Back to EUR-Lex homepage

EUR-Lex Access to European Union law

Back to EUR-Lex homepage

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Use quotation marks to search for an "exact phrase". Append an asterisk (*) to a search term to find variations of it (transp*, 32019R*). Use a question mark (?) instead of a single character in your search term to find variations of it (ca?e finds case, cane, care).
Search tips
Need more search options? Use the Advanced search
You are here

Document 31995D0089

Entscheidung der Kommission vom 17. März 1995 zur Änderung der Entscheidung 94/621/EG über Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen mit Ursprung in oder Herkunft aus Albanien (Text von Bedeutung für den EWR)

ABl. L 70 vom 30.3.1995, p. 25–26 (ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)

⏵Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (CS, ET, LV, LT, HU, MT, PL, SK, SL)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 01/03/2004; Aufgehoben durch 32004D0225

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/1995/89/oj

Date of document:
17/03/1995
Date of effect:
17/03/1995; Inkrafttreten Datum der Zustellung
Date of notification:
17/03/1995
Date of end of validity:
01/03/2004; Aufgehoben durch 32004D0225
Author:
Europäische Kommission
Form:
Entscheidung
Addressee:
Die fünfzehn Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Finland, Schweden, Vereinigtes Königreich
Additional information:
Bedeutung für den EWR
Authentic language:
Spanisch, Dänisch, Deutsch, Griechisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Niederländisch, Portugiesisch, Finnisch, Schwedisch
Treaty:
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
Legal basis:
Link
Link
Link
Select all documents mentioning this document
Modifies:
Relation Act Comment Subdivision concerned From To
Extended validity 31994D0621
Modifies 31994D0621 Ersetzung Artikel 1 17/03/1995
Modifies 31994D0621 Streichung Artikel 3 17/03/1995
Modified by:
Relation Act Comment Subdivision concerned From To
Repealed by 32004D0225
Link

31995D0089

95/89/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. März 1995 zur Änderung der Entscheidung 94/621/EG über Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen mit Ursprung in oder Herkunft aus Albanien (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtsblatt Nr. L 070 vom 30/03/1995 S. 0025 - 0026


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. März 1995 zur Änderung der Entscheidung 94/621/EG über Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen mit Ursprung in oder Herkunft aus Albanien (Text von Bedeutung für den EWR) (95/89/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung der Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 18,

gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen (2), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Albanien sind Fälle von Cholera festgestellt worden.

Diese Fälle können zu einer ernsthaften Bedrohung der öffentlichen Gesundheit führen.

Mit der Entscheidung 94/621/EG (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/702/EG (4), hat die Kommission die nötigen Maßnahmen getroffen.

Eine Gruppe von Sachverständigen der Kommission hat in Albanien eine Überprüfung vorgenommen, um die von den albanischen Behörden ergriffenen Maßnahmen zu bewerten. Aufgrund des Berichts dieser Sachverständigengruppe ist es notwendig, die Maßnahmen in Hinsicht auf Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken in jeglicher Form sowie auf lebende Fische und Schalentiere, die in Wasser transportiert werden, beizubehalten.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 94/621/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken in jeglicher Form sowie von in Wasser transportierten lebenden Fischen und Schalentieren mit Ursprung in oder Herkunft aus Albanien."

2. Artikel 3 wird aufgehoben.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten ändern ihre bei der Einfuhr angewandten Maßnahmen, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission hiervon in Kenntnis.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 17. März 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.

(2) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 246 vom 21. 9. 1994, S. 25.

(4) ABl. Nr. L 284 vom 1. 11. 1994, S. 64.

Top