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Document 31981R2632

Verordnung (EWG) Nr. 2632/81 der Kommission vom 10. September 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan, der Tarifnummer 69.11, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

ABl. L 258 vom 11.9.1981, p. 24–24 (DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1981

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1981/2632/oj

Date of document:
10/09/1981
Date of effect:
14/09/1981; Inkrafttreten Datum der Veröffentlichung + 3 Siehe Art. 2
Date of end of validity:
31/12/1981; Ende der Gültigkeit 31980R3322
Author:
Europäische Kommission
Form:
Verordnung
Additional information:
Wiedereinsetzung der Zollsätze NB 69.11
Treaty:
Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
Legal basis:
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Modifies:
Relation Act Comment Subdivision concerned From To
Re-establishment 31980R3000 Wiedereinsetzung DD 14/09/1981
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31981R2632

Verordnung (EWG) Nr. 2632/81 der Kommission vom 10. September 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan, der Tarifnummer 69.11, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Amtsblatt Nr. L 258 vom 11/09/1981 S. 0024


****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2632/81 DER KOMMISSION

VOM 10 . SEPTEMBER 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR GESCHIRR , HAUSHALTS- UND TOILETTENGEGENSTÄNDE , AUS PORZELLAN , DER TARIFNUMMER 69.11 , MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .

FÜR GESCHIRR , HAUSHALTS- UND TOILETTENGEGENSTÄNDE , AUS PORZELLAN , DER TARIFNUMMER 69.11 BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 430 000 ECU . AM 2 . SEPTEMBER 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS SÜDKOREA DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DEUTSCHLAND HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SÜDKOREA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 14 . SEPTEMBER 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

69.11 // GESCHIRR , HAUSHALTS- UND TOILETTENGEGENSTÄNDE , AUS PORZELLAN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . SEPTEMBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION

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