21.8.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 220/74

(1)

Mit der Entscheidung 92/260/EWG der Kommission vom 10. April 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde (3) wurden eine Liste der Drittländer, aus denen die zeitweilige Zulassung solcher Pferde in die Union zu gestatten ist, sowie die entsprechenden Bescheinigungsanforderungen festgelegt. Diese in Anhang I der genannten Entscheidung niedergelegte Liste enthält auch eine Einteilung der betreffenden Drittländer und Teile von Drittländern in eine ihrem Tiergesundheitsstatus entsprechende Gruppe (A bis F). Bestimmte Teile Ägyptens sind derzeit der Statusgruppe E zugeordnet.

(2)

Mit der Entscheidung 93/195/EWG der Kommission vom 2. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr (4) wurden eine Liste der Drittländer, aus denen die Wiedereinfuhr solcher Pferde in die Union zu gestatten ist, sowie die entsprechenden Bescheinigungsanforderungen festgelegt. Diese in Anhang I der genannten Entscheidung niedergelegte Liste enthält auch eine Einteilung der betreffenden Drittländer und Teile von Drittländern in eine ihrem Tiergesundheitsstatus entsprechende Gruppe (A bis E). Bestimmte Teile Ägyptens sind derzeit der Statusgruppe E zugeordnet.

(3)

Mit der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden (5) wurden eine Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr solcher Equiden in die Union zu gestatten ist, sowie die entsprechenden Bescheinigungsanforderungen festgelegt. Diese in Anhang I der genannten Entscheidung niedergelegte Liste enthält auch eine Einteilung der betreffenden Drittländer und Teile von Drittländern in eine ihrem Tiergesundheitsstatus entsprechende Gruppe (A bis G). Im Hinblick auf die Einfuhr registrierter Pferde in die Union sind bestimmte Teile Ägyptens derzeit der Statusgruppe E zugeordnet.

(4)

Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen (6), enthält eine Liste der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen gestatten müssen, sowie weitere Einfuhrbedingungen. Diese Bedingungen werden unter Berücksichtigung der verschiedenen Statusgruppen festgesetzt, die in den Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG und 93/197/EWG festgelegt wurden und in Anhang I Spalte 5 der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführt sind.

(5)

Im Juni 2010 führte die Kommission in Ägypten einen Veterinärinspektionsbesuch durch. Die Ergebnisse diese Inspektionsbesuchs waren nicht zufriedenstellend. Festgestellt wurden erhebliche Mängel bei der Kontrolle der Verbringung von Equiden aus anderen Teilen Ägyptens in die in der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführten Gebiete, aus denen die Ausfuhr in die Union gestattet ist, bei den Bescheinigungsverfahren sowie der Herangehensweise dieses Drittlands bei der Einfuhr von Equiden aus Gebieten, die von der Afrikanischen Pferdepest befallen bzw. bedroht sind.

(6)

Daraus kann sich eine ernste Gefahr für die Gesundheit der Equidenbestände in der Union ergeben, sodass die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Pferde sowie die Einfuhr von Equidensperma aus Ägypten in die Union ausgesetzt werden sollten.

(7)

Die Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG, 93/197/EWG und 2004/211/EG sollten deshalb entsprechend geändert werden.

(8)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —