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Document 31996D0665
96/665/ECSC, Euratom: Commission Decision of 15 November 1996 concerning the conclusion on behalf of the European Coal and Steel Community and the European Atomic Energy Community of the Interim Agreement between the European Community, the European Coal and Steel Community and the European Atomic Energy Community, of the one part, and the Republic of Kazakhstan, of the other part, on trade and trade-related matters
96/665/EGKS, Euratom: BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 15. November 1996 über den Abschluß des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Kasachstan andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft
96/665/EGKS, Euratom: BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 15. November 1996 über den Abschluß des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Kasachstan andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft
ABl. L 306 vom 28.11.1996, p. 49–49
(ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)
In force
- Date of document:
- 15/11/1996
- Date of effect:
- 15/11/1996; Inkrafttreten Datum des Dokuments
- Date of end of validity:
- No end date
- Author:
- Europäische Kommission
- Form:
- Beschluss
- Treaty:
- Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl , Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft
- Legal basis:
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- EUROVOC descriptor:
- Subject matter:
- Directory code:
-
- 11.40.60.00 Außenbeziehungen / Bilaterale Abkommen mit Drittländern / Länder Asiens
31996D0665
96/665/EGKS, Euratom: BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 15. November 1996 über den Abschluß des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Kasachstan andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft
Amtsblatt Nr. L 306 vom 28/11/1996 S. 0049 - 0049
BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 15. November 1996 über den Abschluß des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Kasachstan andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft (96/665/Euratom, EGKS) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 95, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 101 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: Es ist notwendig, bis zum Inkrafttreten des am 23. Januar 1995 in Brüssel unterzeichneten Partnerschafts- und Kooperationsabkommens das am 5. Dezember 1995 in Brüssel unterzeichnete Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Kasachstan andererseits zu genehmigen. Der Abschluß des Interimsabkommens ist erforderlich, um die insbesondere in den Artikeln 2 und 3 des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl näher bezeichneten Ziele der Gemeinschaft zu erreichen. In dem Vertrag sind nicht alle Fälle vorgesehen, die unter diesen Beschluß fallen; nach Anhörung des Beratenden Ausschusses und nach der Zustimmung des Rates vom 13. Mai 1996 - BESCHLIESST: Artikel 1 Das Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Kasachstan andererseits sowie das Protokoll und die Erklärungen werden im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft genehmigt. Der Wortlaut des Abkommens, des Protokolls und der Erklärungen ist diesem Beschluß beigefügt (1). Artikel 2 Der Präsident der Kommission nimmt die in Artikel 33 des Interimsabkommens vorgesehene Notifikation im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft vor. Brüssel, den 15. November 1996 Für die Kommission Der Präsident Jacques SANTER (1) ABl. Nr. L 147 vom 20. 6. 1996, S. 2.
