This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 32004D0784
2004/784/EC: Commission Decision of 22 October 2004 amending Decision 2003/56/EC on health certificates for the importation of live animals and animal products from New Zealand (notified under document number C(2004) 4028)Text with EEA relevance
2004/784/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober 2004 zur Änderung der Entscheidung 2003/56/EG mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4028)Text von Bedeutung für den EWR
2004/784/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober 2004 zur Änderung der Entscheidung 2003/56/EG mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4028)Text von Bedeutung für den EWR
ABl. L 346 vom 23.11.2004, p. 11–27
(ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 20/10/2015; Stillschweigend aufgehoben durch 32015D1901
- Date of document:
- 22/10/2004
- Date of effect:
- 22/10/2004; Inkrafttreten Datum der Zustellung
- Date of effect:
- 13/12/2004; Anwendung Siehe Art. 2
- Date of notification:
- 22/10/2004
- Date of end of validity:
- 20/10/2015; Stillschweigend aufgehoben durch 32015D1901
- Author:
- Europäische Kommission
- Form:
- Entscheidung
- Addressee:
- Die fünfundzwanzig Mitgliedstaaten: Belgien, Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Slowenien, Slowakei, Finland, Schweden, Vereinigtes Königreich
- Additional information:
- Bedeutung für den EWR
- Authentic language:
- Spanisch, Tschechisch, Dänisch, Deutsch, Estnisch, Griechisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Lettisch, Litauisch, Ungarisch, Maltesisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Slowakisch, Slowenisch, Finnisch, Schwedisch
- Treaty:
- Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
- Legal basis:
-
- 31997D0132 - A04
- Link
- Link
- Link
- Select all documents mentioning this document No data available in the table
- Modifies:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Modifies 32003D0056 Änderung Anhang 7 13/12/2004 Modifies 32003D0056 Änderung Anhang 1 13/12/2004
No data available in the table
- Modified by:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Implicitly repealed by 32015D1901 - Instruments cited:
- Link
- EUROVOC descriptor:
- Subject matter:
- Directory code:
|
23.11.2004 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 346/11 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Oktober 2004
zur Änderung der Entscheidung 2003/56/EG mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4028)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/784/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Beschluss 97/132/EG des Rates vom 17. Dezember 1996 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
In Anhang V des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (im Folgenden „Abkommen“ genannt) sind Hygienevorschriften für frisches Fleisch, Fleischerzeugnisse und bestimmte andere tierische Erzeugnisse festgelegt, die mit Neuseeland gehandelt werden. Je nachdem, ob diese Vorschriften als den Gemeinschaftsvorschriften gleichwertig anerkannt sind oder nicht, sind beim Handel mit frischem Fleisch, Fleischerzeugnissen und bestimmten anderen tierischen Erzeugnissen mit Neuseeland entsprechende amtliche Gesundheitsbescheinigungen zu verwenden. |
|
(2) |
In der Entscheidung 2003/56/EG der Kommission (2) sind die Bescheinigungsanforderungen und Muster der amtlichen Gesundheitsbescheinigungen festgelegt, die bei der Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland zu verwenden sind. Soweit Gesundheits-/Hygienevorschriften als völlig gleichwertig anerkannt worden sind, können vereinfachte Bescheinigungen verwendet werden, deren Muster in den Anhängen II bis V der genannten Entscheidung festgelegt sind. |
|
(3) |
Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (3) geänderten Fassung sowie die jüngsten Fortschritte bei der Anerkennung der Gleichwertigkeit von Hygienevorschriften für frisches Fleisch, Fleischerzeugnisse, Fischereierzeugnisse und bestimmte andere tierische Erzeugnisse aus Neuseeland sind zu berücksichtigen. |
|
(4) |
Die Entscheidung 2003/56/EG ist daher entsprechend zu ändern. |
|
(5) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und VII der Entscheidung 2003/56/EG werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 13. Dezember 2004.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Oktober 2004
Für die Kommission
David BYRNE
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 57 vom 26.2.1997, S. 4. Beschluss geändert durch den Beschluss 1999/837/EG (ABl. L 332 vom 23.12.1999, S. 1).
(2) ABl. L 22 vom 25.1.2003, S. 38. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2003/669/EG (ABl. L 237 vom 24.3.2003, S. 7).
(3) ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 876/2004 der Kommission (ABl. L 162 vom 30.4.2004, S. 52).
ANHANG
Die Anhänge I und VII werden wie folgt geändert:
|
1. |
Anhang I erhält folgende Fassung: „ANHANG I GLOSSAR LN= Laufende Nummer (die einem bestimmten Erzeugnis beliebig zugeteilt wird und auf der Bescheinigung angegeben ist). Kanalisierung= Überwachte Beförderung im Sinne von Anhang VIII Kapitel XI Nummer 7 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) Entfällt= Nicht zutreffend Andere Produkte= Erzeugnisse im Sinne von Artikel 2 Buchstabe b) der Richtlinie 77/99/EWG des Rates (2) GNVG= Geltende nationale Veterinärgesetzgebung des (der) betreffenden Mitgliedstaat(en) im Einklang mit den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft. Bis zum Erlass von Gemeinschaftsvorschriften gelten vorbehaltlich der Einhaltung der allgemeinen Bestimmungen des Vertrags weiterhin die nationalen Rechtsvorschriften LISTE DER TIERE UND TIERISCHEN ERZEUGNISSE ABSCHNITT 1 Keimplasma und lebende Tiere
ABSCHNITT 2 Fleisch (einschließlich frisches Fleisch, Geflügelfleisch, Fleisch von Zucht- und Jagdwild) Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse für den menschlichen Verzehr
ABSCHNITT 3 Sonstige Erzeugnisse für den menschlichen Verzehr
ABSCHNITT 4 Nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
2. |
Anhang VII erhält folgende Fassung: „ANHANG VII Zusätzliche Garantien für lebende Tiere und tierische Erzeugnisse gemäß Anhang V des Beschlusses 97/132/EG des Rates Die Gesundheitsbescheinigung(en)/Genusstauglichkeitsbescheinigung(en) für die in diesem Anhang aufgelisteten lebenden Tiere und tierischen Erzeugnisse enthält (enthalten) die in der entsprechenden Gesetzgebung vorgesehene Erklärung, wenn sie zur Versendung nach entweder Schweden oder Finnland eingeführt werden:
|
||||||||||||||||||||||||||
(1) ABl. L 273 vom 10.10.2002, S. 1.
(2) ABl. L 26 vom 31.1.1977, S. 85.
(3) Diese Tabelle ist im Zusammenhang mit Anhang V des Abkommens, insbesondere hinsichtlich der darin festgelegten Sonderbedingungen, zu lesen, der dem Beschluss 97/132/EG des Rates beigefügt ist.
(4) Im Falle lebender Tiere.
(5) Form, in der das Erzeugnis eingeführt (angeboten) wird.
(6) Verweise auf Rechtsvorschriften umfassen auch alle späteren Änderungen eines Rechtsakts.
(7) Ab 1. Januar 2006 ersetzt durch die Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und 854/2004.
(8) Ab 1. Januar 2006 ersetzt durch die Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und 854/2004.
