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Document 31980R2909
Commission Regulation (EEC) No 2909/80 of 11 November 1980 re-establishing the levying of customs duties on appliances, apparatus, accessories and requisites for gymnastics or athletics, or for sports and outdoor games, falling within subheadings 97.06 B and C, originating in developing countries to which the preferential tariff arrangements set out in Council Regulation (EEC) No 2789/79 apply
Verordnung (EWG) Nr. 2909/80 der Kommission vom 11. November 1980 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten der Tarifstellen 97.06 B und C mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2789/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
Verordnung (EWG) Nr. 2909/80 der Kommission vom 11. November 1980 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten der Tarifstellen 97.06 B und C mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2789/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
ABl. L 302 vom 12.11.1980, p. 12–12
(DA, DE, EN, FR, IT, NL)
No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1980
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
---|---|---|---|---|---|
Re-establishment | 31979R3000 | Wiedereinsetzung | DD | 15/11/1980 |
Verordnung (EWG) Nr. 2909/80 der Kommission vom 11. November 1980 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten der Tarifstellen 97.06 B und C mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2789/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
Amtsblatt Nr. L 302 vom 12/11/1980 S. 0012 - 0012
**** ( 1 ) ABL . NR . L 328 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 25 . VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2909/80 DER KOMMISSION VOM 11 . NOVEMBER 1980 ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GERÄTE FÜR FREILUFTSPIELE , LEICHTATHLETIK , GYMNASTIK UND ANDERE SPORTARTEN DER TARIFSTELLEN 97.06 B UND C MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2789/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2789/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG VON ZOLLPRÄFERENZEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 2 , IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTEN GEMEINSCHAFTSPLAFONDS - MIT AUSNAHME EINIGER ERZEUGNISSE , DEREN PLAFOND ENTSPRECHEND DEN IN ANHANG A DIESER VERORDNUNG ANGEGEBENEN WERTEN FESTGELEGT WURDE - GEWÄHRT ; DIESER IST GLEICH DER SUMME , DIE SICH ERGIBT AUS DER ADDITION EINERSEITS DES WERTES DER IM JAHR 1977 GETÄTIGTEN CIF-EINFUHREN DIESER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT AUS DEN DURCH DIESES SYSTEM BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN - MIT AUSNAHME JENER , DIE BEREITS IM GENUSS VON VON DER GEMEINSCHAFT GEWÄHRTEN ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN SIND - UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DES WERTES DER CIF-EINFUHREN IM JAHR 1977 AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DIE BEREITS IM GENUSS DIESER REGELUNGEN SIND . IN KEINEM FALL DARF DER SICH AUS DIESER ADDITION ERGEBENDE PLAFONDBETRAG 110 BZW . 115 V . H . DES FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN PLAFONDS ÜBERSTEIGEN . GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER VORGENANNTE PLAFOND BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN LÄNDERN UND GEBIETEN - MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER - AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST . FÜR GERÄTE FÜR FREILUFTSPIELE , LEICHTATHLETIK , GYMNASTIK UND ANDERE SPORTARTEN IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN GENANNTEN GRUNDLAGE AUF 20 116 000 EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT . AM 31 . OKTOBER 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2789/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 AB 15 . NOVEMBER 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2789/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DER VORGENANNTEN VERORDNUNG NR . 2789/79 AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , WIEDEREINGEFÜHRT : // // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // // 97.06 // GERÄTE FÜR FREILUFTSPIELE , LEICHTATHLETIK , GYMNASTIK UND ANDERE SPORTARTEN , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNUMMER 97.04 : // // B . TENNISSCHLAEGER // // C . ANDERE // ARTIKEL 2 DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . BRÜSSEL , DEN 11 . NOVEMBER 1980 FÜR DIE KOMMISSION ETIENNE DAVIGNON VIZEPRÄSIDENT