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Document 31980R1119

    Verordnung (EWG) Nr. 1119/80 der Kommission vom 6. Mai 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert, der Warenkategorie Nr. 65 (Kennziffer 0650), mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

    ABl. L 116 vom 7.5.1980, p. 13–14 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1980

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1980/1119/oj

    Date of document:
    06/05/1980
    Date of effect:
    10/05/1980; Inkrafttreten Datum der Veröffentlichung + 3 Siehe Art. 2
    Date of end of validity:
    31/12/1980; Ende der Gültigkeit 31979R2894
    Author:
    Europäische Kommission
    Form:
    Verordnung
    Additional information:
    Wiedereinsetzung der Zollsätze NB 60.01
    Treaty:
    Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
    Legal basis:
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    Modifies:
    Relation Act Comment Subdivision concerned From To
    Re-establishment 31979R3000 Wiedereinsetzung DD 10/05/1980
    Link

    31980R1119

    Verordnung (EWG) Nr. 1119/80 der Kommission vom 6. Mai 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert, der Warenkategorie Nr. 65 (Kennziffer 0650), mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

    Amtsblatt Nr. L 116 vom 07/05/1980 S. 0013


    ****

    ( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1119/80 DER KOMMISSION

    VOM 6 . MAI 1980

    ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GEWEBE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , DER WARENKATEGORIE NR . 65 ( KENNZIFFER 0650 ), MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

    GEMEINSCHAFTEN -

    GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

    GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

    IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

    GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

    FÜR GEWEBE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , DER WARENKATEGORIE NR . 65 , IST DER PLAFOND AUF 18 TONNEN FESTGESETZT . AM 28 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GEWEBEN ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , DER WARENKATEGORIE NR . 65 , MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER INDIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

    ARTIKEL 1

    AB 10 . MAI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

    // //

    KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

    //

    // ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

    //

    0650 // 65 // 60.01 // // GEWEBE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //

    // // // 60.01-01 ; 10 ; 62 ; 64 ; 65 ; 68 ; 72 ; 74 ; 75 ; 78 ; 81 ; 89 ; 92 ; 94 ; 96 ; 97 // ANDERE ALS DIE WAREN DER KATEGORIEN 38 A , 63 UND 64 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

    ARTIKEL 2

    DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

    DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

    BRÜSSEL , DEN 6 . MAI 1980

    FÜR DIE KOMMISSION

    ETIENNE DAVIGNON

    MITGLIED DER KOMMISSION

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