31980D0317

****

( 1 ) ABL . NR . C 110 VOM 3 . 5 . 1979 , S . 4 .

( 2 ) ABL . NR . C 140 VOM 5 . 6 . 1979 , S . 83 .

( 3 ) ABL . NR . C 297 VOM 28 . 11 . 1979 , S . 9 .

( 4 ) ABL . NR . C 7 VOM 29 . 1 . 1974 , S . 2 .

( 5 ) ABL . NR . L 16 VOM 20 . 1 . 1971 , S . 13 .

( 1 ) ABL . NR . L 200 VOM 8 . 8 . 1977 , S . 4 .

( 2 ) ABL . NR . L 356 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 255 VOM 20 . 9 . 1974 , S . 1 .

BESCHLUSS DES RATES

VOM 13 . MÄRZ 1980

ZUR FESTLEGUNG EINES VON DER GEMEINSAMEN FORSCHUNGSSTELLE FÜR DIE EUROPÄISCHE ATOMGEMEINSCHAFT UND DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT AUSZUFÜHRENDEN FORSCHUNGSPROGRAMMS ( 1980-1983 )

( 80/317/EWG , EURATOM )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 235 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ), DIE DEN AUSSCHUSS FÜR WISSENSCHAFT UND TECHNIK ZU DEN NUKLEAREN AKTIONEN ANGEHÖRT HAT ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN WISSENSCHAFTS- UND TECHNOLOGIEPOLITIK IST DAS MEHRJAHRES-FORSCHUNGSPROGRAMM EINES DER WESENTLICHEN MITTEL DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT , ZUR SICHERHEIT UND ZUR ENTWICKLUNG DER KERNINDUSTRIE SOWIE ZUR ERLANGUNG UND ZUR VERBREITUNG VON KENNTNISSEN AUF DEM KERNSEKTOR BEIZUTRAGEN .

NACH ARTIKEL 2 DES VERTRAGES ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT GEHÖRT ES ZU DEN AUFGABEN DER GEMEINSCHAFT , EINE HARMONISCHE ENTWICKLUNG DES WIRTSCHAFTSLEBENS INNERHALB DER GEMEINSCHAFT , EINE BESTÄNDIGE UND AUSGEWOGENE WIRTSCHAFTSAUSWEITUNG UND EINE GRÖSSERE STABILITÄT ZU FÖRDERN . DIE ZIELE DER DARAUF GERICHTETEN TÄTIGKEIT DER GEMEINSCHAFT WERDEN IN ARTIKEL 3 DES VORGENANNTEN VERTRAGES ERLÄUTERT .

DIE IN DIESEM BESCHLUSS VORGESEHENEN NICHTNUKLEAREN AKTIONEN ERSCHEINEN ZUR ERREICHUNG DER GENANNTEN ZIELE NOTWENDIG .

IM VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT SIND DIE HIERFÜR ERFORDERLICHEN SPEZIELLEN BEFUGNISSE NICHT VORGESEHEN .

DER RAT HAT AM 14 . JANUAR 1974 EINE ENTSCHLIESSUNG ÜBER DIE KOORDINIERUNG DER EINZELSTAATLICHEN POLITIKEN UND DIE FESTLEGUNG VON GEMEINSCHAFTLICHEN AKTIONEN IM BEREICH DER WISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE VERABSCHIEDET ( 4 ).

DAS PROGRAMM IST ENTSPRECHEND DER ENTSCHLIESSUNG DES RATES VOM 17 . DEZEMBER 1970 ÜBER DIE EINZELHEITEN DER ANNAHME DER FORSCHUNGS- UND AUSBILDUNGSPROGRAMME ( 5 ) AUFGESTELLT WORDEN .

DIE ITALIENISCHE REGIERUNG HAT SICH VERPFLICHTET , DEN KOMPLEX ESSOR , DEN DIE KOMMISSION IHR GEMÄSS ARTIKEL 6 BUCHSTABE C ) DES VERTRAGES ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT ZUR VERFÜGUNG GESTELLT HAT , BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 ZU ÜBERNEHMEN .

ES LIEGT IM ALLGEMEINEN INTERESSE , DIE FORSCHUNGSARBEITEN AUF DEM SEKTOR REAKTORSICHERHEIT WEITERZUENTWICKELN , UND DIE ESSOR-ANLAGE KÖNNTE ZU DIESEM ZWECK VERWENDET WERDEN .

IN ARTIKEL 3 DES BESCHLUSSES 77/488/EWG , EURATOM ( 1 ) IST IM DRITTEN JAHR EINE ÜBERPRÜFUNG DES PROGRAMMS VORGESEHEN , DIE ZUR ANNAHME EINES NEUEN VIERJAHRESPROGRAMMS ( 1980-1983 ) FÜHREN KANN , WOBEI DAS JAHR 1980 EIN ÜBERLAPPENDES JAHR IST . DER BESCHLUSS 77/488/EWG , EURATOM IST DAHER AUFZUHEBEN .

INFOLGE DIESER AUFHEBUNG BLEIBT EIN BETRAG VON ETWA 100 MILLIONEN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN VERFÜGBAR , DER FÜR DAS VORHERGEHENDE PROGRAMM BESTIMMT WAR . DIESER BETRAG SOLLTE FÜR DAS NEUE PROGRAMM BEREITGESTELLT WERDEN . BEI DER BESTIMMUNG DES HÖCHSTBETRAGS DER FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES NEUEN PROGRAMMS ERFORDERLICHEN AUSGABEMITTELBINDUNGEN IST DIE BEREITSTELLUNG DIESES BETRAGES ZU BERÜCKSICHTIGEN -

BESCHLIESST :

ARTIKEL 1

MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1980 WIRD FÜR DIE DAUER VON VIER JAHREN EIN FORSCHUNGSPROGRAMM GEMÄSS DEN ANHÄNGEN A , B UND C AUFGESTELLT .

ARTIKEL 2

DIE FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES IN ANHANG A DEFINIERTEN PROGRAMMS ERFORDERLICHEN MITTELBINDUNGEN UND DER MAXIMALE PERSONALBESTAND WERDEN AUF 510,87 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN EINSCHLIESSLICH DER IN ARTIKEL 6 ABSATZ 2 GENANNTEN BETRAEGE BEZIEHUNGSWEISE AUF 2 260 BEDIENSTETE FESTGESETZT . DIE VORLÄUFIGE VERTEILUNG DER MITTEL UND DES PERSONALS IST IN ANHANG B AUFGEFÜHRT . DER VERTEILUNGSSCHLÜSSEL FÜR DIE FINANZIELLEN BETRAEGE DER MITGLIEDSTAATEN ZUM ERGÄNZENDEN FORSCHUNGS- UND AUSBILDUNGSPROGRAMM DER EUPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT IST IN ANHANG C FESTGELEGT .

DIE EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEIT IST DIEJENIGE , DIE IN ARTIKEL 10 DER HAUSHALTSORDNUNG VOM 21 . DEZEMBER 1977 FÜR DEN GESAMTHAUSHALTSPLAN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 2 ) FESTGELEGT IST .

ARTIKEL 3

DAS PROGRAMM WIRD IM DRITTEN JAHR EINER ÜBERPRÜFUNG UNTERZOGEN , DIE ZU EINEM BESCHLUSS DES RATES FÜR EIN NEUES VIERJAHRESPROGRAMM NACH DEM ENTSPRECHENDEN VERFAHREN FÜHREN KANN .

ARTIKEL 4

DIE VERBREITUNG DER KENNTNISSE , DIE SICH AUS DER DURCHFÜHRUNG DER NICHTNUKLEAREN TEILE DES PROGRAMMS ERGEBEN , ERFOLGT GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2380/74 DES RATES VOM 17 . SEPTEMBER 1974 ÜBER DIE REGELUNG FÜR DIE VERBREITUNG VON KENNTNISSEN IM RAHMEN DER FORSCHUNGSPROGRAMME DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ( 3 ).

ARTIKEL 5

DIE KOMMISSION SORGT FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS UND NIMMT DABEI DIE MITTEL DER GEMEINSAMEN FORSCHUNGSSTELLE IN ANSPRUCH .

ARTIKEL 6

DER BESCHLUSS 77/488/EWG , EURATOM WIRD MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1980 AUFGEHOBEN .

JEDOCH KÖNNEN DIE BETRAEGE , DIE FÜR DIE ENTSPRECHENDEN POSTEN DER HAUSHALTSPLÄNE 1977 , 1978 , 1979 UND 1980 BEWILLIGT WURDEN UND DIE AM 1 . JANUAR 1980 NOCH NICHT GEBUNDEN ODER BEREITS GEBUNDEN , ABER NOCH NICHT ABGERECHNET SIND , ZUR DURCHFÜHRUNG DES VORLIEGENDEN PROGRAMMS VERWENDET WERDEN .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . MÄRZ 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . ZAMBERLETTI

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ANHANG A

FORSCHUNGSPROGRAMM ( 1980-1983 )

A . NUKLEARE SICHERHEIT UND BRENNSTOFFKREISLAUF ( GEMEINSAMES PROGRAMM )

A.1 . REAKTORSICHERHEIT ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE ELF VORHABEN :

- PROJEKT LOBI : UNTERSUCHUNG VON KÜHLMITTELVERLUSTUNFÄLLEN IN LEICHTWASSERREAKTOREN ;

- PROJEKT SUPER-SARA : " IN-PILE " -EXPERIMENT ÜBER DAS VERHALTEN VON LEICHTWASSERREAKTOR-BRENNELEMENTEN IM FALL VON KÜHLMITTELVERLUST ;

- UNVERSEHRTHEIT DES LWR-PRIMÄRKREISLAUFS : FRÜHERKENNUNG VON FEHLERN AN DEN BEHÄLTERN ;

- THERMOHYDRAULISCHES VERHALTEN DER BRENNELEMENT-BÜNDEL SCHNELLER REAKTOREN ;

- MECHANISCHE PRÜFUNG VON STRUKTURWERKSTOFFEN SCHNELLER REAKTOREN ;

- ENTWICKLUNG VON PROGRAMMEN ZUR BERECHNUNG HYPOTHETISCHER UNFÄLLE IN SCHNELLEN REAKTOREN ;

- PROJEKT PAHR : UNTERSUCHUNG ÜBER DIE RESTWÄRMEABFÜHRUNG EINES GESCHMOLZENEN SCHNELLREAKTOR-KERNS ;

- IN PILE-VERSUCH PAHR ;

- UNTERSUCHUNG ÜBER DIE WECHSELWIRKUNG BRENNSTOFF-KÜHLMITTEL BEI EINEM UNFALL ;

- UNTERSUCHUNG DES VERHALTENS VON STRUKTUREN UND BEHÄLTERN BEI UNFALLBEDINGTEN BELASTUNGEN ;

- ZUVERLÄSSIGKEITS- UND RISIKOBEURTEILUNG UND DATENBANK .

A.2 . PLUTONIUMBRENNSTOFFE UND AKTINIDFORSCHUNG ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE DREI VORHABEN :

- GRENZEN DER BEANSPRUCHUNG VON PLUTONIUMBRENNSTOFFEN ;

- SICHERHEIT DES AKTINIDENKREISLAUFS ;

- AKTINIDFORSCHUNG .

A.3 . SICHERHEIT VON KERNMATERIALIEN ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE VIER VORHABEN :

- RISIKOBEWERTUNG ;

- SCHUTZBARRIEREN ;

- ABTRENNUNG VON AKTINIDEN ;

- ÜBERWACHUNG VON AKTINIDEN .

A.4 . SICHERHEITSÜBERWACHUNG UND BEWIRTSCHAFTUNG VON SPALTSTOFFEN ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST DIE FOLGENDEN VIER VORHABEN :

- ERFASSUNG VON DATEN FÜR DIE MATERIALBUCHFÜHRUNG UND PRÜFUNG DER MATERIALBILANZ ;

- ENTWICKLUNG VON MESSMETHODEN UND VON INSTRUMENTEN SOWIE ENTWICKLUNG VON METHODEN ZUR PRÜFUNG DER ISOTOPENZUSAMMENSETZUNG BESTRAHLTER BRENNSTOFFE ;

- VERSCHLUSS- UND ÜBERWACHUNGSTECHNIKEN ;

- STUDIEN ÜBER SICHERHEITSÜBERWACHUNGSSYSTEME FÜR DEN GESAMTEN BRENNSTOFFKREISLAUF .

B . NEUE ENERGIEQUELLEN ( GEMEINSAMES PROGRAMM )

B.1 . SONNENENERGIE ( NICHTNUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE VIER VORHABEN :

- EUROPÄISCHE SOLARTESTANLAGE ( ESTI );

- NUTZUNG DER SONNENENERGIE IN WOHNGEBÄUDEN UND IM NIEDERTEMPERATURBEREICH ;

- WERKSTOFFE FÜR SONNENKRAFTWERKE ;

- PHOTÖLEKTROCHEMISCHE UND PHOTOCHEMISCHE UMWANDLUNG .

B.2 . WASSERSTOFFERZEUGUNG , ENERGIESPEICHERUNG UND -TRANSPORT ( NICHTNUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE DREI VORHABEN :

- THERMOCHEMISCHE WASSERSTOFFERZEUGUNG ;

- FORTGESCHRITTENE UNTERSUCHUNGEN ÜBER ENERGIETRAEGER ;

- SYSTEMSTUDIEN .

B.3 . TECHNOLOGIE DER THERMONUKLEAREN FUSION ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE FÜNF VORHABEN :

- KONZEPTSTUDIEN ÜBER FUSIONSREAKTOREN ;

- UNTERSUCHUNGEN ZUR BLANKETTECHNOLOGIE ;

- UNTERSUCHUNGEN ÜBER STRUKTURWERKSTOFFE ;

- UNTERSUCHUNGEN ÜBER FORTGESCHRITTENE WERKSTOFFE ;

- BETRIEB DES ZYKLOTRONS .

B.4 . HOCHTEMPERATURWERKSTOFFE ( NUKLARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE DREI VORHABEN :

- INFORMATIONSZENTRUM FÜR HOCHTEMPERATURWERKSTOFFE ;

- WERKSTOFFUNTERSUCHUNGEN UND INGENIEURTECHNISCHE STUDIEN ;

- DATENBANK FÜR HOCHTEMPERATURWERKSTOFFE .

C . UMWELTFORSCHUNG UND UMWELTSCHUTZ ( GEMEINSAMES PROGRAMM )

C.1 . UMWELTSCHUTZ ( NICHTNUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST DIE FOLGENDEN SECHS VORHABEN :

- PROJEKT ECDIN ;

- BELASTUNG DURCH CHEMIKALIEN UNTER BESONDERER BERÜCKSICHTIGUNG ORGANISCHER STOFFE UND DER VERSCHMUTZUNG VON INNENRÄUMEN ;

- ANALYSE DER LUFTQUALITÄT ;

- ANALYSE DER WASSERQUALITÄT ;

- VERUNREINIGUNG DURCH SCHWERMETALLE , AUSWIRKUNGEN AUF DIE GESUNDHEIT ;

- UMWELTAUSWIRKUNGEN KONVENTIONELLER KRAFTWERKE .

C.2 . FERNERKUNDUNG ( NICHTNUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE ZWEI VORHABEN :

- LANDWIRTSCHAFT ;

- SCHUTZ DES MEERES .

D . KERNMESSUNGEN ( GEMEINSAMES PROGRAMM )

D.1 . KERNMESSUNGEN ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE ZWEI VORHABEN :

- MESSUNG VON KERNDATEN ;

- NUKLEARE REFERENZMATERIALIEN UND -TECHNIKEN .

E . SPEZIFISCHE UNTERSTÜTZUNG DER SEKTORIELLEN POLITIKEN DER KOMMISSION ( GEMEINSAMES PROGRAMM )

E.1 . INFORMATIK ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

DAS PROGRAMM UMFASST FOLGENDE DREI VORHABEN :

- DATENFERNÜBERTRAGUNG ;

- EUROCOPI ;

- EUROPÄISCHER INFORMATIONSDIENST FÜR ABSCHIRMUNGSPROBLEME ( ESIS ).

E.2 . UNTERSTÜTZUNG SICHERHEITSÜBERWACHUNG ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

E.3 . UNTERSTÜTZUNG DES REFERENZBÜROS DER GEMEINSCHAFT ( NICHTNUKLEARE TÄTIGKEIT )

E.4 . BERUFLICHE FORTBILDUNG UND AUSBILDUNG ( NUKLEARE UND NICHTNUKLEARE TÄTIGKEIT )

E.5 . VERWERTUNG DER FORSCHUNGSERGEBNISSE ( NUKLEARE UND NICHTNUKLEARE TÄTIGKEIT )

E.6 . WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE DIENSTLEISTUNGEN ( NUKLEARE UND NICHTNUKLEARE TÄTIGKEIT )

F . BETRIEB VON GROSSANLAGEN

ERGÄNZUNGSPROGRAMM

F.1 . BETRIEBS DES REAKTORS HFR ( NUKLEARE TÄTIGKEIT )

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ANHANG B

VORLÄUFIGE VERTEILUNG DES PERSONALS UND DER MITTEL

// //

PROGRAMMPUNKTE // MITTELBINDUNGEN FÜR DIE AUSGABEN ( IN MILLIONEN ERE ) // PERSONAL INSGESAMT // DAVON FORSCHER //

// //

A . NUKLEARE SICHERHEIT UND BRENNSTOFFKREISLAUF //

1 . REAKTORSICHERHEIT // 151,30 ( 1 ) ( 2 ) // 716 // 308 //

2 . PLUTONIUMBRENNSTOFFE UND AKTINIDFORSCHUNG // 56,35 // 207 //

117 //

3 . SICHERHEIT VON KERNMATERIALIEN // 20,85 // 115 // 52 //

4 . SICHERHEITSÜBERWACHUNG UND BEWIRTSCHAFTUNG VON SPALTSTOFFEN // 20,50 // 112 // 55 //

//

ZUSAMMEN // 249,00 // 1 150 // 532 //

//

B . NEUE ENERGIEQUELLEN //

1 . SONNENENERGIE // 22,90 // 117 // 60 //

2 . WASSERSTOFFERZEUGUNG , ENERGIESPEICHERUNG UND -TRANSPORT // 14,10 // 79 // 40 //

3 . THERMONUKLEARE FUSIONSTECHNOLOGIE // 26,10 // 124 // 60 //

4 . HOCHTEMPERATURWERKSTOFFE // 14,90 // 63 // 38 //

//

ZUSAMMEN // 78,00 // 383 // 198 //

//

C . UMWELTFORSCHUNG UND UMWELTSCHUTZ //

1 . UMWELTSCHUTZ // 33,90 // 174 // 90 //

2 . FERNERKUNDUNG // 18,35 // 97 // 50 //

//

ZUSAMMEN // 52,25 // 271 // 140 //

//

D . KERNMESSUNGEN // 43,20 // 184 // 108 //

//

E . SPEZIFISCHE UNTERSTÜTZUNG SEKTORIELLER POLITIKEN DER KOMMISSION //

1 . INFORMATIK // 13,83 // 69 // 34 //

2 . UNTERSTÜTZUNG DER SICHERHEITSÜBERWACHUNG // 5,90 // 25 // 13 //

3 . UNTERSTÜTZUNG DES REFERENZBÜROS DER GEMEINSCHAFT // 2,62 //

13 // 7 //

4 . BERUFLICHE FORTBILDUNG UND AUSBILDUNG // 3,31 // 17 // 9 //

5 . VERWERTUNG DER FORSCHUNGSERGEBNISSE // 1,74 // 8 // 1 //

6 . IM AUFTRAG ANDERER DIENSTSTELLEN DER KOMMISSION ERBRACHTE WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE DIENSTLEISTUNGEN // 8,80 // 52 // 27 //

//

ZUSAMMEN // 36,20 // 184 // 91 //

//

INSGESAMT // 458,65 //

//

F . BETRIEB VON GROSSANLAGEN //

1 . BETRIEB DES REAKTORS HFR // 52,22 // 88 // 41 //

//

ALLES INSGESAMT // 510,87 ( 1 ) ( 2 ) // 2 260 ( 3 ) // 1 110 //

( 1 ) DER FÜR DAS PROJEKT " IN-PILE-VERSUCH PAHR " VORLÄUFIG EINGESETZTE BETRAG VON 6,77 MILLIONEN ERE IST MITINBEGRIFFEN .

( 2 ) EIN FÜR DIE ZWEITE STUFE DES PROJEKTS " SUPER-SARA " VORLÄUFIG EINGESETZTER BETRAG VON 40,61 MILLIONEN ERE IST MITINBEGRIFFEN .

( 3 ) ZU DIESER ZAHL KOMMEN ZUSÄTZLICH NUR 1980 MAXIMAL 20 BEDIENSTETE , ENTSPRECHEND DER VERRINGERUNG DES PERSONALBESTANDS DES ZENTRUMS GEMÄSS BESCHLUSS 77/488/EWG , EURATOM .

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ANHANG C

VERTEILUNGSSCHLÜSSEL FÜR DIE FINANZIELLEN BEITRAEGE DER MITGLIEDSTAATEN ZUM ERGÄNZENDEN FORSCHUNGS- UND AUSBILDUNGSPROGRAMM DER EAG

PAUSCHALSCHLÜSSEL

BETRIEB UND NUTZUNG DES HFR-REAKTORS :

- BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND:50 % - NIEDERLANDE:5