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Document 31980R1181

    Verordnung (EWG) Nr. 1181/80 der Kommission vom 12. Mai 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Teppiche und Bodenbeläge der Warenkategorie Nr. 59 (Kennziffer 0590), mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

    ABl. L 120 vom 13.5.1980, p. 6–7 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1980

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1980/1181/oj

    Date of document:
    12/05/1980
    Date of effect:
    16/05/1980; Inkrafttreten Datum der Veröffentlichung + 3 Siehe Art. 2
    Date of end of validity:
    31/12/1980; Ende der Gültigkeit 31979R2894
    Author:
    Europäische Kommission
    Form:
    Verordnung
    Additional information:
    Wiedereinsetzung der Zollsätze NB 58.02 59.02
    Treaty:
    Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
    Legal basis:
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    Modifies:
    Relation Act Comment Subdivision concerned From To
    Re-establishment 31979R3000 Wiedereinsetzung DD 16/05/1980
    Link

    31980R1181

    Verordnung (EWG) Nr. 1181/80 der Kommission vom 12. Mai 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Teppiche und Bodenbeläge der Warenkategorie Nr. 59 (Kennziffer 0590), mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

    Amtsblatt Nr. L 120 vom 13/05/1980 S. 0006


    ****

    ( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1181/80 DER KOMMISSION

    VOM 12 . MAI 1980

    ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ANDERE TEPPICHE UND BODENBELAEGE DER WARENKATEGORIE NR . 59 ( KENNZIFFER 0590 ), MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

    GEMEINSCHAFTEN -

    GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

    GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

    IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

    GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

    FÜR ANDERE TEPPICHE UND BODENBELAEGE DER WARENKATEGORIE NR . 59 IST DER PLAFOND AUF 3,1 TONNEN FESTGESETZT . AM 2 . MAI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ANDEREN TEPPICHEN UND BODENBELAEGEN DER WARENKATEGORIE NR . 59 , MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER HONGKONG WIEDEREINZUFÜHREN -

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

    ARTIKEL 1

    AB 16 . MAI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN HONGKONG WIEDEREINGEFÜHRT :

    // //

    KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

    //

    // ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

    //

    0590 // 59 // EX 58.02 // // ANDERE TEPPICHE , AUCH KONFEKTIONIERT ; KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN , AUCH KONFEKTIONIERT : //

    // // EX 59.02 A // // FILZE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN : //

    // // // // A . FILZE ALS METERWARE ODER NUR QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN : //

    // // // 58.02-12 ; 14 ; 17 ; 18 ; 19 ; 30 ; 43 ; 49 ; 90 59.02-01 ; 09 // GEWEBTE ODER GEWIRKTE TEPPICHE , AUCH KONFEKTIONIERT ; KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN , AUCH KONFEKTIONIERT ; BODENBELAEGE AUS FILZ //

    ARTIKEL 2

    DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

    DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

    BRÜSSEL , DEN 12 . MAI 1980

    FÜR DIE KOMMISSION

    ETIENNE DAVIGNON

    MITGLIED DER KOMMISSION

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