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Document 32006B0628(01)

Haushaltsplan 2007 für Europol

ABl. C 150 vom 28.6.2006, p. 1–8 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)

28.6.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 150/1


Haushaltsplan 2007 für Europol (1)

(2006/C 150/01)

Europol

Titel

Kapitel

Artikel

Bezeichnung

Haushaltsplan 2006 (2)

(EUR)

Haushaltsplan 2007

(EUR)

Erläuterungen

1

EINNAHMEN

 

 

 

10

Beiträge

 

 

 

100

Beiträge der Mitgliedstaaten

51 957 486

55 296 814

Von dem Betrag für das Jahr 2007 sind 3,03 Mio. EUR für Gehaltsnachzahlungen und die mögliche Ausschreibung für das VPN und den damit verbundenen Parallelbetrieb zweier Netze vorgesehen. Ungeachtet des Artikels 38 Absatz 1 der Finanzordnung werden diese Beträge nur auf einstimmigen Beschluss des Verwaltungsrats abgerufen.

101

Restbetrag aus Haushaltsjahr t-2

8 247 514

9 472 186

 

 

Kapitel 10 insgesamt

60 205 000

64 769 000

 

11

Sonstige Einnahmen

 

 

 

110

Zinsen

1 200 000

1 000 000

 

111

Aufkommen aus den Steuern des Europol-Personals

1 945 000

2 025 000

 

112

Sonstige

200 000

100 000

 

 

Kapitel 11 insgesamt

3 345 000

3 125 000

 

12

Finanzierung durch Dritte

 

 

 

120

Beitrag der EZB für Ermittlungen im Bereich Geldfälschung

p.m.

 

121

Finanzierung von Projekten durch die Europäische Kommission und andere Beteiligte

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 321). In diesem Artikel können auch Beiträge von Teilnehmern enthalten sein. Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird aus Mitteln finanziert, die unter anderen Artikeln verbucht sind.

122

Sonstige Finanzierung durch Dritte

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 322). In diesem Artikel können auch Beiträge von Teilnehmern enthalten sein. Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird aus Mitteln finanziert, die unter anderen Artikeln verbucht sind.

 

Kapitel 12 insgesamt

p.m.

p.m.

 

 

TITEL 1 INSGESAMT

63 550 000

67 894 000

 

2

PERSONAL

 

 

 

20

Gehaltskosten

 

 

 

200

Europol-Personal

35 650 000

39 406 000

 

201

Örtliche Bedienstete

620 000

550 000

 

202

Gehaltsanpassungen

1 200 000

640 000

Dieser Betrag dient ausschließlich zur Nachzahlungsfinanzierung.

Siehe Artikel 100 und Anhang C.

 

Kapitel 20 insgesamt

37 470 000

40 596 000

 

21

Sonstige Personalkosten

 

 

 

210

Einstellungen

350 000

314 000

 

211

Schulung von Europol-Personal

550 000

525 000

Aufgrund der geänderten Haushaltsstruktur 2006 umfasst dieser Artikel für 2005 auch einen Betrag in Höhe von 16 807 EUR für Schulungen aus dem bisherigen Artikel 603 (Sonstige Kosten der Projektgruppe).

 

Kapitel 21 insgesamt

900 000

839 000

 

 

TITEL 2 INSGESAMT

38 370 000

41 435 000

 

3

SONSTIGE AUSGABEN

 

 

 

30

Tätigkeitsbedingte Kosten

 

 

 

300

Sitzungen

960 000

870 000

Aufgrund der geänderten Haushaltsstruktur 2006 umfasst dieser Artikel für 2005 auch einen Betrag in Höhe von 17 197 EUR aus dem bisherigen Artikel 601 (Kosten für Sitzungen der Projektgruppe).

301

Übersetzungen

645 000

749 000

 

302

Druckkosten

355 000

260 000

 

303

Dienstreisen

1 330 000

1 170 000

Aufgrund der geänderten Haushaltsstruktur 2006 umfasst dieser Artikel für 2005 auch einen Betrag in Höhe von 1 791 EUR aus dem bisherigen Artikel 603 (Sonstige Kosten der Projektgruppe).

304

Studien, Beratungstätigkeiten (außer ICT)

150 000

110 000

 

305

Schulungen für Sachverständige

65 000

85 000

Dieser Artikel wurde bisher mit „Schulungen“ bezeichnet. Die Bezeichnung wurde geändert, um Verwechslungen mit Artikel 211 zu vermeiden.

306

Technische Anlagen

40 000

10 000

 

307

Zuschüsse für den Betrieb

150 000

150 000

 

 

Kapitel 30 insgesamt

3 695 000

3 404 000

 

31

Allgemeine Unterstützungskosten

 

 

 

310

Gebäudekosten

1 020 000

1 100 000

 

311

Fahrzeuge

175 000

225 000

 

314

Dokumentation und öffentlich zugängliche Quellen

425 000

400 000

 

315

Zuschüsse

720 000

550 000

 

316

Sonstige Anschaffungen

200 000

210 000

 

317

Sonstige laufende Kosten

410 000

450 000

Aufgrund der geänderten Haushaltsstruktur 2006 umfasst dieser Artikel für 2005 auch einen Betrag in Höhe von 3 410 EUR für sonstige Ausgaben aus dem bisherigen Artikel 603 (Sonstige Kosten der Projektgruppe).

318

Neues Gebäude

500 000

220 000

 

 

Kapitel 31 insgesamt

3 450 000

3 155 000

 

32

Ausgaben für Dritte

 

 

 

320

Ausgaben für die EZB für Ermittlungen im Bereich Geldfälschung

p.m.

 

321

Von der Europäischen Kommission und anderen Beteiligten finanzierte Ausgaben für Projekte

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 121). Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird aus Mitteln finanziert, die unter anderen Artikeln verbucht sind.

Dieser Artikel ist zur Deckung von Ausgaben im Zusammenhang mit Projekten bestimmt, die aus EU-Programmen finanziert werden.

322

Von sonstigen Dritten finanzierte Ausgaben

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 122). Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird aus Mitteln finanziert, die unter anderen Artikeln verbucht sind.

 

Kapitel 32 insgesamt

p.m.

p.m.

 

 

TITEL 3 INSGESAMT

7 145 000

6 559 000

 

4

GREMIEN UND ORGANE

 

 

 

40

Gehaltskosten

 

 

 

400

Europol-Personal

825 000

900 000

 

401

Örtliche Bedienstete

p.m.

p.m.

 

402

Gehaltsanpassungen

30 000

15 000

Dieser Betrag dient ausschließlich zur Nachzahlungsfinanzierung.

Siehe Artikel 100 und Anhang C.

 

Kapitel 40 insgesamt

855 000

915 000

 

41

Sonstige laufende Kosten

 

 

 

410

Verwaltungsrat

1 800 000

2 145 000

 

411

Gemeinsamen Kontrollinstanz

1 135 000

970 000

Der Betrag für 2005 umfasst 85 000 EUR für „Kosten im Zusammenhang mit Beschwerden“, die in der bisherigen Haushaltsstruktur unter „Gemeinsame Kontrollinstanz“ fielen.

412

Kosten im Zusammenhang mit Beschwerden

p.m.

p.m.

Für Kosten im Zusammenhang mit Beschwerden aus dem Haushaltsplan 2004 und 2005 wurde ein Fonds eingerichtet. Die Höhe des Fonds (derzeit 170 000 EUR) wird jährlich überprüft.

413

Finanzkontrolleur

10 000

8 000

 

414

Gemeinsamer Prüfungsausschuss

50 000

52 000

 

415

Taskforce der Polizeichefs

175 000

100 000

 

 

Kapitel 41 insgesamt

3 170 000

3 275 000

 

 

TITEL 4 INSGESAMT

4 025 000

4 190 000

 

6

ICT (einschließlich TECS)

 

 

 

62

ICT

 

 

 

620

Informationstechnologie

2 900 000

2 900 000

Bisheriger Artikel 312.

621

Kommunikationstechnologie

4 810 000

7 735 000

Bisheriger Artikel 313. Dieser Betrag umfasst 2 375 000 EUR für die Ausschreibung des neuen VPN. Siehe Artikel 100 und Anhang C.

622

Beratungstätigkeit

3 130 000

1 970 000

Bisheriger Artikel 602.

623

Analyse, Verbindungstätigkeiten, Index und Sicherheitssysteme

3 050 000

3 005 000

Bisheriger Artikel 610.

624

Informationssystem

120 000

100 000

Bisheriger Artikel 611.

 

Kapitel 62 insgesamt

14 010 000

15 710 000

 

 

TITEL 6 INSGESAMT

14 010 000

15 710 000

 

 

EINNAHMEN INSGESAMT, TEIL A

63 550 000

67 894 000

 

 

AUSGABEN INSGESAMT, TEIL A

63 550 000

67 894 000

 

 

SALDO

 

Gaststaat

Titel

Kapitel

Artikel

Bezeichnung

Haushaltsplan 2006

(EUR)

Haushaltsplan 2007

(EUR)

Erläuterungen

7

EINNAHMEN, GASTSTAAT

 

 

 

70

Beiträge

 

 

 

700

Beitrag des Gaststaates, Sicherheit

2 139 109

2 242 742

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Kapitel 80). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.

701

Beitrag des Gaststaates, Gebäude

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 810). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.

702

Restbetrag aus Haushaltsjahr t-2

247 891

217 258

 

 

Kapitel 70 insgesamt

2 387 000

2 460 000

 

71

Sonstige Einnahmen

 

 

 

711

Sonstige

p.m.

p.m.

 

 

Kapitel 71 insgesamt

p.m.

p.m.

 

 

TITEL 7 INSGESAMT

2 387 000

2 460 000

 

8

AUSGABEN, GASTSTAAT

 

 

 

80

Sicherheit

 

 

 

800

Kosten für die Sicherheit

2 387 000

2 460 000

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 700). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.

 

Kapitel 80 insgesamt

2 387 000

2 460 000

 

81

Gebäudekosten

 

 

 

810

Gebäudekosten, Gaststaat

p.m.

p.m.

Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 701). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.

 

Kapitel 81 insgesamt

p.m.

p.m.

 

 

TITEL 8 INSGESAMT

2 387 000

2 460 000

 

 

EINNAHMEN INSGESAMT, TEIL C

2 387 000

2 460 000

 

 

AUSGABEN INSGESAMT, TEIL C

2 387 000

2 460 000

 

 

SALDO, TEIL C

 

Hinweis: Durch Abrundungen können die Gesamtbeträge für das Haushaltsjahr 2005 von der Summe der Einzelbeträge abweichen.


(1)  Vom Rat angenommen am 12. Juni 2006.

(2)  Die Mittelübertragungen (Aktenzeichen 2220-103) und der Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans für den Gaststaat (Aktenzeichen 2210-197) für das Jahr 2006, die vom Verwaltungsrat in seiner Sitzung vom November 2005 gebilligt wurden, sind in diesen Zahlen berücksichtigt.


ANHANG A

Stellenplan für 2007

Titel 2, Europol

Besoldungsgruppe

Haushaltsplan 2006

Neue Planstellen

Haushaltsplan 2007

1

1

1

2

3

3

3

3

3

4

17

1

18

5

60

3

63

6

70

4

74

7

100

5

105

8

79

2

81

9

43

1

44

10

11 (1)

1

1

12 (1)

5

5

13 (1)

Insgesamt

382

16

398

Titel 4, Gremien und Organe

Besoldungsgruppe

Haushaltsplan 2006

Neue Planstellen

Haushaltsplan 2007

1

2

3

4

2

2

5

2

2

6

7

1

1

2

8

2

2

9

10

11 (2)

12 (2)

13 (2)

Insgesamt

7

1

8

Total

Besoldungsgruppe

Haushaltsplan 2006

Neue Planstellen

Haushaltsplan 2007

Insgesamt

389

17

406


(1)  Die Planstellen in diesen Besoldungsgruppen werden mit örtlichen Bediensteten besetzt, sofern dies im Personalstatut vorgeschrieben ist.

(2)  Die Planstellen in diesen Besoldungsgruppen werden mit örtlichen Bediensteten besetzt, sofern dies im Personalstatut vorgeschrieben ist.


ANHANG B

Beiträge der Mitgliedstaaten

Haushaltsplan 2007

 

BVE 2005

BVE-Anteil 2005 — 25 Mitgliedstaaten

Saldo 2005

BVE-Anteil 2005 -27 Mitgliedstaaten

Beiträge vor Anpassung 2005

Beiträge nach Anpassung 2005

Mio. EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

a

b = a/10 584 037

c = b × 9 472 186

d = a/10 681 753

e = d × 64 769 000

f = e - c

Österreich

237 465

2,24 %

212 519

2,22 %

1 439 873

1 227 354

Belgien

2 227 939

21,05 %

1 993 895

20,86 %

13 509 148

11 515 254

Zypern

294 174

2,78 %

263 271

2,75 %

1 783 726

1 520 456

Tschechische Republik

12 829

0,12 %

11 481

0,12 %

77 788

66 307

Dänemark

201 500

1,90 %

180 333

1,89 %

1 221 799

1 041 467

Estland

835 859

7,90 %

748 052

7,83 %

5 068 246

4 320 194

Finnland

8 466

0,08 %

7 577

0,08 %

51 336

43 759

Frankreich

153 201

1,45 %

137 107

1,43 %

928 934

791 827

Deutschland

1 674 679

15,82 %

1 498 754

15,68 %

10 154 446

8 655 692

Griechenland

175 915

1,66 %

157 435

1,65 %

1 066 664

909 229

Ungarn

83 277

0,79 %

74 529

0,78 %

504 953

430 424

Irland

125 838

1,19 %

112 619

1,18 %

763 021

650 402

Italien

1 387 559

13,11 %

1 241 796

12,99 %

8 413 489

7 171 693

Lettland

10 690

0,10 %

9 567

0,10 %

64 818

55 251

Litauen

18 654

0,18 %

16 694

0,17 %

113 107

96 413

Luxemburg

23 406

0,22 %

20 947

0,22 %

141 923

120 975

Malta

4 620

0,04 %

4 134

0,04 %

28 012

23 878

Niederlande

470 129

4,44 %

420 742

4,40 %

2 850 633

2 429 891

Polen

193 298

1,83 %

172 992

1,81 %

1 172 065

999 073

Portugal

137 655

1,30 %

123 194

1,29 %

834 674

711 479

Slowakische Republik

34 686

0,33 %

31 042

0,32 %

210 318

179 276

Slowenien

27 135

0,26 %

24 285

0,25 %

164 536

140 251

Spanien

286 576

2,71 %

256 472

2,68 %

1 737 661

1 481 189

Schweden

82 831

0,78 %

74 129

0,78 %

502 246

428 117

Vereinigtes Königreich

1 875 657

17,72 %

1 678 620

17,56 %

11 373 081

9 694 461

Zwischensumme

10 584 037

100,00 %

9 472 186

99,09 %

64 176 497

54 704 311

Bulgarien

21 291

0,00 %

0,20 %

129 098

129 098

Rumänien

76 425

0,00 %

0,72 %

463 404

463 404

Insgesamt

10 681 753

100,00 %

9 472 186

100,00 %

64 769 000

55 296 814

 

 

 

 

 

Saldo 2005

9 472 186

 

 

 

 

 

Sonstige Einnahmen

3 125 000

 

 

 

 

 

Einnahmen insgesamt

67 894 000

Hinweise: Die Zahlen für die Beiträge im Haushaltsjahr 2007 sind bloße Richtwerte und werden gemäß Artikel 40 Absatz 2 der Finanzordnung um die Differenz zwischen dem für das Haushaltsjahr 2005 entrichteten Beitrag und dem zur Finanzierung der tatsächlichen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 notwendigen Beitrag berichtigt. Diese Berichtigungen werden vorgenommen, wenn die Beiträge für das Haushaltsjahr 2007 vor dem 1. Dezember 2006 abgerufen werden.

Die BVE-Zahlen für Bulgarien wurden von der Haushaltsabt. der EK so bereitgestellt, wie von der GD ECFIN während der ECOFIN-Tagung im Frühjahr 2004 veröffentlicht. Die Zahlen für Rumänien wurden während der ECOFIN-Tagung im Herbst 2005 veröffentlicht. Sollten Rumänien und Bulgarien das Europol-Übereinkommen nicht zum 1. Januar 2007 verabschieden, kommt das in Anhang 2 des Dokuments mit Aktenzeichen 2210-162r3 beschriebene Verfahren zur Anwendung (Anhang zu den Erläuterungen zum Haushaltsplan 2005, in dem die haushaltstechnische Erfassung von Beiträgen der Beitrittsstaaten dargelegt ist).

Durch Abrundungen können die Gesamtbeträge von der Summe der Einzelbeträge abweichen.


ANHANG C

Angaben zu den Beträgen, die nur nach einstimmiger Zustimmung des Verwaltungsrats abgerufen werden

 

Artikel 202

Artikel 621

Artikel 402

Gesamt

Gehaltsnachzahlungen

640 000

15 000

655 000

VPN-Kosten

2 375 000

2 375 000

Insgesamt

640 000

2 375 000

15 000

3 030 000


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