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Document 31980R3138

    Verordnung (EWG) Nr. 3138/80 der Kommission vom 4. Dezember 1980 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für unverarbeiteten Tabak, anderen als der Sorte ,,Virginia' ' , der Tarifstellen 24.01 ex A und ex B mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2791/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

    ABl. L 329 vom 5.12.1980, p. 21–21 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1980

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1980/3138/oj

    Date of document:
    04/12/1980
    Date of effect:
    08/12/1980; Inkrafttreten Datum der Veröffentlichung + 3 Siehe Art. 2
    Date of end of validity:
    31/12/1980; Ende der Gültigkeit 31979R2791
    Author:
    Europäische Kommission
    Form:
    Verordnung
    Additional information:
    Wiedereinsetzung der Zollsätze NB 24.01
    Treaty:
    Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
    Legal basis:
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    Modifies:
    Relation Act Comment Subdivision concerned From To
    Re-establishment 31979R3000 Wiedereinsetzung DD 08/12/1980
    Link

    31980R3138

    Verordnung (EWG) Nr. 3138/80 der Kommission vom 4. Dezember 1980 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für unverarbeiteten Tabak, anderen als der Sorte ,,Virginia' ' , der Tarifstellen 24.01 ex A und ex B mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2791/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

    Amtsblatt Nr. L 329 vom 05/12/1980 S. 0021


    ****

    ( 1 ) ABL . NR . L 328 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 77 .

    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3138/80 DER KOMMISSION

    VOM 4 . DEZEMBER 1980

    ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR UNVERARBEITETEN TABAK , ANDEREN ALS DER SORTE " VIRGINIA " , DER TARIFSTELLEN 24.01 EX A UND EX B MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2791/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

    GEMEINSCHAFTEN -

    GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

    GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2791/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG VON ZOLLPRÄFERENZEN FÜR UNVERARBEITETEN TABAK , ANDEREN ALS DER SORTE " VIRGINIA " , DER TARIFSTELLEN 24.01 EX A UND EX B MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 2 ,

    IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

    GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR DIESE TABAKERZEUGNISSE INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS VON 2 500 TONNEN GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER PLAFOND BEI DER EINFUHR DIESER TABAKERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ALLEN LÄNDERN UND GEBIETEN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

    AM 25 . NOVEMBER 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DES GENANNTEN TABAKS MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2791/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

    ARTIKEL 1

    AB 8 . DEZEMBER 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2791/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN WIEDEREINGEFÜHRT :

    // //

    NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

    //

    24.01 EX A UND EX B // UNVERARBEITETER TABAK , ANDERER ALS DIE SORTE " VIRGINIA " //

    ARTIKEL 2

    DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

    DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

    BRÜSSEL , DEN 4 . DEZEMBER 1980

    FÜR DIE KOMMISSION

    ETIENNE DAVIGNON

    MITGLIED DER KOMMISSION

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