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Document 31981R0300
Commission Regulation (EEC) No 300/81 of 29 January 1981 classifying a certain product under subheading 04.02 A II of the Common Customs Tariff
Verordnung (EWG) Nr. 300/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 04.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs
Verordnung (EWG) Nr. 300/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 04.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs
ABl. L 33 vom 5.2.1981, p. 19–19
(DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(ES, PT)
No longer in force, Date of end of validity: 27/02/1991; Aufgehoben durch 31991R0439
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
---|---|---|---|---|---|
Extended application | 31968R0950 | 26/02/1981 |
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
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Repealed by | 31991R0439 | 27/02/1991 |
Verordnung (EWG) Nr. 300/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 04.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs
Amtsblatt Nr. L 033 vom 05/02/1981 S. 0019 - 0019
Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0238
Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0238
**** ( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 . ( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 . ( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 . ( 4 ) ABL . NR . L 315 VOM 24 . 11 . 1980 , S . 1 . VERORDNUNG ( EWG ) NR . 300/81 DER KOMMISSION VOM 29 . JANUAR 1981 ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 04.02 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 , IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND VORSCHRIFTEN ERFORDERLICH FÜR DIE TARIFIERUNG EINES ERZEUGNISSES IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST : // // TROCKEN- STOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( 1 ) ( N MAL 6,38 ) // // 96 % // 2 % // 5 % // 4-9 % // 80-85 % // ( 1 ) KASEIN UND MOLKENEIWEISS IM VERHÄLTNIS 80 : 20 . IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/80 ( 4 ), WERDEN MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT , VON DER TARIFSTELLE 04.02 A II ERFASST . DIESES ERZEUGNIS , BEI DEM DAS VERHÄLTNIS DER NATÜRLICHEN BESTANDTEILE DER MILCH ZUEINANDER VERÄNDERT WORDEN IST , HAT NOCH DIE BESCHAFFENHEITSMERKMALE EINES ERZEUGNISSES DER TARIFNUMMER 04.02 . INNERHALB DER TARIFNUMMER 04.02 KOMMT DIE TARIFSTELLE 04.02 A II IN BETRACHT . DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 EIN ERZEUGNIS IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST : // // TROCKEN- STOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( 1 ) ( N MAL 6,38 ) // // 96 % // 2 % // 5 % // 4-9 % // 80-85 % // ( 1 ) KASEIN UND MOLKENEIWEISS IM VERHÄLTNIS 80 : 20 . GEHÖRT IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU TARIFSTELLE 04.02 MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT : A . NICHT GEZUCKERT : II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT . ARTIKEL 2 DIESE VERORDNUNG TRITT AM 21 . TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . BRÜSSEL , DEN 29 . JANUAR 1981 FÜR DIE KOMMISSION KARL-HEINZ NARJES MITGLIED DER KOMMISSION