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Document 32005D0325
Commission Decision of 8 March 2005 releasing the Czech Republic, Estonia, Cyprus, Latvia, Lithuania, Malta and Poland from the obligation to apply to certain species Council Directives 66/401/EEC, 66/402/EEC, 68/193/EEC, 1999/105/EC and 2002/57/EC on the marketing of fodder plant seed, cereal seed, material for the vegetative propagation of the vine, forest reproductive material and seed of oil and fibre plants respectively (notified under document number C(2005) 525)(Text with EEA relevance.)
Entscheidung der Kommission vom 8. März 2005 zur Befreiung der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Maltas und Polens von der Verpflichtung, auf bestimmte Arten die Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 1999/105/EG und 2002/57/EG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, Getreidesaatgut, vegetativem Vermehrungsgut von Reben, forstlichem Vermehrungsgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen anzuwenden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 525)(Text von Bedeutung für den EWR.)
Entscheidung der Kommission vom 8. März 2005 zur Befreiung der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Maltas und Polens von der Verpflichtung, auf bestimmte Arten die Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 1999/105/EG und 2002/57/EG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, Getreidesaatgut, vegetativem Vermehrungsgut von Reben, forstlichem Vermehrungsgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen anzuwenden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 525)(Text von Bedeutung für den EWR.)
ABl. L 109 vom 29.4.2005, p. 1–5
(ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 09/11/2010; Aufgehoben durch 32010D0680 Das Ende des Gültigkeitszeitraums richtet sich nach dem Datum der Veröffentlichung des aufhebenden Rechtsakts, der am Datum der Bekanntgabe wirksam wird. Der aufhebende Rechtsakt wurde bekannt gegeben, doch das Datum der Bekanntgabe ist auf EUR-Lex nicht verfügbar, sodass stattdessen das Datum der Veröffentlichung verwendet wird.
- Date of document:
- 08/03/2005
- Date of effect:
- 08/03/2005; Inkrafttreten Datum der Zustellung
- Date of notification:
- 08/03/2005
- Date of end of validity:
- 09/11/2010; Aufgehoben durch 32010D0680 Das Ende des Gültigkeitszeitraums richtet sich nach dem Datum der Veröffentlichung des aufhebenden Rechtsakts, der am Datum der Bekanntgabe wirksam wird. Der aufhebende Rechtsakt wurde bekannt gegeben, doch das Datum der Bekanntgabe ist auf EUR-Lex nicht verfügbar, sodass stattdessen das Datum der Veröffentlichung verwendet wird.
- Author:
- Europäische Kommission
- Form:
- Entscheidung
- Addressee:
- Polen - Regierung, Zypern - Regierung, Lettland - Regierung, Estland - Regierung, Litauen - Regierung, Malta - Regierung
- Additional information:
- Bedeutung für den EWR, Ausdehnung auf den EWR 22005D0141(01)
- Authentic language:
- Tschechisch, Estnisch, Griechisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Polnisch, Isländisch, Norwegisch
- Treaty:
- Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
- Legal basis:
-
- 31966L0401 - A23BI
- 31966L0402 - A23BI
- 31968L0193 - A18BI
- 31999L0105 - A20
- 32002L0057 - A28
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- Modified by:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Repealed by 32010D0680 - Link
- EUROVOC descriptor:
- Subject matter:
- Directory code:
-
- 03.50.40.00 Landwirtschaft / Rechtsangleichung und Viehseuchenrecht / Saat- und Pflanzgut
|
29.4.2005 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 109/1 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 8. März 2005
zur Befreiung der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Maltas und Polens von der Verpflichtung, auf bestimmte Arten die Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 1999/105/EG und 2002/57/EG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, Getreidesaatgut, vegetativem Vermehrungsgut von Reben, forstlichem Vermehrungsgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen anzuwenden
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 525)
(Nur der tschechische, der estnische, der griechische, der lettische, der litauische, der maltesische und der polnische Text sind verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/325/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut (1), insbesondere auf Artikel 23a,
gestützt auf die Richtlinie 66/402/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut (2), insbesondere auf Artikel 23a,
gestützt auf die Richtlinie 68/193/EWG des Rates vom 9. April 1968 über den Verkehr mit vegetativem Vermehrungsgut von Reben (3), insbesondere auf Artikel 18a,
gestützt auf die Richtlinie 1999/105/EG des Rates vom 22. Dezember 1999 über den Verkehr mit forstlichem Vermehrungsgut (4), insbesondere auf Artikel 20,
gestützt auf die Richtlinie 2002/57/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen (5), insbesondere auf Artikel 28,
auf Antrag der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Maltas und Polens —
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Die Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 1999/105/EG und 2002/57/EG enthalten bestimmte Vorschriften für den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, Getreidesaatgut, vegetativem Vermehrungsgut von Reben, forstlichem Vermehrungsgut sowie Saatgut von Öl- und Faserpflanzen. Diese Richtlinien sehen auch vor, dass ein Mitgliedstaat unter bestimmten Bedingungen ganz oder teilweise von der Verpflichtung zur Anwendung dieser Richtlinien in Bezug auf bestimmte Arten und auf bestimmtes Material befreit werden kann. |
|
(2) |
Saatgut der in den Teilen I, II und V des Anhangs genannten Arten wird in bestimmten Mitgliedstaaten normalerweise nicht erzeugt oder in Verkehr gebracht. Außerdem haben der Anbau von Reben und der Verkehr mit dem in Teil III des Anhangs genannten Vermehrungsgut in bestimmten Mitgliedstaaten nur geringe wirtschaftliche Bedeutung. Die in Teil IV des Anhangs genannten Baumarten haben in bestimmten Mitgliedstaaten keine forstwirtschaftliche Bedeutung. |
|
(3) |
Solange diese Bedingungen bestehen, sollten die betreffenden Mitgliedstaaten von der Verpflichtung zur Anwendung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 1999/105/EG und 2002/57/EG auf die betreffenden Arten und das betreffende Material befreit sein. |
|
(4) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen sollten unbeschadet der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2199/2003 der Kommission vom 16. Dezember 2003 mit Übergangsmaßnahmen für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1259/1999 des Rates hinsichtlich der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung für die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und die Slowakei im Jahr 2004 (6) gelten. |
|
(5) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die in Teil I des Anhangs der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Mitgliedstaaten sind von der Verpflichtung befreit, die Richtlinie 66/401/EWG, mit Ausnahme von Artikel 14 Absatz 1, auf die in der ersten Spalte der Tabelle genannten Arten anzuwenden.
(2) Die in Teil II des Anhangs der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Mitgliedstaaten sind von der Verpflichtung befreit, die Richtlinie 66/402/EWG, mit Ausnahme von Artikel 14 Absatz 1 und im Falle Lettlands auch mit Ausnahme von Artikel 19 Absatz 1 in Bezug auf Mais, auf die in der ersten Spalte der Tabelle genannten Arten anzuwenden.
(3) Die in Teil III des Anhangs der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Mitgliedstaaten sind von der Verpflichtung befreit, die Richtlinie 68/193/EWG, mit Ausnahme der Artikel 12 und 12a, auf die in der ersten Spalte der Tabelle genannten Arten anzuwenden.
(4) Die in Teil IV des Anhangs der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Mitgliedstaaten sind von der Verpflichtung befreit, die Richtlinie 1999/105/EG, mit Ausnahme von Artikel 17 Absatz 1, auf die in der ersten Spalte der Tabelle genannten Arten anzuwenden.
(5) Die in Teil V des Anhangs der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Mitgliedstaaten sind von der Verpflichtung befreit, die Richtlinie 2002/57/EG, mit Ausnahme von Artikel 17 und im Falle Maltas auch mit Ausnahme von Artikel 9 Absatz 1 in Bezug auf Sonnenblumen, auf die in der ersten Spalte der Tabelle genannten Arten anzuwenden.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Tschechische Republik, die Republik Estland, die Republik Zypern, die Republik Lettland, die Republik Litauen, die Republik Malta und die Republik Polen gerichtet.
Brüssel, den 8. März 2005
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/117/EG (ABl. L 14 vom 18.1.2005, S. 18).
(2) ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2309/66. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/117/EG.
(3) ABl. L 93 vom 17.4.1968, S. 15. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1).
(4) ABl. L 11 vom 15.1.2000, S. 17.
(5) ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 74. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/61/EG (ABl. L 165 vom 3.7.2003, S. 23).
(6) ABl. L 328 vom 17.12.2003, S. 21. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1766/2004 (ABl. L 315 vom 14.10.2004, S. 27).
ANHANG
Legende
|
CZ |
: |
Tschechische Republik |
|
EE |
: |
Republik Estland |
|
CY |
: |
Republik Zypern |
|
LV |
: |
Republik Lettland |
|
LT |
: |
Republik Litauen |
|
MT |
: |
Republik Malta |
|
PL |
: |
Republik Polen |
Die Mitgliedstaaten, in deren Spalte ein X steht, sind befreit.
Teil I — Richtlinie 66/401/EWG
|
|
CZ |
EE |
CY |
LV |
LT |
MT |
PL |
|
Agrostis canina |
|
|
|
X |
|
|
|
|
Alopecurus pratensis |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Arrhenatherum elatius |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Bromus catharticus |
|
|
|
X |
X |
X |
|
|
Bromus sitchensis |
|
|
|
X |
X |
X |
X |
|
Cynodon dactylon |
X |
|
|
X |
X |
|
X |
|
Dactylis glomerata |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Festuca arundinacea |
|
|
|
|
|
X |
|
|
x Festulolium |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Lolium x boucheanum |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Phalaris aquatica |
|
|
|
X |
X |
X |
X |
|
Phleum bertolinii |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Phleum pratense |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Poa annua |
|
|
|
|
|
X |
X |
|
Poa nemoralis |
|
|
|
X |
|
X |
|
|
Poa palustris |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Poa trivialis |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Trisetum flavescens |
|
|
|
X |
|
X |
X |
|
Hedysarum coronarium |
X |
|
|
X |
X |
|
X |
|
Lotus corniculatus |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Lupinus albus |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Lupinus angustifolius |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Lupinus luteus |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Medicago lupulina |
|
|
|
X |
|
X |
|
|
Medicago x varia |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Onobrychis viciifolia |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Trifolium alexandrinum |
|
|
|
X |
|
|
X |
|
Trifolium hybridum |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Trifolium incarnatum |
|
|
|
X |
|
X |
|
|
Trifolium repens |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Trifolium resupinatum |
|
|
|
X |
|
X |
|
|
Trigonella foenum-graecum |
|
|
|
X |
X |
X |
X |
|
Vicia pannonica |
|
|
|
X |
|
X |
X |
|
Vicia villosa |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Brassica napus var. napobrassica |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Phacelia tanacetifolia |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Raphanus sativus var. oleiformis |
|
|
|
|
|
X |
|
Teil II — Richtlinie 66/402/EWG
|
|
CZ |
EE |
CY |
LV |
LT |
MT |
PL |
|
Oryza sativa |
X |
X |
|
X |
X |
X |
X |
|
Phalaris canariensis |
|
X |
|
X |
|
|
|
|
Sorghum bicolor |
|
X |
|
X |
|
|
X |
|
Sorghum sudanense |
|
X |
|
X |
X |
|
X |
|
Sorghum bicolor x Sorghum sudanense |
|
X |
|
X |
|
|
X |
|
Zea mays |
|
|
|
X |
|
|
|
Teil III — Richtlinie 68/193/EWG
|
|
CZ |
EE |
CY |
LV |
LT |
MT |
PL |
|
Vitis |
|
X |
|
X |
X |
|
X |
Teil IV — Richtlinie 1999/105/EG
|
|
CZ |
EE |
CY |
LV |
LT |
MT |
PL |
|
Abies alba |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Abies cephalonica |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Abies grandis |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Abies pinsapo |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Acer platanoides |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Acer pseudoplatanus |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Alnus glutinosa |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Alnus incana |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Betula pendula |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Betula pubescens |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Carpinus betulus |
|
X |
|
|
|
X |
|
|
Castanea sativa |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Cedrus atlantica |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Cedrus libani |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Fagus sylvatica |
|
X |
|
|
|
X |
|
|
Fraxinus angustifolia |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Fraxinus excelsior |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Larix decidua |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Larix x eurolepis |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Larix kaempferi |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Larix sibirica |
|
|
|
|
X |
X |
|
|
Picea abies |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Picea sitchensis |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Pinus brutia |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Pinus canariensis |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Pinus cembra |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Pinus contorta |
|
|
|
|
X |
X |
|
|
Pinus halepensis |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Pinus leucodermis |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Pinus nigra |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Pinus pinaster |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Pinus pinea |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Pinus radiata |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Prunus avium |
|
X |
|
|
|
|
|
|
Pseudotsuga menziesii |
|
|
|
|
X |
|
|
|
Quercus cerris |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Quercis ilex |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Quercus petraea |
|
X |
|
|
|
X |
|
|
Quercus pubescens |
|
X |
|
|
X |
X |
|
|
Quercus rubra |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Quercus suber |
|
X |
|
|
X |
|
|
|
Robinia pseudoacacia |
|
X |
|
|
|
|
|
|
Tilia cordata |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Tilia platyphyllos |
|
X |
|
|
|
X |
|
Teil V — Richtlinie 2002/57/EG
|
|
CZ |
EE |
CY |
LV |
LT |
MT |
PL |
|
Arachis hypogea |
X |
X |
|
X |
X |
X |
X |
|
Brassica rapa |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Brassica juncea |
|
|
|
X |
|
X |
|
|
Brassica napus |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Brassica nigra |
|
|
|
|
|
X |
X |
|
Cannabis sativa |
|
|
X |
|
|
X |
|
|
Carthamus tinctorius |
|
X |
|
X |
|
X |
X |
|
Carum carvii |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Gossypium spp. |
X |
X |
|
X |
X |
X |
X |
|
Helianthus annuus |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Linum usitatissimum |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Papaver somniferum |
|
|
X |
|
|
X |
|
|
Sinapis alba |
|
|
|
|
|
X |
|
|
Glycine max |
|
|
|
X |
|
X |
|
