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Document 32007B0550

Entwurf des Haushaltsplans 2008

ABl. L 204 vom 4.8.2007, p. 7–15 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/12/2008

4.8.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 204/7


Entwurf des Haushaltsplans 2008 (1)

(2007/550/JI)

Europol

Titel

Kapitel

Artikel

Beschreibung

Ergebnisse des Entwurfs 2006

(EUR)

Haushaltsplan 2007

(EUR)

Haushaltsplan 2008

(EUR)

Erläuterungen

1

EINNAHMEN

 

 

 

 

10

Beiträge

 

 

 

 

100

Beiträge der Mitgliedstaaten

49 217 487

55 296 331

51 374 870

Von dem Betrag für 2008 werden 9 586 000 EUR nur auf entsprechenden einstimmigen Beschluss des Verwaltungsrats abgerufen (ungeachtet des Artikels 38 Absatz 1 der Finanzordnung).

101

Restbetrag aus Haushaltsjahr t-2

8 247 515

9 472 669

9 193 630

 

 

Kapitel 10 insgesamt

57 465 002

64 769 000

60 568 500

 

11

Sonstige Einnahmen

 

 

 

 

110

Zinsen

1 152 640

1 000 000

1 150 000

 

111

Aufkommen aus den Steuern des Europol-Personals

1 904 979

2 025 000

2 102 500

 

112

Sonstige

207 157

100 000

100 000

 

 

Kapitel 11 insgesamt

3 264 776

3 125 000

3 352 500

 

12

Finanzierung durch Dritte

 

 

 

 

121

Finanzierung von Projekten durch die Europäische Kommission und andere Beteiligte

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 321). In diesem Artikel können auch Beiträge von Teilnehmern enthalten sein. Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird mit Mitteln aus andern Artikeln finanziert.

122

Sonstige Finanzierung durch Dritte

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 322). In diesem Artikel können auch Beiträge von Teilnehmern enthalten sein. Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird mit Mitteln aus andern Artikeln finanziert.

 

Kapitel 12 insgesamt

p.m.

p.m.

 

 

TITEL 1 INSGESAMT

60 729 778

67 894 000

63 921 000

 

2

PERSONAL

 

 

 

 

20

Gehaltskosten

 

 

 

Siehe Anhang A. Unter dieses Kapitel fallen auch Bedienstete auf Zeit, die von Agenturen oder Beratungsfirmen übernommen wurden, sofern dieses Personal eine Planstelle ausfüllt, sowie Praktikanten.

200

Europol-Personal

33 253 444

39 406 000

42 106 000

 

201

Ortskräfte

524 759

550 000

655 000

 

202

Gehaltsanpassungen

640 000

380 000

 

 

Kapitel 20 insgesamt

33 778 203

40 596 000

43 141 000

 

21

Sonstige Personalkosten

 

 

 

 

210

Anwerbung

343 726

314 000

490 000

 

211

Schulung von Europol-Personal

322 603

525 000

460 000

 

 

Kapitel 21 insgesamt

666 329

839 000

950 000

 

 

TITEL 2 INSGESAMT

34 444 531

41 435 000

44 091 000

Von diesem Betrag werden 5 586 000 EUR nur bei entsprechendem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Darin enthalten sind ein Betrag in Höhe von 380 000 EUR, der für Gehaltsanpassungen vorgesehen ist sowie 286 000 EUR für die Umsetzung des Entwurfs des Ratsbeschlusses. Siehe Artikel 100 und Anhang C.

3

SONSTIGE AUSGABEN

 

 

 

 

30

Tätigkeitsbedingte Kosten

 

 

 

 

300

Sitzungen

633 947

870 000

710 000

 

301

Übersetzungen

467 823

749 000

500 000

 

302

Druckkosten

124 723

260 000

160 000

 

303

Dienstreisen

1 018 425

1 170 000

1 085 000

 

304

Studien, Beratungstätigkeiten (außer IKT)

82 173

110 000

550 000

 

305

Schulungen für Sachverständige

26 655

85 000

65 000

Dieser Artikel wurde bisher mit „Schulungen“ bezeichnet. Um Verwechslungen mit Artikel 211 zu vermeiden, wurde die Bezeichnung geändert.

306

Technische Anlagen

3 710

10 000

5 000

 

307

Zuschüsse für den Betrieb

58 668

150 000

150 000

 

 

Kapitel 30 insgesamt

2 416 124

3 404 000

3 225 000

 

31

Allgemeine Unterstützungskosten

 

 

 

 

310

Gebäudekosten

831 202

1 100 000

860 000

 

311

Fahrzeuge

129 803

225 000

250 000

 

314

Dokumentation und öffentlich zugängliche Quellen

239 277

400 000

280 000

 

315

Zuschüsse

467 327

550 000

480 000

 

316

Sonstige Anschaffungen

130 355

210 000

100 000

 

317

Sonstige laufende Kosten

404 232

450 000

450 000

 

318

Neues Gebäude

220 000

520 000 EUR für laufende Kosten des neuen Gebäudes sind in Kapitel 30 (510 000 EUR) und Kapitel 21 „Schulungen“ (10 000 EUR) enthalten.

 

Kapitel 31 insgesamt

2 202 196

3 155 000

2 420 000

 

32

Ausgaben für Dritte

 

 

 

 

321

Von der Europäischen Kommission und anderen Beteiligten finanzierte Ausgaben für Projekte

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 121). Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird mit Mitteln aus andern Artikeln finanziert. Dieser Artikel ist zur Deckung von Ausgaben im Zusammenhang mit Projekten bestimmt, die aus EU-Programmen finanziert werden.

322

Von sonstigen Dritten finanzierte Ausgaben

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 122). Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird mit Mitteln aus andern Artikeln finanziert.

 

Kapitel 32 insgesamt

p.m.

p.m.

 

 

TITEL 3 INSGESAMT

4 618 320

6 559 000

5 645 000

Von diesem Betrag werden 1 000 000 EUR nur bei entsprechendem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Siehe Artikel 100 und Anhang C. In diesem Betrag sind 250 000 EUR für das Programm für den neuen Sitz, insbesondere für Beratungstätigkeit zum Tempest-Teil enthalten.

4

GREMIEN UND ORGANE

 

 

 

 

40

Gehaltskosten

 

 

 

Siehe Anhang A. Unter dieses Kapitel fallen auch Bedienstete auf Zeit, die von Agenturen oder Beratungsfirmen übernommen wurden, sofern dieses Personal eine Planstelle ausfüllt, sowie Praktikanten.

400

Europol-Personal

799 488

900 000

960 000

 

401

Ortskräfte

p.m.

p.m.

 

402

Gehaltsanpassungen

15 000

10 000

 

 

Kapitel 40 insgesamt

799 488

915 000

970 000

 

41

Sonstige laufende Kosten

 

 

 

 

410

Verwaltungsrat

1 550 562

2 145 000

1 835 000

 

411

Gemeinsame Kontrollinstanz

397 259

970 000

600 000

 

412

Kosten im Zusammenhang mit Beschwerden

p.m.

p.m.

Für Kosten im Zusammenhang mit Beschwerden aus dem Haushaltsplan 2004 und 2005 wurde ein Fonds eingerichtet. Die Höhe des Fonds (derzeit 170 000 EUR) wird jährlich überprüft.

413

Finanzkontrolleur

6 587

8 000

10 000

 

414

Gemeinsamer Prüfungsausschuss

40 360

52 000

45 000

 

415

Taskforce der Polizeichefs

26 068

100 000

100 000

 

 

Kapitel 41 insgesamt

2 020 835

3 275 000

2 590 000

 

 

TITEL 4 INSGESAMT

2 820 323

4 190 000

3 560 000

Von diesem Betrag werden 1 000 000 EUR nur bei entsprechendem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Darin enthalten ist ein Betrag in Höhe von 10 000 EUR, der für Gehaltsanpassungen vorgesehen ist. Siehe Artikel 100 und Anhang C.

6

IKT (einschließlich TECS)

 

 

 

 

62

IKT

 

 

 

 

620

Informationstechnologie

2 468 140

2 900 000

4 900 000

 

621

Kommunikationstechnologie

4 694 832

7 735 000

3 030 000

 

622

Beratungstätigkeit

1 832 272

1 970 000

1 615 000

 

623

Analyse, Verbindungstätigkeiten, Index und Sicherheitssysteme

1 711 849

3 005 000

985 000

 

624

Informationssystem (IS)

1 356

100 000

95 000

 

 

Kapitel 62 insgesamt

10 708 450

15 710 000

10 625 000

 

 

TITEL 6 INSGESAMT

10 708 450

15 710 000

10 625 000

Von diesem Betrag werden 2 000 000 EUR nur bei entsprechendem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Siehe Artikel 100 und Anhang C. In diesem Betrag sind 600 000 EUR für Beratungstätigkeit zum OASIS-Projekt im Jahr 2008 enthalten.

 

EINNAHMEN INSGESAMT, TEIL A

60 729 778

67 894 000

63 921 000

 

 

AUSGABEN INSGESAMT, TEIL A

52 591 623

67 894 000

63 921 000

 

 

SALDO

8 138 155

 


Host State

Titel

Kapitel

Artikel

Beschreibung

Ergebnisse des Entwurfs 2006

(EUR)

Haushaltsplan 2007

(EUR)

Haushaltsplan 2008

(EUR)

Erläuterungen

7

EINNAHMEN, GASTSTAAT

 

 

 

 

70

Beiträge

 

 

 

 

700

Beitrag des Gaststaates, Sicherheit

2 139 109

2 242 742

2 412 872

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Kapitel 80). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.

701

Beitrag des Gaststaates, Gebäude

p.m.

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 810). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.

702

Restbetrag aus Haushaltsjahr t-2

247 891

217 258

111 128

 

 

Kapitel 70 insgesamt

2 387 000

2 460 000

2 524 000

 

71

Sonstige Einnahmen

 

 

 

 

711

Sonstige

p.m.

p.m.

 

 

Kapitel 71 insgesamt

p.m.

p.m.

 

 

TITEL 7 INSGESAMT

2 387 000

2 460 000

2 524 000

 

8

AUSGABEN, GASTSTAAT

 

 

 

 

80

Sicherheit

 

 

 

 

800

Kosten für die Sicherheit

2 289 928

2 460 000

2 524 000

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 700). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.

 

Kapitel 80 insgesamt

2 289 928

2 460 000

2 524 000

 

81

Gebäudekosten

 

 

 

 

810

Gebäudekosten, Gaststaat

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 701). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.

 

Kapitel 81 insgesamt

p.m.

p.m.

 

 

TITEL 8 INSGESAMT

2 289 928

2 460 000

2 524 000

 

 

EINNAHMEN INSGESAMT, TEIL C

2 387 000

2 460 000

2 524 000

 

 

AUSGABEN INSGESAMT, TEIL C

2 289 928

2 460 000

2 524 000

 

 

SALDO, TEIL C

97 072

 

Hinweis: Durch Rundungen können die Gesamtbeträge für das Haushaltsjahr 2006 von der Summe der Einzelbeträge abweichen.


(1)  Adopted by the Council on 28. Juni 2007.


ANHANG A

Entwurf des Stellenplans für 2008

Titel 2 —   Europol-Personal

Besoldungsgruppe

Haushaltsplan 2007

Neue Stellen/Neuzuweisungen 2008

Entwurf des Haushaltsplans 2008

1

1

1

2

3

3

3

3

3

4

18

+2

20

5

63

–2

61

6

74

9

83

7

105

3

108

8

81

12

93

9

44

1

45

10

11 (1)

1

2

3

12 (1)

5

5

13 (1)

Insgesamt

398

27 (2)

425


Titel 4 —   Gremien und Organe

Besoldungsgruppe

Haushaltsplan 2007

Neue Stellen/Neuzuweisungen 2008

Entwurf des Haushaltsplans 2008

1

2

3

4

2

2

5

2

2

6

7

2

2

8

2

2

9

10

11 (3)

12 (3)

13 (3)

Insgesamt

8

8


Entwurf des Haushaltsplans 2008 insgesamt

Besoldungsgruppe

Haushaltsplan 2007

Neue Stellen/Neuzuweisungen 2008

Entwurf des Haushaltsplans 2008

Insgesamt

406

27

433


(1)  Einschließlich eines Ersten Referenten, eines Zweiten Referenten und eines Verwaltungsassistenten zur Umsetzung des Entwurfs des Ratsbeschlusses (KOM 2006 (2006 817 endg.)). Die für diese Stellen benötigten Mittel werden nur bei entsprechendem einstimmigem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Siehe Anhang C und Artikel 100. 14 Stellen wurden zusätzlich für die IMT-Abteilung eingeplant, für die die nötigen Mittel unter Titel 6 gefunden wurden.

(2)  Die Planstellen in diesen Besoldungsgruppen werden mit Ortskräften besetzt, sofern dies im Personalstatut vorgeschrieben ist.

(3)  Die Planstellen in diesen Besoldungsgruppen werden mit Ortskräften besetzt, sofern dies im Personalstatut vorgeschrieben ist.


ANHANG B

Beiträge der Mitgliedstaaten

Entwurf des Haushaltsplans 2008

 

BVE 2006

(Mio. EUR)

BVE Anteil 2006

25 MS

(%)

Saldo 2006

(EUR)

BVE Anteil 2006

27 MS

(%)

Beiträge vor Anpassung 2006

(EUR)

Beiträge nach Anpassung 2006

(EUR)

 

a

b

c

d

e

f = e – c

Österreich

247 989

2,24

205 655

2,22

1 344 840

1 139 185

Belgien

312 897

2,82

259 484

2,80

1 696 838

1 437 354

Zypern

13 582

0,12

11 263

0,12

73 653

62 390

Tschechische Republik

99 486

0,90

82 503

0,89

539 513

457 010

Dänemark

209 902

1,89

174 071

1,88

1 138 298

964 227

Estland

9 856

0,09

8 173

0,09

53 446

45 273

Finnland

161 356

1,46

133 812

1,44

875 033

741 221

Frankreich

1 761 262

15,89

1 460 605

15,75

9 551 312

8 090 708

Deutschland

2 281 027

20,58

1 891 643

20,39

12 369 994

10 478 351

Griechenland

189 394

1,71

157 063

1,69

1 027 082

870 019

Ungarn

90 650

0,82

75 175

0,81

491 593

416 418

Irland

141 674

1,28

117 489

1,27

768 296

650 806

Italien

1 445 450

13,04

1 198 703

12,92

7 838 665

6 639 962

Lettland

12 994

0,12

10 776

0,12

70 466

59 690

Litauen

21 014

0,19

17 426

0,19

113 956

96 530

Luxemburg

25 644

0,23

21 266

0,23

139 067

117 801

Malta

4 584

0,04

3 802

0,04

24 860

21 058

Niederlande

486 511

4,39

403 460

4,35

2 638 343

2 234 883

Polen

239 828

2,16

198 888

2,14

1 300 583

1 101 695

Portugal

142 905

1,29

118 510

1,28

774 973

656 463

Slowakische Republik

39 400

0,36

32 674

0,35

213 666

180 992

Slowenien

29 294

0,26

24 294

0,26

158 863

134 570

Spanien

900 331

8,12

746 639

8,05

4 882 489

4 135 850

Schweden

307 861

2,78

255 307

2,75

1 669 528

1 414 220

Vereinigtes Königreich

1 911 200

17,24

1 584 947

17,09

10 364 425

8 779 478

Zwischensumme 1

11 086 088

100,00

9 193 630

99,11

60 119 781

50 926 151

Bulgarien

23 366

0,00

0,21

126 716

126 716

Rumänien

75 973

0,00

0,68

412 002

412 002

Zwischensumme 2

99 340

0,00

0,89

538 719

538 719

Insgesamt

11 185 428

100,00

9 193 630

100,00

60 658 500

51 374 870

 

Saldo 2006

9 193 630

Sonst. Einnahmen 2008

3 352 500

Einnahmen insgesamt

63 921 000

Hinweise: Die Zahlen für die Beiträge im Haushaltsjahr 2008 sind bloße Richtwerte und werden gemäß Artikel 40 Absatz 2 der Finanzordnung um die Differenz zwischen dem für das Haushaltsjahr 2006 entrichteten Beitrag und dem zur Finanzierung der tatsächlichen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 notwendigen Beitrag berichtigt. Diese Berichtigungen werden vorgenommen, wenn die Beiträge für das Haushaltsjahr 2008 vor dem 1. Dezember 2007 abgerufen werden.

Die BVE-Zahlen für Bulgarien und Rumänien wurden von der Haushaltsabt. der EK so bereitgestellt, wie von der GD ECFIN während der ECOFIN-Tagung im Frühjahr 2005 veröffentlicht. Die Quelle für diese Zahlen unterscheidet sich von derjenigen der übrigen 25 Mitgliedstaaten, da zum Zeitpunkt der Erstellung des Vorentwurfs des Haushaltsplans der EK keine aktualisierten BVE-Zahlen für Bulgarien und Rumänien vorlagen. Jede Abweichung zwischen den in der obigen Rechnung dargestellten BVE-Zahlen und den tatsächlichen BVE-Zahlen für 2006 wird bei Abruf der Haushaltsmittel für 2010 korrigiert.


ANHANG C

Angaben zu den Beträgen, die nur nach einstimmiger Zustimmung des Verwaltungsrats abgerufen werden können

 

Betrag

(EUR)

Titel 2

5 586 000 (1)

Titel 3

1 000 000 (2)

Titel 4

1 000 000 (3)

Titel 6

2 000 000 (4)

Insgesamt

9 586 000


(1)  Von diesem Betrag sind 380 000 EUR für Gehaltsanpassungen und 286 000 EUR für die drei Stellen zur Umsetzung des Entwurfs des Ratsbeschlusses vorgesehen.

(2)  In diesem Betrag sind 250 000 EUR für Beratungstätigkeit für Tempest in Bezug auf das Programm für den neuen Sitz enthalten.

(3)  Von diesem Betrag sind 10 000 EUR für Gehaltsanpassungen vorgesehen.

(4)  In diesem Betrag sind 600 000 EUR für Beratungstätigkeit für das OASIS-Projekt im Jahr 2008 enthalten.


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