Massengutdienste aus

    26.7.2010

    r)

    Santexlines (auch bekannt als IRISL China Shipping Company Ltd, auch bekannt als Yi Hang Shipping Company)

    Suite 1501, Shanghai Zhongrong Plaza, 1088, Pudong(S) road, Shanghai 200122, Shanghai, China;

    Alternative Adresse: F23A-D, Times Plaza No. 1, Taizi Road, Shekou, Shenzhen 518067, China

    Santexlines handelt im Namen der HDSL. Vormals bekannt als IRISL China Shipping Company, handelte im Namen der IRISL in China.

    26.7.2010

    s)

    Shipping Computer Services Company (SCSCOL)

    No37 Asseman Shahid Sayyad Shirazee sq., Pasdaran ave., P.O. Box 1587553 1351, Tehran, Iran;

    No13, 1st Floor, Abgan Alley, Aban ave., Karimkhan Zand Blvd, Teheran 15976, Iran.

    Im Eigentum oder unter Kontrolle der IRISL, bzw. handelt im Namen der IRISL.

    26.7.2010

    t)

    SISCO Shipping Company Ltd (alias IRISL Korea Ltd)

    Hat Büros in Seoul und Busan, Südkorea.

    Handelt im Namen der IRISL in Südkorea.

    26.7.2010

    u)

    Soroush Saramin Asatir (SSA)

    No5, Shabnam Alley, Golriz St., Shahid Motahhari Ave., Teheran - Iran, P.O. Box 19635-114

    No 14 (alt. 5) Shabnam Alley, Fajr Street, Shahid Motahhari Avenue, PO Box 196365-1114, Teheran, Iran

    Handelt im Namen der IRISL. Eine Schiffsverwaltungsgesellschaft mit Sitz in Teheran, die als technischer Manager für zahlreiche Schiffe der SAPID fungiert.

    26.7.2010

    v)

    South Way Shipping Agency Co Ltd

    No. 101, Shabnam Alley, Ghaem Magham Street, Teheran, Iran

    Wird von der IRISL kontrolliert und handelt im Namen der IRISL in iranischen Häfen, wo sie Aufgaben wie Be- und Entladen überwacht.

    26.7.2010

    w)

    Valfajr 8th Shipping Line Co. (alias Valfajr)

    No119, Corner Shabnam Ally, Shoaa Square Ghaem-Magam Farahani, Teheran - Iran P.O. Box 15875/4155;

    Alternative Adressen: Abyar Alley, Corner of Shahid Azodi St. & Karim Khan Zand Ave. Teheran, Iran;

    Shahid Azodi St. Karim Khan Zand Zand Ave.,

    Abiar Alley. PO Box 4155, Teheran, Iran

    Eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der IRISL. Sie führt Transfers zwischen Iran und den Golfstaaten wie Kuwait, Qatar, Bahrain, VAE und Saudi-Arabien durch. Valfajr ist eine Tochtergesellschaft der Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) mit Sitz in Dubai, die Fähr- und Zubringerdienste erbringt und gelegentlich Fracht und Fahrgäste über den Persischen Golf befördert. Valfajr in Dubai hat Schiffsbesatzungen angeheuert, Versorgerdienste beschafft, Schiffe zum An- und Ablegen und zur Be- und Entladung im Hafen vorbereitet. Valfajr hat Anlaufhäfen im Persischen Golf und Indien. Seit Mitte Juni 2009 nutzt Valfajr dasselbe Gebäude wie IRISL in Port Rashid in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate (VAE), und nutzt auch dasselbe Gebäude wie IRISL in Teheran, Iran.

    26.7.2010“


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